Über Macht und Ohnmacht Marco Bülow: Ein Abweichler rechnet ab

Foto: Amin Akhtar

Marco Bülow sitzt für die SPD im Bundestag. In einem Buch rechnet er jetzt ab. Abgeordnete sind von Lobbyisten gesteuert, schreibt er.

Beim Schreiben, erzählt er, seien ihm dann doch Zweifel gekommen. Er dachte an die Reaktionen. "Es gibt Leute, die haben ein dickeres Fell als ich", sagt er. Doch er habe dieses Buch schreiben müssen und nicht anders gekonnt. Auch wenn es seiner Karriere schadet.

Als sich Marco Bülow vor das Parlament gestellt hat, für ein Foto, da haben sich die Leute umgedreht. Wer ist das? Wer ist dieser unauffällige Mann mit dem ernsten Blick, dem schütteren Haar und dem leicht gebückten Gang? Ihn als Hinterbänkler zu bezeichnen wäre unfair. Aber zu den Einflussreichen in der Partei gehört er auch nicht. Dazu hat der 38-jährige Dortmunder zu häufig Nein gesagt.

Vom Reichstag bis zu seinem Abgeordnetenbüro im Paul-Löbe-Haus sind es drei Gehminuten. Hier, im obersten Stockwerk, wird er zum ungeduldigen Revoluzzer. Er wird laut, fuchtelt mit den Armen herum, seine braunen Augen funkeln. Hinter ihm an der Wand hängt ein Satellitenbild der Erde. Es geht ihm um das große Ganze. Drunter macht er es nicht.

Auf dem Klappentext des Buches steht: "Marco Bülow, SPD-Bundestagsabgeordneter, bricht erstmals das Schweigen der deutschen Parlamentarier." Auf 238 Seiten schreibt Bülow darüber, wie der Bundestag entmachtet wird. Wie er von Fraktionskollegen zum Abnicken gezwungen wurde. Er legt offen, wie Politiker von Lobbyisten beeinflusst werden. Und wie überfordert Parlamentarier sind. Nichts Neues eigentlich. Doch Bülow ist Teil dieses Systems, er ist aktiver Politiker, hat mit abgenickt. Das macht sein Buch interessant. Und ihn selbst angreifbar. Deshalb hatte er auch Zweifel. Bülows Buch, seit dieser Woche im Handel, heißt "Wir Abnicker".

Im vorderen Teil seines Werks gibt Bülow eine gallige Karriere-Empfehlung für Parlamentarier: "Zunächst sollte man die meisten Ecken und Kanten abschleifen, die Ideale als Illusionen abschreiben, Enthusiasmus und Engagement schnell gegen puren Realitätssinn und Pragmatismus eintauschen." Und weiter: "Wenn man die Karriereleiter hinaufwill, sollte man sich eher zurückhalten, wenn strittige Entscheidungen anstehen." Nicht schlecht sei es, sich einer abzeichnenden Mehrheit anzuschließen und die "Nähe zu den großen Namen in der Fraktion und Partei" zu suchen. So schreibt einer, der von den Kungeleien im Hinterzimmer, von undurchsichtigen Netzwerken genug hat. Vielleicht weil er die Hinterzimmer und Netzwerke nicht genutzt hat, um Karriere zu machen. Parteikollegen finden, dass Bülow nicht versteht, wie Politik funktioniert.

Bülows Parteikarriere beginnt in den 90er-Jahren. In Dortmund, einer ursozialdemokratischen Stadt. Im Ortsverein kommt er sich vor, als würde er den geregelten Ablauf stören. Es geht um Personalien, Protokolle. Nicht um Veränderungen. Als Bülow 29 ist, bewirbt er sich für die nächste Bundestagskandidatur im Wahlkreis Dortmund I. Die Dortmunder Funktionäre versuchen ihn von der Kandidatur abzuhalten, sagen ihm, dass er noch zu jung sei. Er kandidiert trotzdem und zieht 2002 in den Bundestag ein. Da ist er 31.

In den ersten Monaten ist er überwältigt vom Berliner Politikbetrieb. Er findet Erwähnung in den Medien, weil er noch so jung ist. Er schreibt ein Buch über die "Generation Zukunft". Das Schreiben liebt er, er hat Journalistik studiert und danach als freier Journalist gearbeitet. Der damalige Parteichef Franz Müntefering stellt das Buch vor. Da ist Bülow noch eine Hoffnung für die Mächtigen in der Partei. Ein Junger, der aus einem wichtigen Wahlkreis kommt. Er macht Karriere: Er wird während Schröders Rot-Grün-Regierung Berichterstatter für erneuerbare Energien und schließlich, als die Große Koalition besiegelt wird, umweltpolitischer Sprecher seiner Fraktion.

