Die Regierung in Thüringen steht. Die Koalition aus SPD und CDU kann sich nun den Herausforderungen stellen.

Erfurt. Rund zwei Monate nach der Landtagswahl hat Thüringen eine neue schwarz-rote Regierung. Landtagspräsidentin Birgit Diezel (CDU) vereidigte am heutigen Mittwoch in Erfurt die neun Minister, darunter zwei Frauen. „Das Kabinett steht für ein starkes, innovatives, nachhaltiges und weltoffenes Thüringen“, sagte Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht nach der Zeremonie im Landtag. Für den Abend war die erste Kabinettssitzung geplant. Eine Regierungserklärung will Lieberknecht voraussichtlich am 19. Novembe rabgeben. Thüringen ist mit Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern das dritte Bundesland, in dem CDU und SPD gemeinsam regieren.

“Ich rechne mit einer spannenden Mischung und einem regen Ideenaustausch“, sagte Lieberknecht zur Koalition. Als erste Aufgaben nannte sie den Kampf zur Sicherung des Eisenacher Opel-Werks sowie die Haushaltsaufstellung für 2010. Für den Etat sollen die Ergebnisse der November-Steuerschätzung abgewartet werden. Lieberknecht hatte bereits angekündigt, dass im kommenden Jahr rund 500 Millionen Euro neue Schulden aufgenommen werden müssen. Vize-Regierungschef und Kultusminister Christoph Matschie (SPD) will „einen schnellen Aufbruch im Bildungsbereich. Das fängt bereits im Kindergarten an.“

Im neuen Kabinett sitzen - die ehemalige Sozialministerin Lieberknecht eingerechnet - drei Minister aus der früheren CDU-Alleinregierung. Sie übernahmen jedoch ein neues Ressort:Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz wechselte ins Agrarministerium, Justizministerin Marion Walsmann ins Finanzressort. Enge Vertraute von Ex-Regierungschef Dieter Althaus, der noch als Abgeordneter im Landtag sitzt, gingen leer aus.

Sechs der neun Minister kommen aus den Fraktionen, je drei von der CDU und der SPD. Hinzu kommen drei Importe: Als Überraschung gilt die Besetzung des Innenministeriums mit dem 50 Jahre alten Münchner Jura-Professor und CDU-Mitglied Peter Huber. Die Führung der Staatskanzlei und des Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten übernimmt der 65 Jahre alte ehemalige Kieler Landtagsdirektor Jürgen Schöning (parteilos). Die SPD bringt mit dem 49 Jahre alten Matthias Machnig den früheren Bundesumweltstaatssekretär ins Wirtschaftsministerium.

Bei der Landtagswahl am 30. August hatte die CDU knapp zwölf Prozentpunkte eingebüßt und damit nach zehn Jahren ihre absolute Mehrheit verloren. Ministerpräsident Althaus trat daraufhin zurück. Die SPD konnte einige Prozentpunkte dazugewinnen und kam auf 18,5 Prozent. Damit war sowohl eine schwarz-rote als auch eine rot-rote Regierung möglich. Nach fünfwöchiger Sondierung entschied sich SPD-Chef Christoph Matschie für die Zusammenarbeit mit der CDU und stellte seine Partei damit vor eine Zerreißprobe.