Berlin. Verteidigungsministerin steht in der G36-Affäre aber auch selbst unter Druck. SPD-Generalsekretärin Fahimi erhebt schwere Vorwürfe.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat wegen der Affäre um das mangelhafte Sturmgewehr G36 personelle Konsequenzen angekündigt. Der Sprecher des Ministeriums, Jens Flosdorff, sagte am Freitag in Berlin, „dass es sicher personelle Konsequenzen geben wird“.

Zuvor war bekanntgeworden, dass der Hersteller Heckler & Koch und Beamte des Verteidigungsministeriums Ende 2013 wegen negativer Medienberichte über die Treffsicherheit des Gewehrs versucht hatten, den Militärischen Abschirmdienstes (MAD) einzuschalten. Die Grünen und die SPD wollen, dass ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss die Vorfälle aufklärt.

Gründe und SPD fordern U-Ausschuss

Unterdessen hat sich auch die SPD wie zuvor schon die Grünen für einen G36-Untersuchungsausschuss des Bundestages ausgesprochen. Generalsekretärin Yasmin Fahimi verband dies am Freitag mit schweren Vorwürfen gegen von der Leyen.

"Die Affäre um das G36 macht einmal mehr deutlich, dass Frau von der Leyen die Kontrolle ihres Hauses entglitten ist", erklärte sie. Es täten sich "Abgründe im Verteidigungsministerium" auf, die nur mit Hilfe eines Untersuchungsausschusses umfassend geklärt werden könnten. "Frau von der Leyen darf einer rückhaltlosen Aufklärung nicht länger im Weg stehen", sagte die SPD-Generalsekretärin über die Politikerin des Koalitionspartners. (dpa/rtr)