Reisekostenabrechnungen bringen Parteichef Klaus Ernst in Bedrängnis

Berlin. Klaus Ernst ist für die Linke alles andere als ein bequemer Vorsitzender. Seit jeher polarisiert der kantige Politiker aus Bayern auch innerhalb seiner Partei. Jetzt macht er durch umstrittene Reisekostenabrechnungen von sich reden: Der Ex-Gewerkschaftsfunktionär hat über den Bundestag die Kosten für Reisen abgerechnet, die möglicherweise nichts mit seiner Abgeordnetentätigkeit zu tun hatten. Die Sache beschäftigt sogar die Berliner Staatsanwaltschaft. Rechtfertigen muss er sich auch dafür, dass er neben seiner Diät als Abgeordneter ein Partei-Gehalt von 3500 Euro erhält - auf das seine Ko-Chefin Gesine Lötzsch verzichtet.

Die fraglichen Reisen führten Ernst zu Gewerkschaftstreffen und Aufsichtsratssitzungen, an denen der langjährige Bevollmächtigte der IG Metall Schweinfurt teilgenommen hatte. Klaus Ernst rechtfertigt die Abrechnung über die Parlamentsverwaltung damit, dass er an den Terminen auch in seiner Abgeordneten-Funktion teilnahm. Der Immunitätsausschuss des Budestages sah das anders. Inzwischen kündigte Ernst an, er wolle die Reisekosten zurückzahlen, falls sich herausstellt, dass er sie zu Unrecht kassiert hat.

Keinen Grund zum Verzicht sieht Ernst bei seinem Parteichef-Gehalt. Er könne zwar verstehen, wenn das auf Unmut stoße, aber er sei der Auffassung, dass Arbeit auch bezahlt werden müsse. Ernst, der bis 2004 der SPD angehörte, gilt als Freund eines üppigen Lebensstils. So leistet er sich etwa einen Porsche 911. Die Linke fordere nicht, dass die Menschen in Armut leben sollten, sagte er einmal in einem Interview. Sein Credo: "Wir predigen Wein, aber wir trinken ihn auch."

(AFP)