SMS-Warnung an die Bewohner der Stadt Rafah im Gazastreifen. Gespannte Atmosphäre auch wegen der bevorstehenden Wahl in Israel. Oppositionsführer Benjamin Netanjahu verspricht für Wahlsieg Sturz der Hamas.
Jerusalem. Ein weiterer Raketenangriff aus dem Gazastreifen auf Israel hat die Spannungen in der Region verschärft. Bewohner der Stadt Rafah teilten mit, sie hätte eine SMS-Warnung der israelischen Streitkräfte mit der Aufforderung erhalten, wegen eines bevorstehenden Luftangriffs ihre Häuser zu verlassen.
Bei einem Raketenangriff auf Aschkelon wurde am Dienstagmorgen erstmals eine Grad-Rakete mit größerer Reichweite eingesetzt. In der 122 000 Einwohner zählenden Stadt wurde niemand verletzt. Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert, Außenministerin Zipi Livni und Verteidigungsminister Ehud Barak berieten über das weitere Vorgehen. Livni drohte der Hamas für jeden Raketenangriff einen Vergeltungsschlag der Streitkräfte an. Barak betonte, Israel werde sich ruhig verhalten, wenn auch die Hamas dies tue. Sollte aber ein neuer und noch massiverer Gegenschlag notwendig werden, dann werde er ausgeführt.
Die israelische Regierung steht unter dem Druck der bevorstehenden Parlamentswahl am 10. Februar. In den Umfragen führt die Likud-Partei von Oppositionsführer Benjamin Netanjahu, der für ein hartes militärisches Vorgehen gegen die Palästinenser eintritt. Er besuchte am Dienstag die Stadt Aschkelon und versprach den Einwohnern, dass unter seiner Regierung die Hamas im Gazastreifen gestürzt würde.
Die am 18. Januar von beiden Seiten erklärte Waffenruhe ist immer wieder von Raketenangriffen gestört worden. Am Sonntag schlugen mehr als zwölf Raketen und Granaten in Israel ein. Danach griffen israelische Kampfflugzeuge Ziele im Gazastreifen an. Wegen der israelischen Blockade ist die Versorgungslage in dem Autonomiegebiet katastrophal. Israel will jedoch keiner Grenzöffnung zustimmen, solange der Waffenschmuggel nicht unter Kontrolle ist.
Unterdessen teilte die palästinensische Autonomiebehörde dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag mit, dass sie dessen Rechtsprechung anerkenne. Mit diesem Schritt wollen die Palästinenser eine Untersuchung von möglichen Kriegsverbrechen während der jüngsten israelischen Offensive im Gazastreifen vorantreiben. Amnesty International und andere Organisationen haben Israel Kriegsverbrechen vorgeworfen, weil bei Angriffen in dicht besiedelten Gebieten Munition mit weißem Phosphor eingesetzt worden sei.
HA