Der hessische SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel schließt einen Rückzug von Parteichefin Andrea Ypsilanti nach der Landtagswahl am 18.
Frankfurt/Main. Der hessische SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel schließt einen Rückzug von Parteichefin Andrea Ypsilanti nach der Landtagswahl am 18. Januar nicht aus. "Ich schließe weder was aus, noch projiziere ich irgendetwas", sagte er im Deutschlandradio Kultur. Allerdings stünden Personaldebatten zurzeit nicht an. Er erwarte "in Demut" die Entscheidung der Wähler. Am Wochenende war der Rückzug des hessischen SPD-Generalsekretärs Norbert Schmitt bekannt geworden, der zu Ypsilantis engsten Vertrauten zählt.
Schmitt hatte im "Südhessen Morgen" angekündigt, im Februar nicht wieder für das Amt zu kandidieren. Schmitt galt als ein Architekt des gescheiterten Bündnisses von SPD, Grünen und Linken in Hessen, das Ypsilanti angestrebt hatte. Die hessische SPD will einen Nachfolger für Schmitt erst nach der Landtagswahl am 18. Januar benennen. Schäfer-Gümbel bezeichnete Schmitts Rückzug als persönliche Entscheidung, die er zur Kenntnis nehme, die aber die Wahlkampfplanung im Grundsatz nicht behindere. Wichtigstes Ziel sei, eine schwarz-gelbe Mehrheit zu verhindern. Dann gebe es für seine Partei auch eine Regierungsperspektive, sagte Schäfer-Gümbel.
Die hessische CDU forderte mit Blick auf den angekündigten Rückzug Schmitts auch Ypsilanti zum Rücktritt auf. "Frau Ypsilanti ist für das Desaster der letzten Monate verantwortlich und muss endlich Konsequenzen ziehen und zurücktreten", sagte Generalsekretär Michael Boddenberg. "Während Leute wie Schmitt gehen, hält Frau Ypsilanti trotz des Wortbruchs und des schlimmen Umgangs der SPD-Führung mit den vier aufrechten SPD-Abgeordneten an ihren Funktionen als Fraktionsvorsitzende und Landesvorsitzende fest", kritisierte der CDU-Politiker.
Unterdessen äußerte Schäfer-Gümbel Genugtuung darüber, dass die SPD im Bund in ihrem Konjunkturpaket für eine Reichensteuer eintritt: "Das ist ein schöner Erfolg für die hessische SPD." Schäfer-Gümbel hatte zunächst mit der Forderung nach einer Zwangsanleihe für Wohlhabende zunächst ablehnende Reaktionen hervorgerufen.
HA