25.01.13

Für Auslandseinsätze

Bundeswehr soll Kampfdrohnen erhalten

Einem Bericht zufolge plant die Bundesregierung die Anschaffung von Drohnen, um bei Auslandseinsätzen die Aufklärung zu erleichtern.

Foto: dpa
US-Drohne
Die Bundeswehr könnte schon bald im Besitz von Predator-Drohnen sein (Symbolbild)

Berlin/New York. Der Bundesehr sollen für Auslandseinsätze künftig offenbar auch Kampfdrohnen zur Verfügung stehen. Wie "Spiegel Online" berichtet, plant die Bundesregierung in Kürze eine entsprechende Anschaffung. Begründet werde dies mit den Einsatzerfahrungen der Bundeswehr.

Aus den Einsatzerfahrungen der Bundeswehr werde deutlich, dass bewaffnete Aufklärung "als Schutz bei plötzlich auftretenden gravierenden Lageänderungen unbedingt erforderlich ist", heißt es dem Bericht zufolge in einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion.

Als mögliches Modell nenne die Bundesregierung auch die vor allem von den USA eingesetzte Predator-Drohne. Im Gegensatz zu unbewaffneten Drohnen könnten scharfe Flugroboter erkannte Ziele reaktionsschnell und präzise bekämpfen. "Außerdem werden durch die Fähigkeit gegnerische Kräfte einer ständigen und für sie nicht prognostizierbaren Bedrohung ausgesetzt und in ihrem Handlungsspielraum eingeengt." Die Bewaffnung könne einen Sicherheitsgewinn durch "glaubhafte Abschreckung" bringen, so die Bundesregierung weiter.

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere hatte bereits im vergangenen Sommer für den Einsatz von Kampfdrohnen auch durch die Bundeswehr plädiert. Bisher hat diese bis 2014 für den Afghanistan-Einsatz drei israelische Heron-Aufklärungsdrohnen geleast.

UN leiten Untersuchung über Drohnen ein

Unterdessen haben die Vereinten Nationen eine Untersuchung über den Einsatz von Kampfdrohnen und gezielte Tötungen eingeleitet. Der UN-Berichterstatter für Terrorabwehr und Menschenrechte, Ben Emmerson, soll der UN-Vollversammlung im Laufe des Jahres einen Bericht über die neue Art der Kriegsführung vorlegen. "Der exponentiale Anstieg des Einsatzes von Drohnen im militärischen und nicht-militärischen Umfeld stellt eine Herausforderung für das System des etablierten internationalen Rechts dar", sagte der britische Anwalt am Donnerstag in London.

Drei Staaten hatten die Untersuchung beantragt, darunter Pakistan. Offiziell verurteilt die Regierung in Islamabad die regelmäßigen Drohnenangriffe in ihrem Staatsgebiet, die den USA zugeschrieben werden. Beobachter gehen allerdings davon aus, dass die pakistanischen Sicherheitskräfte in der Vergangenheit zumindest für einige Angriffe auf Aufständische ihre Zustimmung erteilt hatten.

(dpa/rtr/dapd)
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