Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert will sein Amt in sieben Wochen nach Vorwahlen seiner Kadima-Partei niederlegen. Angesichts schwerer...
Jerusalem. Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert will sein Amt in sieben Wochen nach Vorwahlen seiner Kadima-Partei niederlegen. Angesichts schwerer Korruptionsvorwürfe sagte Olmert in Jerusalem, er werde bei den Kadima-Wahlen am 17. September nicht kandidieren. Nach der Wahl eines neuen Parteivorsitzenden werde er als Ministerpräsident zurücktreten, um seinem Nachfolger die Bildung einer neuen Regierung zu ermöglichen.
Sollte der neue Parteivorsitzende nicht in der Lage sein, eine neue Regierung zu bilden, werden Neuwahlen notwendig. Die oppositionelle Likud-Partei von Benjamin Netanjahu erklärte, Olmerts Rückzug mache vorgezogene Parlamentswahlen unumgänglich. Die Kadima sei in der Regierung völlig gescheitert.
Als Grund für seine Entscheidung nannte Olmert die "unaufhörlichen Angriffe auf meine Person". Olmert steht unter anderem im Verdacht, innerhalb von 15 Jahren rund 150 000 Dollar vom US-Spendensammler Morris Mosche Talansky angenommen zu haben. Gegen den Regierungschef, der seit 2006 im Amt ist, wird auch wegen Spesenbetrugs in großem Umfang ermittelt.
Olmert, der Kadima als Nachfolger des im Koma liegenden früheren Ministerpräsidenten Ariel Scharon im März 2006 zum Wahlsieg geführt hatte, beteuerte weiterhin seine Unschuld. "Ich habe umfassende und befriedigende Antworten auf alle Vorwürfe", sagte Olmert, der sichtlich um Fassung rang. Der Ministerpräsident in Israel stehe "nicht über dem Gesetz, aber auch nicht unter dem Gesetz". Kadima hatte den 17. September als Termin für die partei-internen Vorwahlen und den 2. September für eine mögliche Stichwahl festgelegt. Als Kandidaten für den Vorsitz gelten Außenministerin Zipi Livni, Transportminister Schaul Mofas, Polizeiminister Avi Dichter und Innenminister Meir Schitrit.
dpa