28.11.12

Libor-Zinsskandal

Deutsche-Bank-Vertreter reagiert wortkarg auf Fragen

Vorstand Leithner: Deutsche-Bank-Führung hat nicht versagt. Kritik für Co-Vorstandschef Jain, der sich Bundestagsverhör entzieht.

Von Matthias Sobolewski, Edward Taylor
Foto: dapd
Anshu Jain
Anshu Jain, Co-Chef der Deutschen Bank, ist der Einladung des Bundestages nicht gefolgt und hat stattdessen den Vorstandskollegen Stephan Leithner nach Berlin geschickt

Berlin. Der Libor-Zinsskandal zieht weltweit Untersuchungen und Befragungen nach sich, so auch in Berlin: Dort fragen Politiker im Finansausschuss des Bundestages – die geladenen Banker antworten schmallippig.

Etliche Großbanken sollen wichtige Referenzzinssätze wie den einmal täglich in London ermittelten Libor in den Jahren 2005 bis 2009 zu ihren Gunsten manipuliert haben. Weltweit ermitteln die Behörden. Die britische Großbank Barclays hatte als erste Fehler eingestanden und eine hohe Strafe gezahlt.

Die Deutsche Bank hat sich vor dem Bundestag für ihre Rolle in den weltweiten Zinsmanipulationen rechtfertigen müssen. Im Kreuzverhör des Finanzausschusses bestritt Vorstand Stephan Leithner ein Versagen der Führungsspitze. "Wir haben Einzelpersonen, bei denen wir Fehlverhalten festgestellt haben", sagte der für Rechtsfragen zuständige Vorstand am Mittwoch in der mit Spannung erwarteten Anhörung in Berlin. "Wir haben keine Involvierung des Managements, das wissen wir."

Er bekräftigte damit die Linie des Geldhauses, das schon vor Monaten eine interne Untersuchung gestartet hatte. Details, wer im Hause wann von den Manipulationsvorwürfen erfahren hatte, wollte Leithner unter Verweis auf die laufenden Ermittlungen rund um den Globus nicht nennen. Er bekräftigte aber, die Deutsche Bank werde zur umfassenden Aufklärung des Zinsskandals beitragen.

Leithner war an Stelle von Co-Vorstandschef Anshu Jain zur Anhörung gekommen, den die Abgeordneten eigentlich nach Berlin eingeladen hatten. Jain leitete jahrelang das Investmentbanking, in das die Manipulationsvorwürfe fallen, bevor er im Juni zusammen mit Jürgen Fitschen die Führung von Deutschlands größtem Geldhaus übernahm.

Politiker und Ex-Banker Ackermann kritisieren Deutsche-Bank-Chef Jain

Die Abgeordneten konnten Jains Erscheinen zwar nicht erzwingen, hatten sich das aber gewünscht - auch als vertrauensbildende Maßnahme. "Es wäre eine Chance für ihn gewesen, sich mit der Politik anzufreunden", sagte der finanzpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Klaus-Peter Flosbach. Ähnlich äußerte sich sein Kollege von der SPD, Lothar Binding: "Wer in einer solchen Situation die öffentliche Verantwortung ablehnt, diskreditiert sich selbst. Das lässt Rückschlüsse auf die Arbeitsweise im Investmentbanking zu."

Auch der frühere Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann hat seinen Nachfolger Jain wegen dessen Rückzieher bei der Aufklärung der Affäre um Zinsmanipulationen kritisiert. "Es ist bekannt: Ich habe mich immer dieser Verantwortung gestellt. Ich finde nach wie vor, das ist Aufgabe eines Chefs, sich dieser Verantwortung zu stellen", sagte Ackermann am Montagabend bei einer "Handelsblatt"-Veranstaltung in Frankfurt. "Als Chef nimmt man die Kritik und manchmal auch das Lob. Ich finde schon, dass der Chef hier auf die Bühne gehört."

BaFin nimmt Deutsche Bank unter die Lupe

Bei der Deutschen Bank läuft eine Sonderprüfung der Finanzaufsicht Bafin. "Unsere Ermittlungen sind nicht abgeschlossen", betonte der ebenfalls nach Berlin gereiste Exekutivdirektor Raimund Röseler, der bei der Bafin für die Bankenaufsicht zuständig ist. "Es gibt Hinweise darauf, dass es Absprachen zwischen Händlern der beteiligten Banken gegeben haben könnte."

Auf die Frage, warum es so lange gedauert habe, bis die Bafin aktiv geworden sei, verteidigte er sein Haus: "Nicht auf jedes Marktgerücht reagieren wir mit einer Sonderprüfung. Wir haben nicht die Rolle einer Staatsanwaltschaft." Die Bafin habe schon 2008 den Eindruck gehabt, der Libor sei verkrustet und funktioniere nicht richtig, sie habe aber nicht an kriminelle Energie gedacht. Die Art und Weise, wie der Libor festgesetzt werde, müsse geändert werden, forderte Röseler. Aktuell basiert er auf Angaben der Banken, die von außen kaum nachzuprüfen sind. "So wie der Prozess jetzt ist, ist er nicht überlebensfähig", sagte der Bafin-Mann.

