Israel wird im Atomkonflikt mit Teheran selbst über Eingreifen entscheiden. Obama: “Iran sollte keine Zweifel an Entschlossenheit der USA haben.“
Teheran. US-Präsident Barack Obama und der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu sprechen am Montag in Washington über das weitere Vorgehen gegen den Iran wegen dessen umstrittenen Atomprogramms. Israel gehen die US-Sanktionen gegen das Regime in Teheran nicht weit genug. Die US-Regierung solle mehr Härte demonstrieren, hieß es im Vorfeld aus Jerusalem. Nach israelischen Medienberichten wollen die USA die Regierung in Jerusalem jedoch von einem Militärschlag gegen den Iran abhalten.
Obama machte am Sonntag in seiner Rede vor der proisraelischen Lobby-Organisation AIPAC deutlich, dass er im Verhältnis zum Iran weiter auf Diplomatie und Druck setze. Er drohte dem Regime in Teheran aber auch, dass seine Bereitschaft zu militärischen Schritten zunehme. "Der Iran sollte keine Zweifel an der Entschlossenheit der USA haben“, sagte Obama in Washington. Teheran sollte auch keinen Zweifel am "souveränen Recht“ Israels hegen, eigene Entscheidungen über den Schutz seiner Sicherheitsinteressen zu fällen.
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Netanjahu äußerte sich im Anschluss sehr zufrieden mit der Rede Obamas. "Vielleicht mehr als alles andere schätze ich seine Aussage, dass Israel in der Lage sein muss, sich selbst gegen jede Bedrohung zu verteidigen“, sagte Netanjahu nach Angaben seines Büros während seines Aufenthalts in Kanada.
Israel wird nach den Worten von Außenminister Avigdor Lieberman selbst über das beste Vorgehen im Atomstreit entscheiden. Die USA seien zwar der wichtigste Freund des Staates Israel, "aber gleichzeitig sind wir unabhängig und letztlich wird die israelische Regierung die besten Entscheidungen treffen, nach unserem Verständnis“, sagte Lieberman dem israelischen Rundfunk.
Die US-Geheimdienste glauben trotz beunruhigender Berichte aus Teheran offenbar nicht, dass der Iran derzeit am Bau einer Atombombe arbeitet. Es gebe keine eindeutigen Beweise, dass Teheran beschlossen habe, eine Bombe zu bauen, berichtete die "New York Times“ am Samstag unter Berufung auf Geheimdienstkreise und Regierungsmitarbeiter in Washington. Zuvor war die Internationale Atomenergiebehörde IAEA in einem neuen Iran-Bericht zu dem Schluss gekommen, dass das Land seine Urananreicherung deutlich vorangetrieben habe.
Obama steht wegen des Wahlkampfs unter zusätzlichem Druck. Republikanische Herausforderer halten ihm vor, den engen Verbündeten Israel nicht stark genug zu unterstützen. So dürfte es für Obama bei der Begegnung darum gehen, die Balance zu finden, Netanjahu vor einem Vorpreschen abzuhalten und zugleich die Unverbrüchlichkeit der Beziehungen zu demonstrieren.
Auch die europäischen Staaten setzen darauf, den beschlossenen Sanktionsverschärfungen Zeit zur Entfaltung ihrer Wirkung zu geben. Befürchtet wird, dass sich ein militärischer Angriff auf die Atomanlagen Irans kaum auf einige Luftangriffe begrenzen ließe und nach iranischen Gegenangriffen die gesamte Region in Brand gesetzt werden könnte – mit unabsehbaren Folgen auch für den Ölpreis und die Weltwirtschaft.
Mit Material von dpa und rtr