Hamburg

Blohm+Voss bangt um wichtigen Marineauftrag

Der Bezirksleiter der IG Metall Küste, Meinhard Geiken

Foto: Daniel Bockwoldt / dpa

Der Bezirksleiter der IG Metall Küste, Meinhard Geiken

Kartellamt stoppt Bau von fünf neuen Korvetten für die Bundesregierung. IG Metall fürchtet massiven Jobabbau.

Hamburg.  Große Sorge bei Hamburgs Traditionswerft Blohm+Voss. Der Auftrag zum Bau von fünf neuen Korvetten für die Bundesregierung sollte dem nicht ausgelasteten Schiffbaubetrieb die Beschäftigung sichern. Doch nun hat sich diese Hoffnung erst einmal zerschlagen. Das Bundeskartellamt hat nämlich die Auftragsvergabe gestoppt. Dem Bundesverteidigungsministerium werde untersagt, auf Grundlage der vorliegenden Unterlagen den Zuschlag an das Werftenkonsortium um Lürssen und ThyssenKrupp zu erteilen, teilte die Behörde am Donnerstag mit.

Die Bremer Werftengruppe Lürssen hatte Blohm+Voss im vergangenen Jahr mit der Perspektive übernommen, den Marineschiffbau am Standort Hamburg fortzuführen. Hier hatte Lürssen zwischen 2008 und 2013 auch die fünf ersten Korvetten zusammen mit der Werft Blohm+Voss gebaut, die damals noch zu ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) gehörte.

Werften befürchten, dass sich das Verfahren verzögert

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will den im Haushalt mit 1,5 Milliarden Euro veranschlagten Auftrag deshalb als Nachbestellung zu den existierenden fünf Korvetten ohne vorherige Ausschreibung an das Werften-Konsortium vergeben. Die Werft German Naval Yards – vormals HDW-Gaarden – hatte dagegen protestiert und eine Überprüfung der Auftragsvergabe gefordert. Sie kritisierte, dass es kein Ausschreibungsverfahren gab und sie somit von der Auftragsvergabe ausgeschlossen ist. "Auch für Militärausrüstung gilt der Grundsatz, dass diese im Wettbewerb zu beschaffen ist. Ausnahmen sind nur unter besonders engen Voraussetzungen möglich, die im vorliegenden Fall nicht hinreichend belegt werden konnten", sagte der Präsident des Bundeskartellamtes, Andreas Mundt.

Gegen die Entscheidung ist innerhalb von zwei Wochen Beschwerde beim Oberlandesgericht Düsseldorf möglich. Damit befürchten die Werften nun, dass sich das Verfahren zumindest verzögert. Eigentlich sollte das milliardenschwere Rüstungsprojekt vor der Sommerpause im Haushaltsausschuss behandelt werden. Sollte das Gericht die Entscheidung des Bundeskartellamtes bestätigen, darf der Zuschlag für den Korvettenbau nicht erteilt werden, ohne zuvor einen fairen Wettbewerb durchgeführt zu haben.

IG Metall Küste fordert schnelle Lösung

Die Gewerkschaft IG Metall Küste fordert eine schnelle Lösung in dem Konflikt. Der Bezirksleiter der IG Metall Küste, Meinhard Geiken, erwartet große Probleme für die Werften in Hamburg und Kiel, sollte der Auftrag zum Bau von fünf Korvetten für die Marine nicht noch vor der Bundestagswahl erteilt werden. "Dann wird es schon im nächsten Jahr eng für viele Arbeitsplätze, insbesondere für die Stellen der 500 Ingenieure bei der TKMS-Werft", sagte Geiken zu der Kartellamts-Entscheidung. Für die Arbeitsplätze sei es enorm wichtig, dass die Vergabe gelinge.

Am nächsten Dienstag will die Gewerkschaft mit den Betriebsräten in den Werften die Lage beraten. Geiken kritisierte auch die um den Auftrag ringenden Werften, die gegeneinander arbeiten und sich nicht einigen können. "Unser Ziel ist es jetzt, alle Beteiligten an einen Tisch zu bekommen, um noch eine Lösung zu erreichen", sagte Geiken. Blohm+Voss will wegen der schwachen Auftragslage 300 der 1000 Stellen abbauen und strebt zudem Kürzungen bei Einkommen an.