Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert ein Überbrückungsgeld für Erwerbslose, weil er davon ausgeht, dass sich die Lage am Arbeitsmarkt im Zuge der Wirtschaftskrise noch verschlechtern wird.

Berlin. "Das Verarmungsrisiko der entlassenen Arbeitskräfte wird sich mit der Länge der Krise deutlich erhöhen", heißt es in einem Papier, das dem Abendblatt exklusiv vorliegt. Die Kurzarbeit könne einen Arbeitsplatzabbau allenfalls verschieben, aber nicht verhindern. Bei eintretender Arbeitslosigkeit kämen viele Beschäftigte laut DGB nicht mehr in den Schutz der Arbeitslosenversicherung oder würden schnell an das Hartz-IV-System weitergereicht. Das Überbrückungsgeld könne helfen, dies zu verhindern. "Es soll unmittelbar an einen vorangegangenen Bezug der Versicherungsleistung Arbeitslosengeld für zwölf Monate gezahlt werden", heißt es in dem Papier weiter. Anders als etwa bei Hartz-IV-Beziehern soll es unabhängig von den Ersparnissen des Empfängers und ohne Kontrolle seiner Wohn- und Einkommensverhältnisse gezahlt werden. Die Höhe solle der des ALG I entsprechen. Der DGB rechnet vor, dass die Kosten bei einer gleichzeitigen Entlastung des Hartz-IV-Systems pro Jahr zwischen vier bis fünf Milliarden Euro liegen würden. Finanziert werden könnte es zu je 50 Prozent aus Beiträgen der Arbeitslosenversicherung und Steuermitteln des Bundes.

Der DGB geht davon aus, dass mit dem Überbrückungsgeld "negative Zweitrundeneffekte" verhindert werden könnten, da mit steigender Arbeitslosigkeit auch der private Konsum nachlasse. Dann wäre nach dem Exportgeschäft auch der binnenwirtschaftlich ausgerichtete Sektor in Deutschland stärker von der Krise betroffen, was es laut DGB zu verhindern gelte.

(hes)