Ramsauer weist Bedenken aus Niedersachsen zurück

Verkehrsminister will für die Elbvertiefung kämpfen

Grünes Licht auch für die Y-Trasse: Bund unterstützt Planung der Bahnstrecke mit 20 Millionen Euro.

Berlin. Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) macht sich für die Fahrrinnenanpassung der Elbe stark. "Ich unterstütze die Elbvertiefung mit aller Kraft", sagte der Minister dem Hamburger Abendblatt.

"Mit dem Ausbau von Elbe und Weser verbessern wir die Wettbewerbsfähigkeit unserer Häfen enorm. Dann können die großen Containerschiffe in Hamburg und Bremerhaven unabhängig von den Gezeiten ein- und auslaufen." Allerdings müsse die Sicherheit der Deiche gewährleistet sein, fügte Ramsauer hinzu. "Das sind wir den Elbanliegern schuldig."

Bedenken vor allem aus Niedersachsen wies der CSU-Politiker zurück. "Ich bin sicher: Elbvertiefung und Deichsicherheit sind miteinander vereinbar", sagte er. "Auch Niedersachsen muss ein Interesse daran haben, dass wir in Hamburg und Bremen mit den Seehäfen wichtige Jobmotoren haben. Der neue Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven allein wird nicht reichen." Die Zustimmung Niedersachsens ist erforderlich, damit die Baggerarbeiten für die von Hamburg vorangetriebene Fahrrinnenanpassung 2011 beginnen können.

Grünes Licht gab Ramsauer, der am Abend auch vor dem Verband Deutscher Reeder im Hotel Atlantic sprach, für die Y-Bahntrasse in Norddeutschland. "Die 20 Millionen Euro des Bundes für die Planung der Y-Bahntrasse Hannover-Bremen/Hamburg sind frei", sagte er dem Abendblatt.

Er sei sich nun mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) einig, "dass wir hier zügig weiterarbeiten müssen". Die Häfen in Hamburg, Bremen und Wilhelmshaven müssten "noch besser mit dem Hinterland" verbunden werden. Schäuble hatte die bereits zugesagten Mittel Ende November überraschend einfrieren lassen und damit Protest von Politikern aus Bremen, Hamburg und Niedersachsen ausgelöst.