23.01.13

Erfahrungsaustauch

Berlin diskutiert über die Hamburger Kulturtaxe

Bei einem Podiumsgespräch mit Barbara Kisseler und Amelie Deuflhard stand Berlins Kulturstaatssekretär Schmitz zeitweise der Mund offen.

Foto: Michael Rauhe
Kultursenatorin Barbara Kisseler fand in Berlin deutliche Worte zur Erklärung ihrer Vorgehensweise
Kultursenatorin Barbara Kisseler fand in Berlin deutliche Worte zur Erklärung ihrer Vorgehensweise

Berlin. "Die Nagelprobe kommt bei der Verteilung." Sagt Berlins Kulturstaatssekretär André Schmitz. Denn in Berlin, das dämmert ihm bereits, wird man mit der geplanten "City Tax" wohl nicht verfahren können wie Hamburg. Trotzdem stand Schmitz der Mund offen, als Hamburgs Kultursenatorin Barbara Kisseler am Montag anlässlich eines öffentlichen Erfahrungsaustauschs in Berlin ungeschminkt erklärte: "Wir wollten darüber keine Diskussionen, weder im Kulturausschuss noch in der Bürgerschaft. Da regiert dann der Lobbyismus pur." Über die Verteilung der zusätzlichen Mittel - in diesem Jahr voraussichtlich elf Millionen Euro - werde man deshalb auf einer internen Senatssitzung entscheiden.

So - "am Plenum vorbei" (Schmitz) - wird es in Berlin nicht laufen. Wenn es denn überhaupt mal läuft. Im ersten Quartal 2013 sollte die Bettensteuer kommen, inzwischen ist von 2014 die Rede. "Wir sind", meinte Schmitz dazu, "eben ein bisschen langsamer als die Hamburger." Die Federführung habe die Finanzverwaltung, "und im ersten Entwurf stand die Kultur nicht mal drin".

Anders als in New York, Barcelona oder Zürich, wo die Sondersteuer seit Jahren erhoben wird, ist die Kulturtaxe in Deutschland heftig umstritten. Während sie in München und Weimar erfolgreich eingeführt wurde, hat man sie in Dortmund oder Aachen schnell wieder abgeschafft, und in das erregte Pro und Kontra platzte dann auch noch ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, das festschrieb, dass Geschäftsleute und Jugendliche ausgenommen bleiben müssen. (Eigentlich beleidigend, unterstellt es doch, dass Geschäftsleute weder in die Oper noch ins Museum gehen.)

In Berlin hofft vor allem die freie Szene auf "frisches Geld". Das ist in Hamburg nicht anders. Dort, merkte Kampnagel-Intendantin Amelie Deuflhard mit Anzeichen der Verbitterung an, verstehe man unter dem kulturellen Markenkern der Stadt ja nach wie vor "den Hafen, die Reeperbahn, Musical, Musical, Musical und die Elbphilharmonie". Kisseler mochte ihr nicht widersprechen. Hamburg, meinte die amtierende Kultursenatorin, habe "lange, teilweise zum Erbrechen, finde ich", auf den Musicalfaktor gesetzt.

(BaM)
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