Umweltbedenken

Elbvertiefung könnte sich weiter verzögern

Elbvertiefung könnte sich erneut verschieben. Schifffahrtsdirektion sieht aber keine großen Probleme. Erste Vorbereitungen starten.

Hamburg. Seit 2008 musste der Start immer wieder verschoben und das Planverfahren wegen erheblicher Umweltbedenken neu aufgerollt werden. Doch nun soll noch in diesem Jahr mit den ersten, vorgezogenen Maßnahmen für die umstrittene Elbvertiefung begonnen werden. Nach Information der federführenden Wasser- und Schifffahrtsdirektion (WSD) in Kiel werden in den kommenden Tagen die Aufträge zum Bau von Buhnen (Dämme) im Altenbrucher Bogen bei Cuxhaven vergeben. Ende des Jahres könne mit dem Bau begonnen werden, sagte WSD-Präsident Hans-Heinrich Witte dem Abendblatt. Die Buhnen ragen vom Deich aus quer ins Wasser, dämpfen die Strömung und dienen so der zusätzlichen Deichsicherung. Eine geforderte Voraussetzung, um das Einvernehmen von Niedersachsen für die Elbvertiefung zu erhalten, so Witte. Befürchtungen, der Zeitplan für die Elbvertiefung könne nicht mehr eingehalten werden, trat er entschieden entgegen. "Wir halten am Zeitplan fest", so Witte.

Danach soll im Herbst der Entwurf des Planfeststellungsbeschlusses vorliegen, anschließend müssten Niedersachsen und Schleswig-Holstein ihr Einvernehmen erklären. Sobald diese vorliegen, strebt die Planungsbehörde an, eine sofortige Vollziehung des Beschlusses bei Gericht zu beantragen, da sie mit Klagen der Umweltverbände rechnet.

Bei "optimalem Verlauf" könnten schließlich Ende 2011 die ersten Baggerarbeiten starten. Witte: "Das gesamte Projekt wird zwar 21 Monate dauern - doch schon im ersten Jahr werden die wesentlichsten Verbesserungen für die Schifffahrt erreicht sein." Derzeit prüfen die Juristen im Haus Einwendungen und Bedenken von Naturschutzverbänden und Fachbehörden, die gegen die Elbvertiefung vorgebracht wurden. Dabei habe es "einige sehr bemerkenswerte" Argumente gegeben, so Witte. Ob die Berücksichtigung dieser Bedenken nun noch Einfluss auf den Zeitplan haben könnte, werde in den kommenden zwei Wochen geprüft. Witte: "Eine Verzögerung könnte sich dann höchstens um wenige Monate, aber auf keinen Fall um Jahre ergeben."

Wie berichtet, mussten die Planer vor einem Jahr die mittlerweile dritte Plan-Änderung beantragen. Es waren bereits gegen die ersten Pläne gut 7000 Einwendungen von Bürgern und Verbänden vorgebracht worden. Die Planer waren aber auch wegen einer schärferen Rechtsprechung hellhörig geworden: Bei der Elbvertiefung handelt es sich um ein Projekt in einem einen so genannten Flora-Fauna-Habitat-Gebiet, das nach EU-Recht besonders geschützt werden muss. Das gilt vor allem für den Schierlings-Wasserfenchel, der weltweit nur im Bereich der Niederelbe zu finden ist. Bauarbeiten müssen hier besonders penibel an anderer Stelle wieder ausgeglichen werden.

Zudem ist von der EU jetzt eine Sondergenehmigung für die Elbvertiefung erforderlich, wie es vor einem Jahr hieß. Zuvor waren die Vertiefungsplaner davon ausgegangen, dass sie um eine EU-Beteiligung herumkommen könnten. In den Unterlagen zur dritten Planänderung vom Sommer 2009 sind daher jetzt etliche Ausgleichsflächen entlang der Elbe detailliert aufgelistet: Nur so könne die Planung gerichtsfest gemacht werden, hieß es seinerzeit.

Inzwischen gibt es aber offensichtlich Zweifel, ob diese Ausgleichsflächen ausreichen für eine EU-Sondergenehmigung. Zumindest der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete und Hafenexperte Karl Schwinke äußert jetzt diese Zweifel. Mit immerhin 23 Kleinen Anfragen an den Hamburger Senat zum Thema Elbvertiefung bohrt er immer wieder nach und bemängelt, dass sich Hamburg nicht vehement genug für die Elbvertiefung einsetze. Tatsächlich kommt die jetzt sensible Planungsphase auf Hamburger Seite zu einem eher ungünstigen Zeitpunkt, nachdem der dafür zuständige Wirtschaftssenator Axel Gedaschko (CDU) überraschend seinen Rückzug aus der Politik erklärt hatte.

Offen ist zudem weiter, ob das Land Niedersachsen sein Einvernehmen erklärt. Offizielle Ansage ist, dass zunächst der Planfeststellungsbeschluss angesehen werden müsse.

Die Hamburger Hafenwirtschaft und Reedereien drängen indes auf eine raschen Beginn, weil immer mehr Großcontainerschiffe eingesetzt würden, die mit Tiefgangsproblemen auf der Elbe zu kämpfen hätten.