Deutschland und der Irak haben sechs Jahre nach dem Sturz des Machthabers Saddam Hussein ein neues Kapitel der Zusammenarbeit aufgeschlagen. “Wir...
Bagdad/Berlin. Deutschland und der Irak haben sechs Jahre nach dem Sturz des Machthabers Saddam Hussein ein neues Kapitel der Zusammenarbeit aufgeschlagen. "Wir reichen dem neuen Irak die Hand", sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), der gestern als erster deutscher Außenminister seit 22 Jahren Bagdad besuchte.
"Die Sicherheitslage ist nach wie vor schwierig, und wir dürfen sie nicht schönreden", sagte Steinmeier. Es seien aber deutliche Anzeichen für wachsende politische Stabilität erkennbar. Die irakische Regierung freute sich über den Besuch. "Er zeigt das wachsende Vertrauen in unser Land", sagte der irakische Außenminister Hoschiar Sebari bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Steinmeier. Vor allem nach der Unterzeichnung des Truppenabzugsabkommens zwischen dem Irak und den USA kämen nun viele Staaten aus der Deckung, die vorher noch abgewartet hätten, sagte Sebari.
In der Delegation des Außenministers reisten die Bundestagsabgeordneten Otto Schily (SPD) und Peter Gauweiler (CSU) sowie sechs Wirtschaftsvertreter mit, unter anderem von Siemens, der Lkw-Sparte des Daimler-Konzerns und der auf Infrastruktur und Logistiksysteme spezialisierten Demag AG. Daimler erwägt den Bau einer Fabrik für Lkw-Teile im Irak, Siemens hatte im Dezember einen Vertrag über die Lieferung von Komponenten für Kraftwerke und Stromleitungen mit einem Umfang von 1,5 Milliarden Euro geschlossen.
Aus Sicherheitsgründen war Steinmeiers Besuch nicht angekündigt worden. Er war von Berlin aus mit einer Bundeswehrmaschine über Jordanien nach Bagdad geflogen. Heute wird Steinmeier seine zweitägige Reise im nordirakischen Autonomiegebiet der Kurden fortsetzen und in der Stadt Erbil ein Deutsches Generalkonsulat eröffnen.
Die Bundesregierung unter dem damaligen SPD-Kanzler Gerhard Schröder hatte sich 2003 gegen die von den USA angeführte Invasion zum Sturz von Präsident Saddam Hussein gestellt, weshalb der Steinmeier-Besuch jetzt in Berlin und in Bagdad als Beginn einer neuen Ära in den bilateralen Beziehungen gesehen wird. Als Gründe nennt das Außenministerium den Regierungswechsel in Washington, die zunehmende Eigenständigkeit der irakischen Regierung und Fortschritte im politischen Prozess.
HA/fis