08.11.12

US-Wahl entschieden

Obamas Sieg ist ein Triumph für ganz Amerika

Die Durchschnittsbürger haben Barack Obama vier weitere Jahre ins Weiße Haus gewählt. Doch der muss sich mit den Republikanern arrangieren.

Von Ansgar Graw
Foto: dapd
Fashion Michelle Obama
Sweet home Chicago: Zum zweiten Mal nach 2008 feiern Michelle und Barack Obama den Erfolg in ihrer Heimatstadt

Washington. Sein Haar war grauer als damals, das Gesicht leicht gealtert, die Töchter keine kleinen Mädchen mehr, sondern ein Teen die jüngere, eine junge Dame die ältere. Aber ansonsten schien für einen magischen Moment die Zeit zurückgedreht um vier Jahre, als Barack Obama am frühen Mittwochmorgen seine Siegesrede hielt. Der wiedergewählte Präsident zauberte die Hope-and-Change-Euphorie des Jahres 2008 zurück, als er, wiederum in Chicago, ein neues, besseres Amerika versprach, passagenweise mit fast denselben Formulierungen wie damals.

Dass jeder seinen amerikanischen Traum leben könne, "ob einer schwarz ist oder weiß, hispanisch oder asiatisch oder amerikanischer Ureinwohner oder jung oder alt oder reich oder arm, gesund oder behindert, schwul oder hetero". Weil man eben keine "Sammlung von roten und blauen", also republikanischen und demokratischen Staaten sei, sondern "für immer die Vereinigten Staaten von Amerika".

Das Versprechen der Überparteilichkeit und das Loyalitätsgelübde gegenüber den Bürgern, vieles hatte 2008 ähnlich geklungen. Selbst an die herzwärmende Pointe von damals, seinen Töchtern zum Einzug ins Weiße Haus einen Welpen zu schenken, knüpfte er jetzt wieder an, als er der Liebeserklärung an seine Familie die augenzwinkernde Mahnung nachschickte, "dass zunächst ein Hund wahrscheinlich genug ist".

Und doch sind die Zeiten andere, und der Mann, der vor seinen jubelnden Anhängern stand, unterscheidet sich deutlich vom Obama des Jahres 2008. Man möchte ihm die Versicherung gegenüber seinen Kritikern und den Wählern des von ihm mit freundlichen Worten bedachten Mitt Romney glauben, er habe von ihnen "gelernt, und ihr habt mich zu einem besseren Präsidenten gemacht", der "entschlossener und motivierter als je zuvor" ins Weiße Haus zurückkehre.

Denn Obama ist von den Höhen fast übermenschlicher Verheißungen des Jahres 2008 durch die Realitäten der Politik, der Wirtschaft und der Gesellschaft zurückgezwungen worden in die Mühen der Ebene. Üblicherweise gehen wiedergewählte Präsidenten in ihre zweite Amtszeit mit einem verbesserten Resultat. Aber unabhängig vom Ergebnis in Florida, verlor Obama sowohl Wahlleute als auch Direktstimmen gegenüber 2008.

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Das ist nicht überraschend angesichts der Höhe des damaligen Triumphes, als er mit 365 Wahlmännerstimmen gegen nur 173 des Republikaners John McCain gewann. Es ist auch nicht überraschend angesichts der immer noch viel zu hohen Arbeitslosigkeit und der Schneckenhaftigkeit, mit der sich die amerikanische Wirtschaft vom Erbe der Bush-Ära erholt inmitten einer nicht ausgestandenen Weltfinanzkrise und der europäischen Euro-Turbulenzen. Der Präsident der Vereinigten Staaten, der mächtigste Politiker der Welt, darf aber nie nur Getriebener sein, er muss und kann handeln und auch gewaltige Probleme zumindest entschärfen - was Vorgänger im Angesicht von Depressionen und Kriegen bewiesen.

Obama ließ sich von den skeptischen, aber in bestimmten Grenzen kooperationswilligen Republikanern konkrete Vorschläge zur Reduzierung des Defizits und zur Ankurbelung der Konjunktur vorlegen, aber er ignorierte diese Ideen dann gänzlich. Als Eric Cantor, damals republikanischer Minderheitenführer im Repräsentantenhaus, bei einem Treffen im Weißen Haus wenige Tage nach der Inauguration für eine Alternative zum billionenschweren "Stimulus Package" warb, weil dies zu sehr "old Washington" sei, antwortete Obama: "Wahlen haben Konsequenzen. Und, Eric, ich habe gewonnen."

