Corona-Pandemie Diskussion um die Maskenpflicht Die Infektionszahlen gehen runter, die Reiselust der Deutschen steigt wieder. Einige Hoffnungen auf Erleichterung knüpfen sich an den…
Interne Analyse Bundeswehr nicht gegen Angriffe von Kampfdrohnen gerüstet Der Einsatz von Drohnen als Waffe hat militärische Kräfteverhältnisse verändert, lässt aber auch neue Arten von Terroranschlägen… mehr
Online-Bundesparteitag Grüne wollen Bedingungen für Einsatz von Kampfdrohnen prüfen Knapper kann eine Abstimmung kaum ausgehen. Nun ist es Beschlusslage: Die Grünen schlagen die Tür für Kampfdrohnen nicht gänzlich zu. Für… mehr
Umfrage Union weiter deutlich vor Grünen Die Union arbeitet sich weiter aus dem Umfragetief heraus und liegt nun schon deutlich vor den Grünen. Bei der Zustimmung für die… mehr
Medienbericht Rund 20 Millionen Masken in Baden-Württemberg nicht nutzbar Millionen mangelhafter Masken liegen in Lagern des Landes Baden-Württemberg. Ein Teil kommt vom Bund, die meisten stammen aber aus… mehr
Rechtsextremismus Innenminister: Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht Die Reichskriegsflaggen wurden beim Sturm auf das Reichstagsgebäude im vergangenen Sommer geschwenkt. Sie zeigen drei waagerechte Streifen… mehr
Bundesverfassungsgericht Linke klagt gegen Europäischen Verteidigungsfonds Politisch falsch und ein Widerspruch gegen die EU-Grundlagenverträge: So bezeichnet die Bundestagsfraktion der Linken das milliardenschwere… mehr
Parteitag Grüne bestätigen Baerbock als Kanzlerkandidatin Für Annalena Baerbock lief es zuletzt nicht gut. Die Delegierten beim Grünen-Parteitag halten dagegen: Sie verschaffen ihrem Führungsduo… mehr
Wahlkampf Laschet will Deutschland als klimaneutrales Industrieland Bis 2045 soll Deutschland klimaneutral sein - und das ohne Verlust von Arbeitsplätzen. Der CDU-Parteichef will Ökonomie und Ökologie… mehr
Corona-Pandemie Zweiter Impfstoff für Betriebsärzte Die Impfkampagne gegen Corona nimmt weiter Fahrt auf: Binnen Tagen wird die Hälfte der Bevölkerung mindestens eine Spritze bekommen haben.… mehr
Energiewende Schulze will zwei Prozent der Landesfläche für Windräder Die Bundesregierung will und muss nach dem Klimaurteil des Bundesverfassungsgerichts die Klimaziele verschärfen. Dafür ist mehr Strom aus… mehr
Auslandeinsatz Bundeswehr bei Afghanistan-Abzug im Zeitplan Die internationalen Truppen ziehen offiziell aus Afghanistan ab. Die Bundeswehr sieht sich bei dem Vorhaben im Zeitplan. "Bis Juli werden… mehr
Ganztagsbetreuung Grüne kritisieren Ganztagsförderungsgesetz Die Grünen haben eine mangelnde Verankerung von Qualitätsstandards im Ganztagsförderungsgesetz kritisiert. Grundsätzlich seien sie für den… mehr
Rechtsextremismus AfD-"Flügel" soll offenbar reaktiviert werden Die "Flügel"-Treffen mit Fahnenschwenken und "Höcke-Höcke"-Rufen sind Geschichte. Inwieweit das alte Netzwerk dennoch weiter aktiv ist,… mehr
Bundestag Pflegereform mit Entlastungen und Tariflöhnen beschlossen Als eines der letzten größeren Vorhaben besiegelt die Koalition ein Pflegepaket: Damit soll Tarifbezahlung Pflicht werden, ohne dass… mehr
Reaktion auf Maskenaffäre Bundestag verschärft Regeln bei Bestechung und Lobbyismus Ein guter Tag für die Transparenz im Bundestag: Die Abgeordneten haben sich striktere Regeln beim Anmelden von Nebeneinkünften auferlegt.… mehr
