Hamburger Glatteis-Affäre

Schira:"Röder hat uns in eine schwierige Situation gebracht"

Foto: Michael Rauhe

Nach zwei Stunden entschied die CDU-Fraktion: Röder bleibt Bürgerschaftspräsident. Er werde aber künftig "scharf beobachtet".

Hamburg. Bürgerschaftspräsident Berndt Röder (CDU) bleibt im Amt. Nach intensiver, fast zweistündiger Verhandlung, gab das der Vorstand der CDU-Bürgerschaftsfraktion bekannt. Er werde künftig allerdings "scharf beobachtet", sagte ein Fraktionsmitglied zum Hamburger Abendblatt.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Frank Schira wies in der Vorstandssitzung darauf hin, dass Röder nicht nur sich, sondern die gesamte Fraktion in eine schwierige Situation gebracht habe. Sein Verhalten sei - vor dem Hintergrund des hohen politischen Amtes - ein grober Fehler gewesen. "Dagegen stehen aber die großen Verdienste des Bürgerschaftspräsidenten für das Parlament", so Schira. Und: "Berndt Röder hat uns den Sachverhalt detailliert dargestellt. Uns ist nichts bekannt, was uns an dieser Darstellung zweifeln lässt. Berndt Röder sieht ein, dass er sich falsch verhalten hat. Er hat sich entschuldigt und zeigt Reue. Dies haben wir akzeptiert. Er wird künftig noch schärfere Maßstäbe an sein Tun anlegen müssen."

Röder war durch die "Glatteis-Affäre" in die Kritik geraten. Zwei Staatsräte und das Bezirksamt hatte er mobilisiert, um seine kleine Wohnstraße, die Frustbergstraße, räumen zu lassen - während die übrigen Nebenstraßen eisglatt blieben. Nach einem Anruf bei Umweltstaatsrat Christian Maaß (GAL) rückte die Stadtreinigung abends und in der Nacht gleich dreimal an und befreite die Straße von Eis und Schnee.

Erst am gestrigen Dienstag hatte Röder sich öffentlich für seinen "Fehler" entschuldigt, einen Rücktritt aber abgelehnt. Es sei ihm um alle Hamburger Straßen, nicht nur um seine, gegangen. Der 61-Jährige ist seit 2004 Präsident der Hamburger Bürgerschaft. Davor war er sieben Jahre lang als Erster Vizepräsident tätig. Röder ist auch Geschäftsführer des Verbandes der Zeitungsverlage Norddeutschland.