Einzelne Republikaner waren selbst im Sommer 2011 noch zu einem schwierigen Kompromiss bereit, um die Haushaltskrise abzuwenden. Aber da zuckte der Präsident vor einem bereits persönlich ausgehandelten Deal mit John Boehner, dem Mehrheitsführer im "House", in letzter Sekunde zurück, weil er Widerstände in seiner eigenen Partei fürchtete. Mehr Führungskraft und Selbstvertrauen hätten Obama in dieser kritischen Situation gutgetan.

Er freue sich darauf, sagte der wiedergewählte Präsident in seiner Rede in der Nacht auf Mittwoch, sich "in den kommenden Wochen mit Gouverneur Romney zusammenzusetzen und darüber zu reden, wo wir zusammenarbeiten können, um dieses Land nach vorne zu bringen".

Den "Neustart-Knopf", den er einst im Verhältnis zu Russland drücken wollte, muss der Präsident im Umgang mit den Republikanern finden. Jetzt ist der Kompromiss gefordert. Und das aktive Werben um den anderen: Golfpartien mit Parteifreunden und Dinner im Kreis Gleichgesinnter mögen erfreulicher sein, aber ein Lyndon B. Johnson, Bill Clinton und auch George W. Bush hätten solche Anlässe genutzt, um Meinungsbildner von der anderen Seite des Kongresses einzuladen und persönliche Drähte zu knüpfen.

+++ Leitartikel: Eine gute Wahl +++

Zum Dialog bedarf es allerdings zweier. Es ist keineswegs sicher, dass sich die Republikaner, die seit ihrem Erfolg bei den Zwischenwahlen 2010 die Legitimität von Obamas Präsidentschaft schlichtweg leugneten, diesmal gutwillig verhalten. Die Republikaner, die auf große Präsidenten zurückblicken, von Abraham Lincoln über Dwight D. Eisenhower und Ronald Reagan bis George H. W. Bush, befinden sich in einem blamablen Zustand. Selbst der zu Recht gescholtene George W. Bush trat mit einem Programm des "mitfühlenden Konservativismus" an und warb durchaus erfolgreich um neue Wählerschichten wie die rasch wachsende Gruppe der Hispanics. Seine Nachfolger scharten sich dann ausschließlich um die weißen Stammwähler, und sie ließen sich von der Tea Party eine einseitige Programmatik diktieren. So wurde aus legitimer Skepsis gegenüber "big government" ein regelrechter Hass auf die Regierung, und der Schwur, niemals Steuern zu erhöhen, sollte eine verantwortungsbewusste Budgetpolitik ersetzen.

Darum war es wichtig, dass Obama wiedergewählt wurde. Der erste Schwarze im Weißen Haus musste bestätigt werden, weil sein Scheitern wie das Scherbengericht der weißen Amerikaner gewirkt hätte, die immer noch den Ton angeben in dieser Nation im Umbruch: Wir haben's ja mit einem von denen versucht, aber es braucht eben doch einen von uns, wenn's schwierig wird. Dass Romney den Wahlkampf verlor, wird manches Vorurteil ins Wanken bringen. Einer der reichsten Männer, der je ins Weiße Haus eingezogen wäre und der von vermögenden Spendern unterstützt wurde, scheiterte letztlich am mehrheitlichen Nein von "Joe Average", dem Durchschnittsamerikaner. Romney, ein in der Formulierung seiner Positionen bis in die Beliebigkeit taktierender, aber gleichwohl integrer Kandidat, konnte eine knappe Milliarde Dollar mobilisieren. Obama kam noch etwas über die Summe hinaus, aber nicht die Gewerkschaften waren seine wichtigsten Unterstützer, sondern Kleinstspender mit Summen von 15, 50 oder 200 Dollar. Das Großkapital kann letztlich doch nicht alles kaufen, zumindest nicht die Macht in Washington.

Aus diesen Gründen war Obamas Arbeitssieg vom 6. November 2012 bedeutsamer und noch geschichtsmächtiger als sein historischer Triumph vom 4. November 2008 - und dies nicht nur für die Afroamerikaner, sondern für das ganze Land, das keiner Neuerfindung, wohl aber einer Modernisierung bedarf. Das betrifft nicht nur die Debatte über gleichgeschlechtliche Ehen, die am Dienstag erstmals und in Übereinstimmung mit der US-weiten Stimmung in drei Bundesstaaten Mehrheiten fand, oder mit der Legalisierung von Cannabis. Obama muss die Finanzen in Ordnung bringen, ohne dabei die Konjunktur abzuwürgen. Das wird nur gelingen, wenn er die aus dem Rahmen geratenen Etats der ineffizienten Sozialprogramme zurückstutzt. Die von Obama eingeschlagene Richtung stimmt. Aber Amerika ist faktisch pleite, und das diktiert die Agenda der kommenden Jahre.