Doch mit den Ämtern beginnen die Probleme. Bülow erlebt, wie machtlos ein Fachpolitiker gegenüber den eigenen Parteifreunden in der Regierung und der Fraktionsspitze ist.

Ende 2008, die Finanzkrise ist ausgebrochen, beschließen die Koalitionsspitzen von Union und SPD das Konjunkturpaket. Mit dabei ist auch ein Geschenk für die Autoindustrie: Wer ein neues Auto kauft, wird kurzfristig von der Kfz-Steuer befreit, egal, welchen Schadstoffausstoß die Fahrzeuge haben. Bülow ist aus ökologischen Gründen dagegen. Am 13. November 2008 holt ihn der damalige Fraktionschef Peter Struck kurz vor der Abstimmung über das Konjunkturpaket nach vorn. "Struck erläuterte mir, dass mehr nicht drin gewesen sei und dass er nun auch meine Unterstützung brauche", schreibt Bülow. "Ich habe am Ende einfach den Mund gehalten. Das war ein Fehler", sagt er heute. Er wirkt immer noch erschüttert über sich selbst. Bülow war auch gegen den Afghanistan-Einsatz und die Schuldenbremse. Im Parlament hat er dafür gestimmt.

Bülow schildert, mit welchen Mitteln Abweichler in den Fraktionen unter Druck gesetzt werden. In den Fraktionssitzungen wird die Devise ausgegeben: Wer sich sträubt, muss die Berichterstattung über die Zerrissenheit der Fraktion verantworten. Wenn ein Fachpolitiker sich querstellt, wird er schon mal durch seinen gefügigen Stellvertreter ausgetauscht. Abweichler werden vor versammelter Fraktion zusammengestaucht. Wenn das alles nichts bringt, wird gedroht: Bülow beschreibt, wie Parteifreunde reagierten, als er 2003 gegen das Emissionshandelsgesetz stimmen wollte. "Parteifreunde gaben mir den Tipp, doch lieber einen Gang runterzuschalten, um am Ende nicht noch zu riskieren, dass man versuche, mich auch im Wahlkreis anzugreifen oder einen parteiinternen Gegenkandidaten aufzubauen." Das Karriere-Aus als letzte Drohung. Anfangs war Bülow über diese Methoden erschrocken. "Aber das gehört zu den berühmten Spielregeln."

Genauso wie die Lobbyisten, die in Berlin mitregieren. Im Energiebereich, Bülows Fachgebiet, ist ihr Einfluss groß. Bülow schreibt von Hochglanzbroschüren, freundlichen Menschen mit guter Bildung, ehemaligen Fraktionskollegen, die jetzt der Industrie dienen. "Ich habe selbst bei Lobbygesprächen, die ich mit einem ehemaligen Kollegen meiner Fraktion geführt habe, gespürt, wie ich deutlich offener gegenüber seinen Argumenten wurde."

Sein Aha-Erlebnis war ein Gesetz, an dem er mitarbeitete - vielmehr mitarbeiten wollte. Das Beispiel zeigt, wie Abgeordnete zum Spielball der Lobbyisten werden. Eineinhalb Jahre berieten Bülow und seine Kollegen im Umweltausschuss über ein Gesetz über die unterirdische Speicherung von Kohlendioxid aus Kraftwerken. Ein Gesetz sollte her, aber nur mit Auflagen für die Industrie. Bülow registrierte, dass plötzlich ein fachfremder SPD-Kollege mitverhandeln wollte - er hatte vorher in der Partei Imagebroschüren eines großen Energiekonzerns verteilt.

Interne Papiere aus dem Ausschuss landeten sofort bei der Energielobby. Die Lobbyisten schrieben einen eigenen Gesetzesentwurf - und leiteten ihn an die entscheidenden Stellen weiter, das Kanzleramt und die zuständigen Ministerien. Die Regierung legte schließlich einen Entwurf vor, der in weiten Teilen dem der Industrie ähnelte, sagt Bülow. Dann änderten erste Kollegen ihre Meinung. Bülow wurde wieder einmal bedrängt, er müsse an sein Ansehen im eigenen Wahlkreis denken. Am Ende scheiterte das Gesetz zur Kohlendioxid-Speicherung, ohne Debatte. Aber nicht weil die Politiker ein schlechtes Gewissen bekommen hätten. Der Bauernverband, eine andere mächtige Lobby, hatte sich eingeschaltet und gegen das Gesetz mobil gemacht. Bülow ist immer noch empört: "Da habe ich mich wirklich mal machtlos gefühlt. Ich reiß mir hier ein Bein aus - und dann wird handstreichartig die Arbeit von eineinhalb Jahren kaputt gemacht." Seine Stimme ist laut geworden.