Vorstand Leithner gibt nur schmallippig Auskunft

Rund zwei Dutzend Abgeordnete aller Fraktionen waren gekommen, um das auf anderthalb Stunden angesetzte Kreuzverhör zu verfolgen, daneben Vertreter des Bundesfinanzministeriums. Schon nach einer Stunde gab es rund 40 Fragen und Antworten, die meisten davon an Deutsche-Bank-Vorstand Leithner, der in fast allen Fällen ausgesprochen schmallippig antwortete. Auch ein Hinweis Flosbachs, die Politik wolle einfach nur verstehen, was passiert sei, konnte ihn nicht aus der Reserve locken.

Lediglich der frühere Risikochef der Deutschen Bank, Hugo Bänziger, deutete an, dass die internen Kontrollmechanismen des Instituts möglicherweise nicht ausreichten: "Wir haben in der Krise festgestellt, dass nicht alle Kontrollen so gut waren wie wir uns vorgestellt hatten", erklärte er.

Libor-Zinssatz– Was ist das?
Libor-Zinssatz– Was ist das?
Der Libor (London Interbank Offered Rate) wird seit den 1980er Jahren jeden Vormittag von der British Bankers' Association (BBA) in der britischen Hauptstadt festgelegt.
Er entspricht dem durchschnittlichen Zinssatz, den die Banken für ungesicherte Verleihgeschäfte untereinander verlangen.
Für die Berechnung melden die nach Marktaktivitäten wichtigsten Banken weltweit die Zinsen, die sie aktuell für Kredite ihrer Konkurrenten zahlen müssten.
Die höchsten und tiefsten Werte werden gestrichen, aus den übrigen Daten wird ein Mittelwert gebildet.
Dies ist dann der Satz, an dem sich weltweit die kurzfristigen Zinsen für eine ganze Reihe von Finanzmarktgeschäften bis hin zu Immobilienkrediten orientieren.
Der Libor wird für verschiedene Währungen berechnet. Eine Alternative ist der Euribor für den Euroraum. (dpa)
Wo die Deutsche Bank überall Ärger hat
Wo die Deutsche Bank überall Ärger hat
Die Deutsche Bank sieht sich mit diversen Klagen vor allem in den USA und in Deutschland konfrontiert. Eine Übersicht über die Vorwürfe und Verfahren allein seit Anfang 2011, von denen einzelne bereits abgeschlossen sind:
18. August 2012: Die "New York Times" berichtet, dass die US-Behörden die Rolle der Deutschen Bank im Umgang mit Geldern aus dem Iran, dem Sudan und anderen von Sanktionen betroffenen Staaten prüft. Es geht um Geschäfte vor dem Jahr 2008. Die Deutsche Bank ist eine der letzten globalen Finanzfirmen, die unter die Lupe genommen wird. Die Untersuchungen sind aber noch in einem frühen Stadium. Die Bank hat nach eigenen Angaben alle Geschäfte mit dem Iran 2007 eingestellt.
6. Juli 2012: Es wird bekannt, dass die Finanzaufsicht BaFin bei der Deutschen Bank eine Sonderprüfung wegen ihrer möglichen Verwicklung in die Affäre um die Manipulation des Londoner Interbanken-Zinssatzes Libor eingeleitet hat. Weltweit wird in der Sache gegen 16 der 22 Institute ermittelt, die Daten für die Berechnung des Libor geliefert haben. Auch der Euribor-Zinssatz soll manipuliert worden sein.
11. Mai 2012: Der milliardenschwere Schadenersatzprozess um die Pleite des Münchener Medienunternehmers Leo Kirch geht auf die Zielgerade. Er hatte dem ehemaligen Deutsche-Bank-Chef Rolf Breuer die Schuld am Zusammenbruch seines Imperiums vor mehr als zehn Jahren gegeben. Nach Kirchs Tod betreiben seine Erben den Prozess weiter. Ein vom Gericht vorgeschlagener Vergleich, nach dem die Deutsche Bank rund 800 Millionen Euro gezahlt hätte, ist kurz vorher gescheitert.
10. Mai 2012: Die Deutsche Bank legt ihren wichtigsten Streit mit der US-Regierung um faule Hypotheken in den USA bei. Die Bank zahlt in einem Vergleich 202 Millionen Dollar. Die US-Regierung hatte dem Geldhaus und dessen einstiger Immobilientochter MortgageIT vorgeworfen, sich mit falschen Angaben zu faulen Krediten den Zugang zu einem Regierungsprogramm erschlichen zu haben, das für Hypotheken bürgte.