Von der Wahl bis zur Amtseinführung

Der weitere Zeitplan für den gewählten US-Präsidenten auf dem Weg ins Weiße Haus:

11. Dezember 2012: Letzter möglicher Termin für US-Bundesstaaten, um Anfechtungen oder andere Streitfälle im Zusammenhang mit der Stimmenauszählung beizulegen.

17. Dezember 2012: In den einzelnen Bundesstaaten treffen sich die Wahlmänner zur eigentlichen Wahl des Präsidenten und des Vize-Präsidenten. Eingesammelt, versiegelt und beglaubigt werden ihre Stimmen an den Senatspräsidenten in Washington geschickt.

26. Dezember 2012: Bis zu diesem Stichtag müssen die Wahlmännerstimmen dem Vorsitzenden des Senats vorliegen.

6. Januar 2013: In einer gemeinsamen Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus werden um 13.00 Uhr Ortszeit die Stimmen der Wahlmänner ausgezählt. Um gewählt zu werden, sind mindestens 270 Stimmen erforderlich. Wird die Mehrheit verfehlt, wählt das Repräsentantenhaus den Präsidenten und der Senat den Vize-Präsidenten.

21. Januar 2013: 1933 wurde festgelegt, dass immer an einem 20. Januar – unabhängig vom jeweiligen Wochentag – der neue US-Präsident und sein Vize ins Amt eingeführt werden (Inauguration Day). Um 12.00 Uhr Ortszeit werden sie vor zahlreichen geladenen Gästen feierlich vereidigt (dpa)

Die Favoriten unseres Homepage-Teams

Reaktionen auf die Wahl
  • Angela Merkel (CDU)

    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat US-Präsident Barack Obama nach seiner Wiederwahl gratuliert und ihn nach Deutschland eingeladen.  „Sehr geehrter Herr Präsident, zu Ihrer Wiederwahl zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gratuliere ich Ihnen sehr herzlich.

     Wir haben in den vergangenen Jahren eng und freundschaftlich zusammengearbeitet. Unsere zahlreichen Begegnungen und Gespräche über alle Fragen zur Weiterentwicklung der deutsch-amerikanischen und der transatlantischen Beziehungen, nicht zuletzt aber auch über die Bewältigung der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise, über unser gemeinsames Engagement in Afghanistan oder das iranische Nuklearprogramm schätze ich außerordentlich.

     Ich freue mich darauf, dies fortsetzen zu können, damit unsere beiden Länder auch weiterhin Seite an Seite die wichtigen außenpolitischen und wirtschaftlichen Herausforderungen, vor denen wir als Freunde und Verbündete stehen, gemeinsam meistern können.

     Es wäre mir eine Freude, Sie bald wieder als meinen Gast in Deutschland begrüßen zu können.

     Für die vor Ihnen liegende zweite Amtszeit wünsche ich Ihnen weiterhin viel Kraft und Erfolg.”

  • Joachim Gauck

    Der Bundespräsident in einem Glückwunschschreiben an Barack Obama heißt es unter anderem:  „Sehr geehrter Herr Präsident,

     Zu Ihrer Wiederwahl zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gratuliere ich Ihnen, auch im Namen meiner Landsleute, sehr herzlich.

     Unsere Länder sind einander auf der Grundlage gemeinsamer Werte, der Freiheit, der Menschenrechte und der Demokratie, fest verbunden. Sie sind das Fundament der langjährigen Freundschaft zwischen beiden Staaten und Völkern. Nie werde ich vergessen, dass die Vereinigten Staaten von Amerika uns Deutschen unverbrüchlich zur Seite standen, wann immer es um die Freiheit und Einheit unseres Landes ging.

     Als Partner gleicher Werte und Überzeugungen tragen wir gemeinsam Verantwortung in unserer einen Welt, auch über die Grenzen unserer Länder hinaus. Wir sind gefordert, die globalen Herausforderungen und Bedrohungen für Freiheit, Frieden, Wohlstand und unsere Umwelt anzunehmen. Dazu wird Deutschland an der Seite der Vereinigten Staaten von Amerika auch weiterhin verlässlich seinen Beitrag leisten.

     Für die vor Ihnen liegenden Aufgaben wünsche ich Ihnen Glück, Erfolg und Gottes Segen.” 

