Stuttgart 21

Bahn und Ministerium beraten am Montag über Stresstest

Der "Stuttgart 21"-Dialog droht am Stresstestverfahren zu zerbrechen. Kritik am Zeitplan für die Präsentation der Ergebnisse. Bahn sendet Unterlagen auch an die Gegner.

Stuttgart. Der Dialog zwischen Befürwortern und Widersachern des Bahnprojekts "Stuttgart 21“ droht am geplanten Stresstest zu zerbrechen. Die Gegner des Tiefbahnhofs erneuerten am Freitag ihre Kritik mit Blick auf die Vorstellung der Testergebnisse am 14. Juli. Sollten gewisse Bedingungen nicht erfüllt werden, stehe man für eine "Schauveranstaltung der Bahn“ nicht zur Verfügung, sagte der Sprecher des Aktionsbündnisses, Hannes Rockenbauch, in Stuttgart.

Der sogenannte Stresstest war Teil des Schiedsspruchs von Schlichter Heiner Geißler. In dieser Simulation muss die Bahn nachweisen, dass "Stuttgart 21“ in der Spitzenstunde 30 Prozent mehr Verkehr abfertigen kann, als der bestehende Kopfbahnhof. Die Bahn führt den Leistungstest aus, im Anschluss begutachten die Verkehrsplaner des Schweizer Büros SMA die Simulation. Das Gutachten der Experten soll am 14. Juli öffentlich vorgestellt werden.

Als "Knackpunkt“ bezeichnete Rockenbauch, dass das Aktionsbündnis bislang nicht an der Definition der Grundannahmen für den Stresstest - wie Haltezeiten oder dem Fahrplan – beteiligt worden sei. Zudem forderten die Gegner eine Untersuchung der Leistungsfähigkeit des bestehenden Kopfbahnhofs. Nach der Simulation will das Aktionsbündnis die Ergebnisse des Tests drei Wochen überprüfen. Auch wollen sie eine intensive öffentliche Diskussion des Gutachtens.

Sondierungsgespräch am Montag

Das Verkehrsministerium und die Bahn haben für Montag (4. Juli) zu einem Treffen eingeladen, um über das Verfahren bei der öffentlichen Stresstestvorstellung am 14. Juli zu beraten. "Wir haben deutlich gemacht, dass wir kommen werden, aber nicht nur über den 14. Juli sprechen wollen“, sagte Frieß. Geißler kündigte ebenfalls seine Teilnahme an und begrüßte es, dass das Aktionsbündnis komme.

Selbst wenn das Sondierungstreffen eine Einigung bringt und das Aktionsbündnis an der Vorstellung des Stresstests teilnimmt, stehen die Zeichen im Konflikt um „Stuttgart 21“ dennoch auf Konfrontation. Die Bahn hatte am Donnerstag klargemacht, dass sie nach der Stresstestvorstellung millionenschwere Tunnelarbeiten vergeben und die Bauarbeiten fortsetzen werde. Die Gegner fordern einen Bau- und Vergabestopp bis zu einem Volksentscheid.

Bahn lässt auch Projektgegnern Stresstestunterlagen zukommen

Am Freitag teilte die Bahn mit, dass man den Abschlussbericht des Stresstests auf Anraten von Geißler auch an das Aktionsbündnis geschickt habe. Geißler wertete dies als "großen Erfolg“. "Damit ist zunächst einmal eine Bedingung erfüllt für das Gespräch am 14. Juli“, sagte er.

Bündnissprecherin Brigitte Dahlbender erklärte auf dapd-Anfrage allerdings, dass sie bislang noch keine Unterlagen erhalten habe. Die Forderung nach mehr Transparenz sei mit der Übersendung des Berichts nicht erfüllt, zudem sei ein so umfangreicher Bericht nicht in der kurzen Zeit bis zum 14. Juli zu überprüfen.

Rockenbauch kündigte eine Fortsetzung des Widerstands an, wenn die Bahn die Bürger weiterhin nicht einbeziehe. Füfr 9. Juli hat das Aktionsbündnis zu einer Großdemonstration gegen "Stuttgart 21“ aufgerufen.