Gesundheitsminister Rösler ist mit dem Gesundheitswesen hart ins Gericht gegangen. Er hält es für ein “unfreies System der Planwirtschaft“.

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat das Gesundheitswesen in Deutschland als „unfreies System der Planwirtschaft“ kritisiert. Viele hätten das ungute Gefühl, dass nicht derjenige Erfolg habe, der besonders gute Leistung erbringe, sondern derjenige, „der sich in dem manchmal verkorksten System gut zurechtfindet“, sagte Rösler am Donnerstag in Berlin bei einem Kongress des Bundesgesundheitsministeriums zur Gesundheitswirtschaft unter dem Motto „We have the champions“.

Mit Blick auf die geplante Gesundheitsreform verteidigte Rösler erneut sein Vorhaben eine Kopfpauschale einzuführen. Die zentrale Säule der Krankenversicherung sei die Solidarität der Starken mit den Schwachen, so Rösler. Im jetzigen System der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) müsse aber nicht nur zwischen Starken und Schwachen ausgeglichen werden, sondern auch zwischen höheren und niedrigen Einkommen. Dieser Ausgleich gehöre nicht ins GKV-System. Deshalb werde er den Sozialausgleich herausnehmen und ins Steuersystem überführen, erläuterte Rösler mit Blick auf die geplante Gesundheitsreform.

Die Bundesregierung will schrittweise eine einkommensunabhängige Kopfpauschale als Beitrag in die GKV einführen. Über Steuern soll diese Prämie sozial ausgeglichen werden.

Lobende Worte fand Rösler indes für die krisenfesten Arbeitsplätze in dieser Branche. In dem Bereich arbeiten dem Minister zufolge 4,6 Millionen Menschen. Der Umsatz liegt bei 260 Milliarden Euro im Jahr. Im Jahr 2030 wird Prognosen zufolge ein Fünftel aller Beschäftigten im Bereich Gesundheit und Gesundheitswirtschaft arbeiten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warnte bei dem Kongress davor, in Deutschland den Anschluss zu verlieren. Die Gesundheitswirtschaft sei ein bedeutsamer Wirtschaftszweig und habe sich gerade in der Krise als einer der Leuchttürme behauptet. Im Vergleich zu anderen Ländern, so Merkel, müsse man sich aber behaupten. Als Beispiel nannte sie die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte. Hier sei Deutschland „auf dem Weg, zu langsam zu werden“. Die Karte, die die Krankenkassenkarte ersetzen, als elektronisches Rezept dienen und zusätzlich Patientendaten aufnehmen soll, hatte ursprünglich 2006 bundesweit eingeführt werden sollen. Derzeit wird sie in abgespeckter Form getestet.

Merkel sicherte der Branche zu, die Politik werde in ihren Anstrengungen zur Forschungsförderung nicht nachlassen. Ziel der Regierung sei, dass 2015 zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Bildung und Forschung aufgewendet würden, sagte Merkel. Geld und Wirtschaftskraft müssten so eingesetzt werden, dass alle Patienten auf dem Stand des medizinisch Möglichen versorgt werden könnten, sagte Merkel. Nach den jüngsten Daten des Bundesamts für Statistik lagen die Bildungs- und Forschungsausgaben im Jahr 2007 bei 8,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.