19. April 2012: Eine Schadenersatzklage der BayernLB gegen die Deutsche Bank wegen Verlusten mit verbrieften Häuserkrediten (RMBS) in den USA wird bekannt. Die Bank habe beim Verkauf falsche Angaben zur Qualität des Portfolios gemacht, klagt die Landesbank. Viele Banken legen Klage wegen der RMBS ein, um keine Fristen zu versäumen.
21. Dezember 2011: Sechs Händler werden wegen eines 230 Millionen Euro schweren Umsatzsteuerkarussells mit CO2-Verschmutzungszertifikaten in Frankfurt zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Der Handel wurde über die Deutsche Bank abgewickelt. Unter den 170 Beschuldigten im Visier der Staatsanwaltschaft sind auch sieben Mitarbeiter der Bank. Gegen sie gibt es noch keine Anklagen, die Bank hat aber 310 Millionen Euro Umsatzsteuerforderungen aus dem CO2-Handel abgeschrieben.
19. November 2011: Die Pleite der US-Finanzfirma MF Global hat für die Deutsche Bank ein juristisches Nachspiel. Zwei US-Pensionsfonds verklagen Abteilungen des Frankfurter Instituts sowie sechs weiterer Geldhäuser, die MF Global bei der Erstellung von Anleihe-Angeboten unterstützt haben. Die Kläger werfen den Banken vor, in den Prospekten Probleme verschwiegen zu haben, die schließlich zum Kollaps des Brokerhauses geführt haben. Mit der Klage nehmen die Fonds vor allem finanzstarke Institute ins Visier, um ihre Verluste nach dem MF-Global-Zusammenbruch auszugleichen.
14. November 2011: Die Staatsanwaltschaft München durchsucht Vorstandsbüros und die Rechtsabteilung im Zusammenhang mit dem Kirch-Prozess. Gegen den damals noch amtierenden Vorstandschef Josef Ackermann werde wegen des Verdachts auf Prozessbetrug ermittelt. Auch gegen den damaligen Aufsichtsratschef Clemens Börsig, Ex-Vorstandschef Rolf Breuer und den früheren Personalchef Tessen von Heydebreck werde ermittelt. Die Bank und die Betroffenen halten die Beschuldigungen für haltlos und das Vorgehen der Staatsanwaltschaft für unverhältnismäßig.
5. September 2011: Laut "Financial Times" nehmen die britischen Behörden von der Deutschen Bank und anderen Instituten zusammengestellte Wertpapiere wegen Betrugsverdachts unter die Lupe. Die Untersuchung des Serious Fraud Office (SFO) solle Beweise dafür liefern, dass die Banken ihren Kunden beim Verkauf von forderungsbesicherten Wertpapieren in Großbritannien falsche Informationen geliefert hätten. Laut SFO-Direktor Richard Alderman sind die Ermittlungen schwierig, da die Behörde den Instituten eine Betrugsabsicht nachweisen müsse.
2. September 2011: Die US-Aufsichtsbehörde Federal Housing Finance Agency (FHFA) verklagt 17 Banken wegen umstrittener Hypothekengeschäfte, darunter die Deutsche Bank. Die Behörde wirft ihnen vor, beim Verkauf von mit Hypotheken unterlegten Wertpapieren falsche Angaben gemacht zu haben. Der Klageschrift zufolge werden finanzielle Schäden auf Hypotheken-Anleihen über insgesamt fast 200 Milliarden Dollar geltend gemacht – davon entfallen mehr als 14 Milliarden auf die Deutsche Bank. Das Geldhaus weist die Vorwürfe als unbegründet zurück.
4. Mai 2011: Die Deutsche Bank bestätigt, dass die Stadt Los Angeles eine Klage gegen das Institut im Zusammenhang mit umstrittenen Zwangsräumungen eingereicht hat. Die Bank sei über Tochterunternehmen einer der größten "Slumlords" der Millionenmetropole, heißt es in der Klageschrift, die Entschädigungszahlungen von mehreren hundert Millionen Dollar nach sich ziehen könnte. Sie habe Hunderte Anwesen verfallen lassen und Menschen zu Unrecht aus ihrem Heim vertrieben. Nach Angaben des Instituts wurde die Klage inzwischen abgewiesen. Ob die Stadt in Berufung geht, ist aber weiterhin offen.
29. April 2011: Die EU-Wettbewerbshüter knöpfen sich den Handel für Kreditausfallversicherungen (CDS) vor, mit dem sich Investoren und Spekulanten gegen Pleiten von Staaten und Firmen absichern. Die Kartellermittlungen richten sich gegen 16 Investmentbanken, darunter die Deutsche Bank.
