Wahlen mit Olaf Scholz in Hamburg, der Abgang des Parteichefs der Linken, Oskar Lafontaine, und der Absturz der FDP lassen den SPD Fraktionsvositzenden Frank-Walter Steinmeier optimistisch in das neue Jahr gehen. Steinmeier will die SPD wieder zur stärksten Partei machen.
Berlin. Das Jahr 2011 könnte ein SPD Jahr werden. Zumidnest sieht SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier gute Chancen, dass die SPD im kommenden Jahr die Union in der Wählergunst überholen werde. Steinmeier sagte der "Bild am Sonntag", dass die SPD "mit viel Schwung in das neue Jahr" gehe und die Verantwortlichen "den Ehrgeiz haben, die SPD wieder zur stärksten politischen Kraft in Deutschland zu machen." Frank-Walter Steinmeier begründete seinen Optimismus mit dem Aufwärtstrend in den Umfragen: "Rot-Grün liegt deutlich vor Schwarz-Gelb. Die Linkspartei ist auf dem absteigenden Ast.“
Daher lautetet das politische Ziel der SPD und von Steinmeier: "Wir wollen Wahlen gewinnen. Die Ausgangslage ist gut. Wir haben viel Aufräumarbeit im eigenen Laden geleistet, die Fehler der Regierung aufgedeckt und gehen jetzt in Hamburg mit besten Chancen für unseren Bürgermeisterkandidat Olaf Scholz in die erste Abstimmung eines langen Wahljahres.“
Ebenfalls fest überzeugt ist Steinmeier davon, dass die Linkspartei nach dem Rückzug von Parteichef Lafontaine ihre beste Phase dauerhaft hinter sich hat: "Der Abgang von Oskar Lafontaine lässt die Linkspartei in interne Machtkämpfe versinken, die Flügelkämpfe werden von Tag zu Tag heftiger.“ Den neuen Vorsitzenden Klaus Ernst und Gesine Lötzsch traut Steinmeier die Lösung der Probleme nicht zu.
Auch die guten Umfragewerte der Grünen können SPD-Fraktionsvositzenden Steinmeier nicht aus der Ruhe bringen: "Ich hadere damit nicht. Die Grünen sind befreundete Konkurrenz und unser strategischer Partner, um Regierungsmehrheiten zu gewinnen.“ Bei den Grünen seien die Schwerpunkte andere als bei der SPD. "Die SPD bringt in das Bündnis die Gewissheit ein, dass unsere Gesellschaft im globalen Wettbewerb ohne soziale Balance nicht bestehen wird. Für soziale Gerechtigkeit steht die SPD und sonst keine andere Partei“, so Steinmeier. Die guten Werte für die Grünen erklärte er damit, dass die Themen Gorleben, Wiedereinstieg in die Atomkraft und Stuttgart 21 ihnen viel Aufmerksamkeit gegeben hätten. Im Vergleich zur SPD "machen sie nichts besser, aber sie sind einige Monate den kräftigen Wind des Zeitgeists gesegelt“. (dpa/abendblatt.de)
