Berlin. Der Bundeswehrverband hat die geplante Verkürzung der Wehrpflicht von neun auf sechs Monate kritisiert. "Ich mache mir große Sorgen, dass das gegebenenfalls doch der Einstieg in den Ausstieg ist", sagte der Vorsitzende Ulrich Kirsch gestern in Berlin bei der 18. Hauptversammlung des Verbandes. Der Verband sehe die Regierung in der Pflicht, klar zu formulieren, wie der zukünftige Dienst sinnvoll und attraktiv ausgestaltet werden könne. "Es wird sicher nicht ausreichen, vom jetzigen neunmonatigen Wehrdienst einfach drei Monate herauszustreichen und so weiterzumachen wie bisher", so Kirsch. Die Kernfrage laute: "Was können wir in sechs Monaten erreichen, und zu welchem Zwecke bilden wir die Grundwehrdienstleistenden aus?"
CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich erklärte, es wäre eine falsche Interpretation, die Verkürzung als Einstieg vom Ausstieg zu bezeichnen. Sie sei verabredet worden, "um ein Stück Wehrgerechtigkeit wiederherzustellen". Bei einer Dienstzeit von sechs Monaten könnten wieder mehr junge Leute eingezogen werden.
Die Verkürzung der Wehrzeit war nicht der einzige Kritikpunkt, den Kirsch ansprach. Er warnte auch davor, den Verteidigungsetat zu kürzen. "Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik darf sich nicht nach Kassenlage richten", sagte er. Der Bundeswehr müsse das Geld zur Verfügung gestellt werden, das sie brauche, um ihre Aufträge in Afghanistan, am Horn von Afrika und auf dem Balkan ordnungsgemäß zu erfüllen.
Für Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg (CSU) fand Kirsch lobende Worte. "Der Minister zu Guttenberg spricht die Dinge so an, wie sie sind", so Kirsch. In Sachen Afghanistan müsse Klartext gesprochen werden, "denn nur dann verstehen die Bürger in Deutschland, was wir da eigentlich machen".
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) kündigte unterdessen an, die finanziellen Hilfen für Afghanistan um 52 Millionen Euro aufzustocken. Damit solle vor allem die Entwicklung im Norden des Landes gefördert werden, erklärte Niebel. Durch den Einsatz der Bundeswehr trage Deutschland dort bereits besondere Verantwortung. Mit den zusätzlichen Hilfen will die Bundesregierung die ländliche Entwicklung vorantreiben, Arbeitsplätze schaffen und den Aufbau der afghanischen Polizei unterstützen. Um weitere zehn Millionen Euro stockt Deutschland zudem die Entwicklungshilfe für Pakistan auf. Afghanistan könne sich nur stabilisieren, wenn dies auch im Nachbarland gelinge, sagte Niebel. In Pakistan liegt der Schwerpunkt der zusätzlichen Hilfen demnach auf Projekten zur Verbesserung der Regierungsführung.
(HA)