Ausgleichsmaßnahme zur Elbvertiefung

Senat bringt Elbe-Stiftung auf den Weg

Zwar ein Jahr später als geplant, hat der Senat nun aber doch die Gründung der Stiftung "Lebensraum Elbe" auf den Weg gebracht.

Hamburg. Darin arbeiten Stadt, Hafenwirtschaft und Naturschutzverbände erstmals gemeinsam daran, den ökologischen Zustand der Elbe zu verbessern. Die Stiftung war als Ausgleichsmaßnahme zur neuerlich geplanten Elbvertiefung im schwarz-grünen Koalitionsvertrag vereinbart worden.

Als Startkapital stehen sofort mit der Gründung zehn Millionen Euro zur Verfügung. Außerdem fließen pro Jahr vier Prozent des Hafengeldes in die Stiftung, die dort unmittelbar für Projekte verwendet werden können. Weiterhin kommen in den nächsten zehn Jahren 7,5 Millionen Euro im Zusammenhang mit Umstrukturierungen im Hafen und jährlich ein Prozent für den Hochwasserschutz dazu.

Die Stiftung soll neue Flachwasserbereiche schaffen, Wattflächen erhalten und entwickeln, alte Elbarme und Nebengewässer wieder tideoffen an die Elbe anbinden und die Durchströmung verbessern sowie Vorlandflächen und Ufer wieder naturnäher gestalten.

Die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) wird einen hauptamtlichen Vorstand vorschlagen, der die Leitung übernehmen soll. Zusätzlich gibt es einen Stiftungsrat mit elf Mitgliedern: fünf Vertreter von Stadt und Hafenwirtschaft, fünf Vertreter aus Naturschutzverbänden und ein neutraler.

Zum jetzt beschlossenen Entwurf des Stiftungsgesetzes werden nun Naturschutzverbände sowie Handels- und Landwirtschaftskammer gehört. Nach der Anhörung muss die Bürgerschaft dem Ganzen noch zustimmen. Läuft alles wie geplant, könnte die "Stiftung Lebensraum Elbe" im ersten Quartal 2010 mit ihrer Arbeit beginnen.

Die Umweltverbände BUND und Nabu begrüßen die Gründung: "Da die Stiftung zu einem Großteil aus Mitteln der HPA und aus Hafengebühren finanziert wird, wird der maßgebliche Verursacher für die Schäden an der Tideelbe endlich stärker zur Kasse gebeten", sagte BUND-Landesgeschäftsführer Manfred Braasch. Nun gelte es, die bereits für Ende 2008 angekündigte Stiftung mit Leben zu füllen und an der Tideelbe sinnvolle Maßnahmen umzusetzen.

Nach Ansicht des Nabu entsteht jetzt die Chance, "dass sich staatliche Akteure und Naturschutzverbände auf Maßnahmen zur Verbesserung des Lebensraums an der Elbe einigen".

Zur Begründung, warum die Stiftung erst mit einjähriger Verspätung gegründet wurde, sagte Umweltstaatsrat Christian Maaß (GAL): "Das war wohl ein zu sportliches Ziel." Letztlich sei es um "Gründlichkeit vor Schnelligkeit" gegangen, so Maaß.