  • Guido Westerwelle (FDP)

    Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hofft nach der Wiederwahl von US-Präsident Barack Obama auf neue Impulse in der Abrüstung sowie für eine weitere Liberalisierung des Welthandels. „Bei der Abrüstungspolitik muss noch mehr passieren“, sagte Westerwelle in der Nacht zum Mittwoch in New York. Die „Gunst der Stunde“ müsse nun genutzt werden. Zugleich plädierte er für „mehr Freihandel“ zwischen Europa und den USA.

  • Frank-Walter Steinmeier (SPD)

    SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier begrüßte die Wiederwahl von US-Präsident Barack Obama: „Meine Befürchtung war, dass ein Präsident Romney ein ohnehin gespaltenes Land eher weiter auseinander treibt“, sagte er. Obama habe das Potenzial, die unterschiedlichen Interessen, Schichten und Ethnien in dem Land zusammenzuführen. Man dürfe nicht unterschätzen, was Obama bislang geschafft habe. „Eine Gesundheitsreform in den USA ist eine kleine Revolution.“ Die Hoffnungen in Obama seien aber vielleicht nicht mehr ganz so „überirdisch“ wie bei seiner ersten Wahl vor vier Jahren.

    Er forderte Europa auf, mehr für die transatlantischen Beziehungen zu tun. „Wir haben ein Interesse daran, dass die Europäer wichtig bleiben, deshalb müssen wir auch mehr investieren in diese Zusammenarbeit über den Atlantik hinweg“,

  • Anders Fogh Rasmussen

    Der Nato-generalsekretär lobte die„herausragenden Führungsqualitäten bei der Aufrechterhaltung dieses wichtigen Bündnisses“ Obamas.

  • David Cameron

    „Herzliche Glückwunsche an meinen Freund Barack Obama“, twittert der britische Premierminister David Cameron. „Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit.“

  • Mike Huckabee

    Kurz nach der verlorenen Wahl schimpfte der ehemalige Präsidentschaftsanwärter über die „erbärmliche Minderheitenpolitik” seiner Partei, an der diese nun arbeiten müsse. „Das ist eine Gruppe, die eigentlich bei uns Konservativen sein müsste. Aber die Republikaner haben gehandelt, als könnten sie diese Wählergruppe ohnehin nicht gewinnen und es gar nicht versucht. Und deshalb haben sie sie auch nicht bekommen.“

  • Jose Manuel Barroso

    EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso twittert mit ähnlicher Wortwahl: „Herzlichen Glückwunsch, ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit und auf noch engere Beziehungen.“

  • Papst Benedikt XVI.

    Der Papst gratulierte Obama. Er bete um Gottes Hilfe, ihn in seiner höchsten Verantwortung den USA und der internationalen Gemeinschaft gegenüber beizustehen. Obama solle sich vor allem für den Respekt fundamentaler menschlicher und spiritueller Werte einsetzen und eine „Kultur des Lebens und der religiösen Freiheit” fördern.

  • Benjamin Netanjahu

    Der israelische Ministerpräsident erklärte nach Obamas Siegesrede, die strategische Allianz zwischen den USA und Israel sei „stärker denn je“. Er werde weiterhin mit Obama zusammenarbeiten, um die Interessen durchzusetzen, „die für die Sicherheit der israelischen Bevölkerung entscheidend sind“.

  • Nikki Reed

    „Twilight“-Schauspielerin Nikki Reed (24) freute sich auf Twitter: „Amerika! Wir haben es geschafft! Obama!“

  • Heidi Klum

     Model Heidi Klum (39) hatte an den Wahlen teilgenommen. „Ich habe zum zweiten Mal in Amerika gewählt“, sagte Klum als Gast in der „Ellen DeGeneres“ Fernsehshow, ohne aber zu verraten, wer ihre Stimme bekommen hat. Gerade rechtzeitig zu den Wahlen vor vier Jahren hatte sie ihre Staatsbürgerschaft und damit auch das Wahlrecht erhalten.

  • Cher

    „Ich bin so froh! Das ist eine der besten Nächte meines Lebens! Tränen laufen über mein Gesicht!“, twitterte Pop-Star Cher (66).

  • La Toya Jackson

    Sängerin La Toya Jackson (56) gratulierte Obama zu seinem Wahlsieg. „Vier weitere Jahre! Der beste Mann hat gewonnen!“, tat sie ihren Twitter-Anhängern kund.

  • Katy Perry

    „Alles in Butter!“, jubelte Sängerin Katy Perry (28). Sie hatte sich im Wahlkampf mit Auftritten für Obama stark gemacht.

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