Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung könnte nach Bericht des “Handelsblattes“ drastisch steigen.

Nürnberg. In den Jahren 2010 bis 2012 stünden bei der Arbeitslosenkasse Defizite von 20,14 und elf Milliarden Euro an, berichtet das Blatt unter Berufung auf Finanzprojektionen von Bundesregierung und Bundesagentur für Arbeit (BA). Ohne neue Finanzhilfen des Bundes müsse der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung deswegen ab 2011 um mindestens zwei Prozentpunkte steigen.

Ein Sprecher des Arbeitsministeriums sagte, dass die BA nach aktueller Beschlusslage so lange Darlehen vom Bund bekomme, wie sie dies benötige. Die Rückzahlung werde erfolgen, sobald die Arbeitslosenversicherung wieder einen Überschuss erwirtschafte. Der Beitrag sei bis Ende 2010 gesetzlich auf 2,8 Prozent festgeschrieben, danach steige er automatisch wieder auf drei Prozent. Wie es dann weitergehe, hänge auch von der wirtschaftlichen Gesamtlage ab.

Die in dem Bericht genannten Defizitzahlen wollten Bundesagentur und Arbeitsministerium nicht kommentieren. Bis zum Jahr 2013 rechne man, wie bereits bekannt, mit einem Defizit von 55 Milliarden Euro, heißt es bei der Bundesagentur.

Die Arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen, Brigitte Pothmer, gab der Bundesregierung die Schuld an den Defiziten bei der Bundesagentur. "Die steigende Arbeitslosigkeit und der deswegen steigende Finanzbedarf der BA waren bereits im vorherigen Herbst absehbar. Die Regierung wusste, dass sinkende Einnahmen die Lage verschärfen werden, und hat sich nicht darum geschert. Jetzt ist es ihre Pflicht, für das Defizit geradezustehen, damit nicht die Beitragszahlerinnen und -zahler die Suppe auslöffeln müssen", erklärte sie.