11.02.14

SPD Tagesschau korrigiert Meldung im Fall Sebastian Edathy

Der Fall NSU

Foto: dpa

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Der Bundestagsabgeordnete soll im Besitz von Kinderpornografie sein. Sebastian Edathys Name steht offenbar auf einer BKA-LIste. Er will jetzt Journalisten verklagen.

Hannover/Rehburg. Die Staatsanwaltschaft Hannover hat die Wohnung sowie Büroräume des zurückgetretenen SPD-Bundespolitikers Sebastian Edathy durchsuchen lassen. Den in Medienberichten geäußerten Verdacht des Besitzes von Kinderpornografie wies Edathy zurück. "Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften beziehungsweise hätte mir diese verschafft, ist unwahr", teilte der 44-Jährige am Dienstag auf seiner Facebook-Seite mit.

Die Staatsanwaltschaft hatte am Montag die Wohnung des Politikers in Rehburg im Landkreis Nienburg in Niedersachen durchsuchen lassen. Das ARD-Hauptstadtstudio korrigierte am Dienstagmittag Informationen, wonach auch Edathys Abgeordnetenbüro in Berlin durchsucht worden sei. "Unsere Quelle aus der SPD-Fraktion hat ihre Darstellung korrigiert", hieß es in einer Mitteilung.

Edathy kündigte Strafanzeige gegen Journalisten der Lokalpresse an, weil diese "bei einer nur auf Mutmaßungen beruhenden gestrigen Hausdurchsuchung" zugegen gewesen seien. "Ich gehe davon aus, dass die Unschuldsvermutung auch für mich gilt." Ein strafbares Verhalten liege nicht vor, schreibt Edathy.

Die Staatsanwaltschaft machte zum Hintergrund ihrer Ermittlungen keine Angaben. Edathy hatte am Wochenende sein Bundestagsmandat niedergelegt und dafür gesundheitliche Gründe angegeben. Der SPD-Landesverband Niedersachsen erklärte, die Vorwürfe gegen Edathy seien schwerwiegend und müssten sorgfältig, schnell und umfassend aufgeklärt werden.

Der innenpolitische Experte Edathy war seit 2012 Vorsitzender des Bundestags-Untersuchungsausschusses zu den Morden der rechtsextremen Terrorgruppe NSU. Er gehörte dem Bundestag seit 1998 an. Von 2005 bis 2008 leitete er den Innenausschuss. Besonderes Engagement widmete der Sohn eines indischen Pastors und einer deutschen Mutter der Bekämpfung des Rechtsextremismus.