SPD-Generalsekretärin

Nahles: Schwarz-Grün in Hamburg endet vorzeitig

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SPD-Generalsekretärin Nahles rechnet mit dem vorzeitigem Ende der schwarz-grünen Koalition in Hamburg: "Probleme sind nicht gelöst."

Hamburg. Trotz der deutlichen Mehrheit für Christoph Ahlhaus (CDU) bei der Wahl zum Ersten Bürgermeister rechnet SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles mit einem vorzeitigen Ende des schwarz-grünen Senats in Hamburg. "Die Probleme sind nicht gelöst", sagte Nahles dem Abendblatt. "Ich gebe dem Ahlhaus-Senat ein halbes Jahr, vielleicht ein paar Monate mehr." Spätestens 2012 sei Schwarz-Grün in Hamburg "Geschichte", sagte die Generalsekretärin weiter.

Am vergangenen Mittwoch war Ahlhaus mit mindestens zwei Stimmen der Opposition zum Nachfolger Beusts gewählt worden. 70 Abgeordnete hatten für ihn gestimmt, CDU und GAL verfügen in der Hamburgischen Bürgerschaft jedoch nur über 68 Stimmen. Von der ursprünglichen Forderung nach Neuwahlen, die der Parteivize und Hamburgs SPD-Landeschef Olaf Scholz nach dem Rücktritt Ole von Beusts (CDU) mehrfach wiederholt hatte, nehmen die Sozialdemokraten wieder Abstand. "Im Moment sieht die SPD für Neuwahlen keine Mehrheit, denn die Grünen haben sich entschlossen, dieses Elend zu verlängern", begründete Nahles die Kursänderung. Als Gründe für die Neuwahl-Forderung hatte Scholz neben dem Beust-Rücktritt auch die gescheiterte Schulreform genannt, die seiner Meinung nach auch für die GAL eine echte Zäsur gewesen sei.

Nahles kündigte nun an, dass die Hamburger SPD weiter harte Opposition mache. Sie betonte jedoch zugleich: "Die Bürgerinnen und Bürger in Hamburg hätten sich Neuwahlen gewünscht."

Die Hamburger SPD habe vereinbart, dass Scholz als Landesvorsitzender zu geeigneter Zeit einen Kandidatenvorschlag mache: "Voraussichtlich 2011, aber wenn nötig, geht das auch früher", so die Generalsekretärin. "Wir würden Olaf Scholz jedenfalls sehr vermissen in Berlin." Scholz sei "ein echter Leistungsträger" und vor allem "maßgeblich an den inhaltlichen Debatten der vergangenen Monate" beteiligt gewesen, machte Nahles deutlich. Sie sagte auch: "Ich finde es immer wieder beeindruckend, was Olaf Scholz auf dem Kasten hat."

( (kam/gau) )