Eine Kollegin sagte damals, man müsse sich mit der Macht der Lobbyisten abfinden, Ziel eines Politikers könne es lediglich sein, Lobbyisten gegeneinander auszuspielen. "Dem will ich mich nicht beugen", sagt Bülow. Als ihm zwei Unternehmen im Wahlkampf mit einer Spende aushelfen wollten, hat er abgelehnt. Im klammen Ortsverein war man nicht begeistert.

Er könne in den Nächten vor einer endgültigen Abstimmung nicht gut schlafen. Es komme vor, dass "ich innerlich zerrissen bin und mich immer wieder umentscheide", schreibt er. Und: "Ich weiß, es ist schädlich, wenn sich ein Politiker eine Blöße gibt und Schwächen eingesteht." Andere flüchten sich in die Arbeit. "Der Arbeitsalltag überrollt einen. Da denkt man im Nachhinein nicht mehr viel über die Entscheidungen von gestern nach." 60 Arbeitsstunden verschlingt eine Sitzungswoche, am Wochenende finden Konferenzen, Parteitage, Termine im Wahlkreis statt. Pro Woche bekommt jeder Abgeordnete 100 Vorlagen, manche davon 200 Seiten stark. "Immer wenn ich glaube, alles abgearbeitet zu haben, erhalte ich die nächste prall gefüllte Mappe", beklagt Bülow. Er appelliert: "Wir Politiker sollten zugeben, nicht alles zu wissen. Wir sollten uns bemühen, nicht zu allem unsere Meinung zu sagen, und lieber häufiger erklären, warum es unmöglich ist, Experte auf jedem Gebiet zu sein."

Bülow will das System verändern, hinschmeißen will er nicht. Er wirbt für ein Lobbyistenregister, für Urwahlen, für weniger Fraktionszwang, mehr freie Entscheidungen im Parlament. "Ich werde meine Forderungen nicht eins zu eins durchsetzen können. Aber ich hab schon vor, noch ein bisschen hierzubleiben. Ich habe die Hoffnung, etwas zu erreichen", sagt er. Bülow sagt, es gebe viele Kollegen, die so denken wie er.

Wenn man sich in der SPD umhört und nach Marco Bülow fragt, trifft man auf Menschen, die sich nicht namentlich zitieren lassen. Typisch für das System, das Bülow kritisiert. Man hört, dass Bülow eine Art Spinner sei, der alle drei Monate in der Fraktion "einen Rappel kriegt" und dafür belächelt werde. "Der ist hier nie richtig angekommen", heißt es. Die Netzwerke, die Ministerialbürokratie, die Strukturen gehörten einfach zum Politbetrieb dazu. "Wer das nicht nutzt, ist ewig allein." Bülow sei Idealist und zu wenig Politiker. "Er wäre ein guter Greenpeacler geworden", lästert ein Parteifreund.

Im letzten Jahr, bei der ersten Sitzung der neuen SPD-Fraktion, hat sich Bülow gleich mal mit dem neuen Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier angelegt. Er beklagte, dass Steinmeiers Kandidatur für das Amt wieder einmal im Hinterzimmer ausgekungelt worden sei. "Er hat es sich angehört", sagt Bülow. Und er wird seine Schlüsse daraus ziehen. Bülow ist mittlerweile nur noch stellvertretender energiepolitischer Sprecher seiner Fraktion.

Er macht sich keine Illusionen: "Was ich in meinem Buch schreibe, gefällt vielen nicht. Das wird mir nicht gerade nützen." Direkte Reaktionen von Kollegen hat er noch nicht bekommen. Höchstens, wie immer, über Dritte. Beliebt ist er in Berlin ohnehin nicht, seit er sich gegen eine Diätenerhöhung ausgesprochen hat. Gut für ihn ist, dass ihn nur die Dortmunder absetzen können, weil er Direktkandidat ist. Ob er weiter nach oben will, weiß er ohnehin nicht. "Ich bin relativ freiheitsliebend."

Der Verlag hatte sich eigentlich einen anderen Titel für Bülows Buch gewünscht. "Machtlos" sollte es heißen. Bülow intervenierte. "Wir verlieren zwar an Einfluss", hat er damals gesagt. Aber machtlos seien sie nicht. Noch nicht.

Über Macht und Ohnmacht

Das Buch "Wir Abnicker" von Marco Bülow ist seit dieser Woche im Handel erhältlich. Es ist im Econ Verlag erschienen und kostet 18 Euro (ISBN 978-3-430-30042-1).