Sicherheitskabinett

Im Gespräch

Das Sicherheitskabinett der Bundesregierung ist eine informelle Runde von Regierungsmitgliedern, die sich nur bei Bedarf und ohne feste Tagesordnung unter dem Vorsitz des Bundeskanzlers trifft.

Der Kanzler beruft den Kreis ein, wenn es die Sicherheitslage oder die politische Situation erforderlich machen. Dadurch sollen schnell und direkt Informationen und Einschätzungen zwischen den für die äußere und innere Sicherheit verantwortlichen Ministerien ausgetauscht und ihr Vorgehen abgestimmt werden.

Neben dem Kanzler gehören dem Sicherheitskabinett die Minister für Äußeres, Inneres und Verteidigung an. Es können Vertreter weiterer Ministerien oder Behörden hinzugezogen werden - so wie gestern die Leiter von Bundesnachrichtendienst, Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt.

Zuletzt tagte die Runde August 2003, um über den Bundeswehreinsatz im afghanischen Kundus zu beraten.

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