Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hat den Banken vorgeworfen, den kleineren und mittleren Unternehmen nicht ausreichend mit Krediten über die Wirtschaftskrise hinwegzuhelfen.

Hamburg. "Die Banken müssen die Finanzierung des Mittelstands als eines ihrer Kerngebiete wieder entdecken", sagte Scholz bei einer Veranstaltung des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) im Altonaer Rathaus. Man müsse von den Kreditinstituten mehr Engagement in diesem Punkt erwarten dürfen, nachdem die Politik den Banken so geholfen habe, betonte der SPD-Minister.

Er drohte indirekt mit politischen Konsequenzen: Man brauche nun eine "sehr energische Diskussion" zwischen Politik und Banken, die "in sehr großem Ernst" geführt werden müsse. Scholz forderte eine "dringende und schnelle Lösung" aus der Kreditklemme. Von politischen Maßnahmen, wie sie Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) vor wenigen Wochen angedroht hatte, wollte Scholz jedoch nicht sprechen. Steinbrück hatte angekündigt, dass sich Regierung und Bundesbank im zweiten Halbjahr zusammensetzen würden, wenn es zu einer Kreditklemme kommen sollte.

Scholz beklagte gleichwohl, die Banken würden eine Kreditklemme verneinen. Er aber glaube den Unternehmen, die über fehlende Kredite klagen. "Die Bereitschaft der Banken, Kredite an kleinere und mittlere Unternehmen zu vergeben, war schon immer restriktiv. Jetzt ist diese Bereitschaft noch restriktiver geworden."

(kam)