Bei ihrem Besuch in der Republik Moldau betonte Merkel, dass die “Anfangsfehler der europäischen Währung“ noch nicht beseitigt seien.

Chisinau. Angesichts der Schuldenkrise in Europa hat die Bundeskanzlerin die Zusammengehörigkeit der europäischen Partner hervorgehoben. „Es geht hier nicht nur um ökonomische Fragen, sondern es geht um zutiefst politische Fragen und damit um die Zukunft Europas als Ganzes“, sagte Angela Merkel nach einem Treffen mit dem Ministerpräsidenten der Republik Moldau, Vlad Filat, am Mittwoch in der Hauptstadt Chisinau. Dies sei der Geist, in dem sie auch in die Gespräche mit Frankreichs Präsident François Hollande an diesem Donnerstag im Kanzleramt gehe.

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Vor ihrem Treffen mit dem griechischen Ministerpräsidenten Antonis Samaras am Freitag in Berlin mahnte sie zudem zur Besonnenheit. „Wir werden am Freitag keine Lösungen finden, sondern wir warten auf den Bericht der Troika. Dann werden die Entscheidungen getroffen“, sagte die CDU-Chefin.

Gerade bei der gemeinsamen Währung sei die politische Integration noch nicht ausreichend, sagte Merkel. Man wisse, „dass wir die Anfangsfehler der europäischen Währung noch nicht beseitigt haben“, fuhr Merkel fort. Sie gehe mit dem Bewusstsein in beide Gespräche, „dass jeder Partner auch seine Verpflichtungen einhält“. Dies sei natürlich auch das Thema, wenn es um Griechenland gehe. „Was Europa braucht, um als Partner in der Welt ernst genommen zu werden, das ist Glaubwürdigkeit“.

Merkel ermutigt Moldau zu weiteren Reformen

In Bezug auf die weitere Annäherung der Republik Moldau an die Europäische Union sagte die Kanzlerin, Moldau habe beachtliche Fortschritte bei seinem Reformkurs erreicht. Nun gehe es darum, die nächsten Schritte in Richtung einer europäischen Perspektive zu machen. Deutschland wolle zudem dafür sorgen, dass der Konflikt um die von Moldau abgespaltene Region Transnistrien nicht vergessen werde. Merkel reiste als erste deutsche Regierungschefin in die frühere Sowjetrepublik, die seit 1991 unabhängig ist.

Bei der Suche nach weiteren Verbesserungen in den Beziehungen zwischen dem Kernland Moldaus und dem abgespaltenen Transnistrien müsse man Geduld aufbringen, sagte Merkel. Die Bundesregierung wolle das Thema aber auch in Gesprächen mit Russland, der Ukraine und den USA „auf der Tagesordnung halten“. Vor zwei Jahren hatten Merkel und der damalige russische Präsident Dmitri Medwedew eine Initiative gestartet und einen Verhandlungsprozess in Gang gebracht. Transnistrien wird international nicht anerkannt.

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Die Kanzlerin ermutigte das zwischen Rumänien und der Ukraine liegende Moldau zu weiteren Reformen, etwa bei der Bekämpfung der Korruption. Die Republik mit 3,5 Millionen Einwohnern gehört zu insgesamt sechs osteuropäischen Staaten, mit denen die EU eine „Östliche Partnerschaft“ begründet hat, um zu engeren Beziehungen zu kommen. Moldau hat sich dabei „am positivsten entwickelt“, wie in deutschen Regierungskreisen eingeschätzt wird. Ministerpräsident Filat bekräftigte, dass sich die Bürger seines Landes für Europa entschieden hätten. Hierbei könne es allerdings nur schrittweise vorangehen. Die europäische Perspektive sei eine Ermutigung dafür, die Reformen voranzutreiben.

Merkel, die von einer Wirtschaftsdelegation begleitet wurde, wollte bei ihrem siebenstündigen Aufenthalt auch mit Präsident Nicolae Timofti zu einem Gespräch zusammenkommen. Geplant war zudem eine Rede vor Parlamentariern im Palast der Republik. Noch am Abend wollte Merkel nach Berlin zurückkehren. Deutschland und Moldau unterhalten seit 20 Jahren diplomatische Beziehungen.

Mit Material von dpa und dapd