13. April 2011: In den US-Untersuchungen zur Rolle der Wall Street in der Finanzkrise erhebt ein Senatsausschuss schwere Vorwürfe gegen die Deutsche Bank und Goldman Sachs. Der Deutschen Bank wird vorgeworfen, umstrittene Finanzprodukte aufgelegt zu haben. So habe sie unter anderem einen milliardenschweren verbrieften Hypothekenkredit (CDO) namens "Gemstone 7" geschnürt und verkauft, bevor der Markt abstürzte. Der zuständige Händler habe gewusst, dass das Paket minderwertige Assets enthalte.
22. März 2011: Der Bundesgerichtshof gibt der Deutschen Bank eine schallende Ohrfeige: Sie muss an einen hessischen Mittelständler mehr als eine halbe Million Euro Schadenersatz zahlen. Diesen Betrag hatte der Kläger mit einem komplizierten Zinsswap-Geschäft verloren, das die Bank nach Auffassung des BGH "bewusst zulasten des Anlegers" konstruiert hatte. In der Folge einigt sie sich mit zahlreichen Kommunen und Unternehmen nach Angaben von Anwälten auf Vergleiche. (Reuters)
Libor, Euribor, Interbankenhandel: Zinssätze für Billionengeschäfte
Libor, Euribor, Interbankenhandel: Zinssätze für Billionengeschäfte
Die Manipulationsskandale um die Referenz-Zinssätze Libor und Euribor haben das Vertrauen in die Bankenbranche weiter erschüttert. Die Bedeutung der beiden Richtzahlen ist immens: Von ihnen hängen Finanzprodukte im Umfang von mehr als 500 Billionen Euro ab. Eine Begriffsklärung:
Libor (London Interbank Offered Rate):
Der Libor soll den durchschnittlichen Zinssatz angeben, den die Banken für Geldverleih-Geschäfte untereinander verlangen. Er beruht wie sein Gegenstück im Euroraum, der Euribor, aber nicht auf echten Transaktionen. Er wird berechnet aus Schätzungen der 18 weltweit wichtigsten Banken, zu welchen Sätzen sie Geld am Interbankenmarkt aufnehmen können.
Grundlage sind also nicht tatsächliche Zinsen, sondern die Einschätzung der Banken über ihre Finanzierungsbedingungen.
Der Libor wird täglich durch den britischen Bankenverband BBA festgestellt. Die höchsten und niedrigsten Werte werden gestrichen. Das sollte Manipulationen eigentlich ausschließen. Den Libor gibt es seit den 80er Jahren.
Der Referenz-Zinssatz ist ausschlaggebend für die Zinsen von zahlreichen Finanzierungen in Dollar. Darunter Hypotheken, variabel verzinste Immobilien-Kredite oder die Zinsen für Kreditkarten.
Euribor (Euro Interbank Offered Rate):
So wird der durchschnittliche Zinssatz bezeichnet, zu dem 57 europäische Banken einander Anleihen in Euro gewähren. Der Euribor ist die Grundlage für zahlreiche Zinsprodukte, die in Euro laufen. Täglich um 11.00 Uhr werden die Euribor-Werte – 15 verschiedene Euribor-Zinssätze mit unterschiedlichen Laufzeiten – festgesetzt.
43 Institute melden dafür ihre Zinssätze nach Brüssel, wo der Referenzkurs berechnet wird. Die im Vergleich zum Libor höhere Zahl der beteiligten Banken soll die Betrugsgefahr senken.
Den Euribor gibt es seit der Einführung des Euro im Jahr 1999. In Deutschland ersetzte er den Fibor (Frankfurt Interbank Offered Rate). Die Höhe der Euribor-Zinssätze wird in erster Linie durch Angebot und Nachfrage bestimmt. Dazu kommen Faktoren wie etwa das Wirtschaftswachstum, die Höhe der Inflation, die Kreditwürdigkeit und das gegenseitige Vertrauen der Banken sowie das Vertrauen der Verbraucher.
Interbankenmarkt:
Auf dem Interbankenmarkt versorgen sich Banken untereinander mit Geld. Institute, die kurzfristig Geld überhaben, verleihen es an Banken mit kurzfristigem Finanzbedarf. Dabei wechseln sich Geber- und Nehmerbanken ab. Der Markt funktioniert nur, wenn sich die Banken gegenseitig vertrauen, denn für die Kredite gibt es keine Sicherheiten.
Das Vertrauen ist seit der Lehman-Pleite im Jahr 2008 immer wieder gestört. Deswegen sind die Notenbanken immer wieder eingesprungen, um die Geschäftsbanken mit billigem Geld zu versorgen. Zur Jahreswende 2011/2012 pumpte die Europäische Zentralbank rund 1.000 Milliarden Euro in die Geschäftsbanken. (dapd)
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