Die Bundeswehr bleibt auch 2009 in Afghanistan und verfügt dort künftig über die größte Anzahl von Soldaten seit Beginn ihres Einsatzes vor fast...
Berlin. Die Bundeswehr bleibt auch 2009 in Afghanistan und verfügt dort künftig über die größte Anzahl von Soldaten seit Beginn ihres Einsatzes vor fast sieben Jahren. Der Bundestag verlängerte das Mandat gestern nach teils hitziger Debatte um 14 Monate und stockte die Obergrenze gleichzeitig von 3500 auf 4500 Soldaten auf.
Die Koalitionsfraktionen SPD und CDU sowie auch die FDP stimmten mit breiter Mehrheit dafür. Bei den Grünen gab es zahlreiche Neinstimmen und Enthaltungen.
Die Linke lehnte den gesamten Einsatz kategorisch ab. Deutschland ist nach den USA und Großbritannien drittgrößter Truppensteller der rund 53 000 Mann starken Isaf-Schutztruppe.
Für die Verlängerung stimmten 442 Abgeordnete, 96 votierten dagegen, und 32 Parlamentarier enthielten sich. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) dankte dafür, dass es eine solch breite Unterstützung für die Verlängerung des Mandats gegeben habe. "Das ist ein klarer Vertrauensbeweis auch für die Bundeswehr und wichtig für unsere Soldaten und Soldatinnen."
Entwicklungsministerium Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) warnte vor Spekulationen über einen Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan. Die Konsequenz des Rückzugs wäre ein Bürgerkrieg und das Massakrieren von Frauen.
Bei den Grünen gab es unter anderem wegen der sich "immer weiter verschlechternden Sicherheitslage" zahlreiche Neinstimmen, darunter auch die von Hans-Christian Ströbele. Der Afghanistan-Experte der Grünen, Winfried Nachtwei, warnte aber davor, diejenigen Abgeordneten, die mit Nein stimmten oder sich der Stimme enthielten, der Unterstützung der Taliban zu bezichtigen. Der CDU-Außenpolitiker Andreas Schockenhoff sagte, die große Aufgabe, Afghanistan zu stabilisieren, könne das Militär nur zu 20 Prozent übernehmen. Die restlichen 80 Prozent müssten durch zivile Anstrengungen erreicht werden.
dpa