Mitten in den Koalitionsverhandlungen mit der FDP will sich die Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel heute auf der Frankfurter Buchmesse zur sogenannten Digitalisierungsoffensive von Google äußern.

Hamburg/New York. Nach Auskunft aus Regierungskreisen wird Merkel darauf pochen, dass die Urheberrechte deutscher Autoren und Verlage besser berücksichtigt werden, wenn Google massenweise Bücher einscannt, um sie im Internet zu veröffentlichen. Schon in ihrem Video-Podcast sagte Merkel: "Das Urheberrecht muss auch im Internet seinen Platz finden. Deshalb lehnen wir es ab, dass ohne jeden urheberrechtlichen Schutz die Bücher einfach eingescannt werden, wie dies von Google gemacht wird." Google sieht sich in den USA einer Massenklage ausgesetzt. In einem Vergleich soll geregelt werden, wie Autoren und Verlage von Googles Projekt profitieren können. Google bot ursprünglich 60 US-Dollar für jedes eingescannte Buch. An der Werbung rund um den Internetauftritt eines Buches verdient dann selbstredend nur das Unternehmen. Auch Zehntausende deutscher Werke sollen eingescannt werden.

Merkel will geistiges Eigentum im Web besser schützen. Deutschland und Frankreich haben einen gemeinsamen Brief an das Gericht geschrieben und die Einwände geschildert. Beide Staaten wollen außerdem auf die schwedische Ratspräsidentschaft einwirken, das Thema Urheberrechte und Internet bei der nächsten EU-Kulturministerkonferenz in den Mittelpunkt zu rücken.

Ohne Zustimmung der Verlage hatte Google vor fünf Jahren damit begonnen, Bücher aus US-Bibliotheken zu scannen. Begründet wurde das unter anderem damit, die Verbreitung zu erhöhen und sie vor dem Verfall zu bewahren. Zuletzt beklagten sich auch Wettbewerber von Google, dass das "Books Project" des Internet-Suchkraken sie benachteilige. Das US-Justizministerium glaubt, dass Google mit dem Einscannen und den Exklusivverträgen gegen die Anti-Trust-Gesetze verstößt.