Innenminister Thomas de Maizière sieht unverändert hohe Terrorgefahr in Deutschland. Von Krieg in Afghanistan will er nicht sprechen.
Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich gegen die Einschätzung gewandt, die zunehmende Verwicklung der Bundeswehr in Kämpfe mit afghanischen Taliban erhöhe die Gefahr eines Terroranschlags hierzulande. "Die Terrorgefahr in Deutschland verändert sich nicht mit jedem Ereignis in Afghanistan. Unser Einsatz dort verhindert ja gerade den Export von Terrorismus aus Afghanistan", sagte de Maizière dem Hamburger Abendblatt. "Ein überstürzter Abzug wäre kein Zeichen von Stärke und Glaubwürdigkeit. Die Nachhaltigkeit einer Position ist immer etwas, das die Gegner der Freiheit beeindruckt."
Von Krieg in Afghanistan wollte de Maizière anders als Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nicht sprechen. "Wir bewerten die Situation in Afghanistan rechtlich als nicht internationalen bewaffneten Konflikt im Sinne des humanitären Völkerrechts", sagte er.
Die Terrorlage in Deutschland bezeichnete de Maizière als unverändert hoch. "Ich kann weder Entwarnung geben noch eine zusätzliche Eskalation für Anschläge in Deutschland erkennen", teilte der Minister mit. "Natürlich sehen wir die Aktivitäten von islamistischen Terroristen in anderen Staaten. Natürlich sehen wir deutsche Staatsbürger, die sich in Videobotschaften brüsten, dass sie am Kampf in Afghanistan beteiligt sind. Aber eine ständige Warnung halte ich nicht für geboten."
Die Frage, wie groß die Gefahr islamistischer Anschläge in Deutschland sei, lasse sich "so nicht beantworten", sagte der Nachfolger von Wolfgang Schäuble (CDU) im Innenministerium. "Deutschland und deutsche Ziele sind im Fokus des internationalen Terrorismus. Wir haben Anschlagsversuche gesehen. Wie wahrscheinlich ein Anschlag in Deutschland ist, kann niemand wirklich vorhersagen."
(gau)
