Nordkorea ist bereit, sein Atomprogramm auf Eis zu legen und hat unter anderem zugestimmt, wieder IAEA-Inspektoren ins Land zu lassen. Lesen Sie dazu die wichtigsten Fragen und Antworten.
Seoul/Washington. Großer Erfolg im Atomstreit: Nordkorea hat im Streit um sein Atomprogramm in wichtigen Punkten eingelenkt. Im Gegenzug für umfassende Nahrungsmittelhilfen der USA will das Land sein Programm zur Urananreicherung sowie Atomtests aussetzen. Außerdem wolle Nordkorea vorerst keine Langstreckenraketen mehr testen, gab das Außenministerium in Washington am Mittwoch bekannt. Die Führung in Pjöngjang bestätigte in einer eigenen Erklärung die Angaben. US-Außenministerin Hillary Clinton bezeichnete sie als "moderaten Schritt in die richtige Richtung.“
Washington werde die neue nordkoreanische Führung aufmerksam beobachten und nach ihren Handlungen beurteilen, sagte Clinton. "Die USA haben nach wie vor starke Bedenken“, betonte sie vor einem Komitee des Abgeordnetenhauses. Anlässlich des Todes des Militärmachthabers Kim Jong Il habe sie bereits ihre Hoffnung geäußert, dass die neue Führung sich dafür entscheiden werde, ihre Nation auf den Pfad des Friedens zu führen und ihre Verpflichtungen zu erfüllen.
Die Ankündigung Nordkoreas, einen Großteil seines Atomprogramms im Gegenzug für Lebensmittelhilfen aus den USA auszusetzen, ist auf Überraschung und Skepsis gestoßen. Nachfolgend fünf Fragen und Antworten zu der Einigung.
Was ist Nordkoreas Motivation für die Vereinbarung mit den USA?
Damit soll die Stabilität im Land gewährleistet werden. Kim Jong Un will potenziell destabilisierende Faktoren und Probleme, wie beispielsweise die US-Militärpräsenz in Südkorea und die chronische Lebensmittelknappheit, beheben. Nord- und Südkorea befinden sich technisch gesehen trotz eines Waffenstillstandsabkommens im Jahre 1953 immer noch im Krieg. Wichtiges außenpolitisches Ziel für Nordkorea ist ein Friedensvertrag mit den USA.
Die Lebensmittelknappheit im Land ist chronisch. 2006 wurden gegen Nordkorea Sanktionen verhängt, die 2009 nach Atomwaffen- Raketentests noch einmal verschärft wurden. Im Gegenzug für eine atomare Abrüstung zugesagte Hilfen aus dem Ausland wurden ausgesetzt. Harsche Wetterbedingungen schmälerten zusätzlich die landwirtschaftliche Produktion. Die Nordkoreaner wollen über die Aufhebung der Sanktionen verhandeln.
Was sagt diese Vereinbarung über die Politik Kim Jong Uns aus?
Sie ist das bislang deutlichste Zeichen dafür, dass Kim Jong Un die Außenpolitik seines vor gut zwei Monaten verstorbenen Vaters Kim Jong Il fortsetzen will. Nach Provokationen im Jahre 2009, darunter genannte Atomwaffen- und Raketentests, änderte Nordkorea seine Außenpolitik gegenüber den USA im folgenden Jahr drastisch. Ab Juli 2011 trafen sich nordkoreanische und amerikanische Diplomaten mindestens drei Mal, um eine Einigung über Zugeständnisse Nordkoreas im Atomstreit im Gegenzug für Lebensmittel aus den USA auszuhandeln. Die Nachrichtenagentur AP hatte im Dezember gemeldet, dass eine Vereinbarung kurz bevor stehe, doch dann starb Kim Jong Il und alle Verhandlungen wurden ausgesetzt. Dass die Nordkoreaner noch vor Ablauf der halboffiziellen 100-tägigen Trauerzeit an den Verhandlungstisch zurückkehren, ist ein Zeichen für die Einigkeit innerhalb der neuen Regierung über die Außenpolitik des Landes.
Über welche atomaren Möglichkeiten verfügt Nordkorea derzeit?
Nordkorea testete Atomwaffen und Raketen in den Jahren 2006 und 2009. Dem US-Wissenschaftler Siegfried Hecker zufolge dürfte das Land ausreichend Plutonium für vier bis acht „primitive“ Atombomben haben. 2009 kündigte Nordkorea an, mit der Urananreicherung zu beginnen, und zeigte Hecker Ende 2010 eine entsprechende Anlage. Hecker zufolge produziert Nordkorea derzeit kein Plutonium, doch gibt es wenig Informationen, ob hoch angereichertes Uran hergestellt oder versucht wurde, damit eine Bombe zu bauen.
Was ist der nächste Schritt nach der Vereinbarung?
Die USA und Nordkorea müssen über die technischen Details der Lebensmittelhilfe verhandeln. Washington will sicherstellen, dass diese mangelernährten Kindern und nicht der Elite oder dem Militär zugutekommt. Dann muss Nordkorea IAEA-Inspekteure einladen, die 2009 außer Landes gewiesen wurden.
Wie und wann wird die Lebensmittelhilfe aus den USA eintreffen?
US-Regierungsvertreter und Nichtregierungsorganisationen zufolge müssen Experten vor Ort sein, noch bevor mit den Lieferungen begonnen wird. Nach Einschätzung von Hilfsorganisationen kann dies Wochen, wenn nicht gar Monate dauern. Washington und Pjöngjang haben erklärt, sich „bald“ zu treffen, um alle Details für eine erste Lieferung von 240.000 Tonnen Lebensmitteln zu klären. Weitere Lieferungen sind möglich.
Mit Material von dpa und dapd
