Schonvermögen bei Hartz-IV-Empfängern

BA-Vorstand Alt sieht Gefahr des Missbrauchs

Bei einer Erhöhung könnte der Kreis der Anspruchsberechtigten auf Hartz IV steigen, warnt Heinrich Alt von der Bundesanstalt für Arbeit.

Hamburg. Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA), hat vor der Gefahr gewarnt, dass ältere Arbeitnehmer das höhere geplante Schonvermögen für Hartz-IV-Empfänger nutzen, um auf Kosten der Sozialkasse früher aus dem Arbeitsleben auszusteigen. Dem Hamburger Abendblatt sagte Alt zur vorgesehenen Verdreifachung des Schonvermögens auf 750 Euro pro Lebensjahr: "Bei einer Erhöhung könnte natürlich der Kreis der Anspruchsberechtigten auf Hartz IV steigen, und es könnte auch den Effekt geben, dass die Erhöhung des Schonvermögens dazu genutzt wird, um früher aus dem Arbeitsleben auszusteigen und die Zeit bis zur Rente mit Leistungen der Grundsicherung zu überbrücken." Bisher seien nur 11.000 Anträge auf Hartz IV abgelehnt worden, weil die Antragssteller ein zu hohes Vermögen hatten.

Zudem fordert Alt die Politik auf, zu klären, ob eine Erhöhung der Zahlungen an Hartz-IV-Empfänger sinnvoll ist oder nicht die Rahmenbedingungen für die Arbeitsaufnahme verbessert werden sollten. So nannte er das Kindergeld als Beispiel. "Statt über weitere Kindergelderhöhungen nachzudenken, sollten die Rahmenbedingungen für die Kinderbetreuung verbessert werden, damit junge Mütter oder Väter die Chance auf einen Arbeitsplatz haben, der sich auch mit der Familie vereinbaren lässt", sagte Alt. "Das ist eine schwierige Abwägung, die politisch geklärt werden muss."

Es würden immerhin 650.000 Alleinerziehende mit Kindern unter 16 Jahren staatlich unterstützt. "In Westdeutschland aber gibt es das große Problem, dass die zur Verfügung stehende Kinderbetreuung nicht zu den Arbeitszeiten der Frauen passen", sagte der Arbeitsmarktexperte. "Für Verkäuferinnen oder Friseusen etwa ist der Sonnabend einer der Hauptarbeitstage, aber Kindertagesstätten haben dann nicht geöffnet."