Die Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat begonnen. 2,47 Millionen Bürger sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Künast nur Außenseiterin.
Berlin. Die Beteiligung an der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus ist bis zum Sonntagmittag niedriger ausgefallen als bei der Wahl 2006 zum gleichen Zeitpunkt. Bis zum Mittag hatten 19,1 Prozent der Wahlberechtigten bei teilweise heftigem Regen ihre Stimme abgegeben, wie Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach mitteilte. Damit habe die Wahlbeteiligung zu diesem Zeitpunkt um 3,2 Prozentpunkte niedriger als bei der Wahl 2006 (22,3 Prozent) gelegen. Insgesamt hatte die Wahlbeteiligung im Jahr 2006 bei 58 Prozent gelegen.
Bislang sei die Wahlbeteiligung im Westteil etwas höher (19,3 Prozent) als im Ostteil (18,9 Prozent) der Stadt, hieß es weiter. Die höchste Wahlbeteiligung zur Mittagszeit wurde aus Steglitz-Zehlendorf gemeldet (22,0 Prozent), die niedrigste aus Friedrichshain-Kreuzberg mit 16,6 Prozent.
Die Polizei registrierte am Wochenende Beschädigungen an einem Wahlkampfstand der Grünen in Steglitz sowie einer CDU-Geschäftsstelle in Kreuzberg. In beiden Fällen ermittelt der Staatsschutz.
Berlin Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) ging zur Stimmabgabe zusammen mit seinem Lebensgefährten Jörn Kubicki. Der 57-jährige Spitzenkandidat der SPD warb dabei noch einmal um Beteiligung an der Wahl. „Je weniger Berliner wählen gehen, je mehr gewinnen kleine Parteien überproportional an Bedeutung“, sagte Wowereit bei der Stimmabgabe im Jugend- und Kulturzentrum „Spirale“ in Wilmersdorf. Eine Koalitionsaussage machte Wowereit nicht: „Aus dem Wahlergebnis ergeben sich Konstellationen.“
Der Spitzenkandidat der CDU, Frank Henkel, gab sein Votum in Mitte ab. Er kam gemeinsam mit seien Eltern, Luzia und Peter Henkel. Mit ihrem Wahlkampfleiter Heiko Thomas kam die Spitzenkandidatin der Grünen, Renate Künast, zur Stimmenabgabe in Charlottenburg. Sie sagte, sie wünsche sich, dass es in Berlin endlich wieder Bewegung gebe, „weil wir hatten zehn verschlafene Jahre“. Zugleich sagte sie ihrer Partei ein Rekordergebnis vorher.
Die Stimmabgabe in den 1.736 Berliner Wahllokalen verlief nach Angaben der Wahlleiterin bisher ruhig. Besondere Vorkommnisse seien nicht gemeldet worden. Alle Wahllokale hätten pünktlich um 8.00 Uhr geöffnet.
Die mehr als 1.700 Wahllokale sind noch bis 18 Uhr geöffnet. Rund 2,4 Millionen Wahlberechtigte sind zur Stimmabgabe aufgerufen. Ins Rennen gehen 22 Parteien. Um die mindestens 130 Sitze im Landesparlament bewerben sich über 900 Kandidaten.
Neben der Abgeordnetenhauswahl können 2,6 Millionen Berliner, darunter auch Bürger anderer EU-Länder, über die Zusammensetzung der zwölf Bezirksparlamente entscheiden.
Alle Meinungsumfragen sagen einen klaren Sieg für die SPD mit dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit voraus. Nach jüngsten Umfragen werden die Sozialdemokraten mit großem Vorsprung als stärkste Partei abschneiden. Eine Fortsetzung der Koalition mit der Partei Die Linke ist allerdings unwahrscheinlich. Zu schlecht sind die Umfragewerte für den kleinen Koalitionspartner.
Die Grünen-Spitzenkandidatin Renate Künast, die noch vor Monaten gute Aussichten hatte, Wowereit abzulösen, ist nach Umfragen chancenlos. Dennoch könnten die Grünen mit ihrer Spitzenkandidatin deutlich zulegen und Regierungspartner der SPD werden. Eine Koalition der SPD mit der CDU gilt hingegen als wenig wahrscheinlich. Wowereit selbst hat sich bislang auf keinen Bündnispartner festgelegt.
Fraglich ist der Wiedereinzug der FDP, die in den Umfragen unter 5 Prozent lag. Neu ins Parlament könnte hingegen die Piratenpartei kommen - es wäre die Premiere für die "Piraten" in einem Landtag.
+++ Piraten wollen Parlament entern +++
+++ Thema: Det is Berlin +++
(dpa/rtr/dapd/abendblatt.de)
