08.11.12

Europäische Zentralbank EZB-Chef Draghi: Wir sind bereit, zu handeln

Europaeische Zentralbank belaesst Leitzins bei 0,75 Prozent

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Europaeische Zentralbank belaesst Leitzins bei 0,75 Prozent

Notenbanker drehen nicht an der Zinsschraube, sind aber bereit ihre Geldpolitik zu ändern. Risiko, dass sich Konjunktur weiter abkühlt bleibt.

Frankfurt/Main. Die Währungshüter der Europäischen Zentralbank haben den Leitzins auf dem historischen Tief von 0,75 Prozent belassen.

Allerdings hält der Rat die Tür zu einer Zinssenkung weiter offen. "Wenn notwendig sind wir bereit, geldpolitisch zu handeln", sagte EZB-Chef Mario Draghi am Donnerstag nach der monatlichen Ratssitzung in Frankfurt zum Thema Lockerung der Geldpolitik. "Wir haben nicht darüber gesprochen, was wir im nächsten Jahr in Sachen Geldpolitik machen", ergänzte Draghi.

Finanzexperten hatten die Lockerung der Zinsschraube in den nächsten für denkbar gehalten. Für eine Senkung schon bei der letzten Zinssitzung in diesem Jahr am 6. Dezember hätte Draghi nach Ansicht von Experten aber einen deutlichen Hinweis bei der November-Sitzung geben müssen.

Nach Einschätzung Notenbanker wird sich die Eurozone von der Finanz- und Schuldenkrise nicht so schnell erholen. Auch Ende 2012 und im kommenden Jahr dürfte das Wachstum im Währungsraum schwach bleiben, sagte Draghi weiter.

Die Inflationsrisiken beurteilt die EZB hingegen immer noch als ausgewogen. Die Inflationsrate werde im Laufe des kommenden Jahres wieder unter die Warnschwelle der EZB von knapp zwei Prozent sinken. Zurzeit liegt die Teuerung in den Euroländern mit 2,5 Prozent deutlich darüber.

Mit Blick auf ihr Anleihenkaufprogramm (OMT) zeigte sich die EZB startbereit. Voraussetzung sei aber, dass Regierungen von kriselnden Euro-Ländern einen Antrag beim Euro-Rettungsschirm stellten, sagte EZB-Präsident. "Wir stehen bereit, Anleihenkäufe über das OMT-Programm zu tätigen, um Extremszenarien abzuwenden."

Auf die Frage, ob er Spanien empfehlen werde, einen Antrag zu stellen, betonte Draghi: "Es liegt voll in der Hand Spaniens und der spanischen Regierung, diese Entscheidung zu treffen. Es liegt nicht in der Hand der EZB." Spanien prüft derzeit, ob es einen Antrag stellt.

Die Euro-Scheine der zweiten Generation sollen bald noch sicherer werden. Von Mai 2013 an werden die alten Scheine nach und nach durch neue ersetzt, kündigte Draghi an.

Sie werden mit mehreren zusätzlichen Sicherheitsmerkmalen wie einem Hologramm und einem Wasserzeichen mit dem Motiv der griechischen Mythenfigur Europa ausgestattet sein.

Zunächst sollen im Mai kommenden Jahres die überarbeiteten 5-Euro-Scheine in Umlauf kommen. Die übrigen neuen Noten werden über mehrere Jahre hinweg eingeführt.

Die neuen 5-Euro-Scheine sollen der Öffentlichkeit im Januar 2013 in Frankfurt vorgestellt werden. Die alten Noten behalten ihren Wert, sie sollen aber nicht ewig als Zahlungsmittel verwendet werden können. Verbraucher können sie aber auch danach jederzeit bei einer Notenbank gegen die neuen Noten umtauschen.