14.11.12

Krankmeldungen Gericht entscheidet über Attestpflicht

Nierenschale, Stetoskop und Mundspachtel

Foto: pa/DeFodi

Nierenschale, Stetoskop und Mundspachtel Foto: pa/DeFodi

Wenn Arbeitnehmer krank sind, müssen sie das ihrem Arbeitgeber melden. Bundesarbeitsgericht urteilt, ab wann die Meldung vorliegen muss.

Erfurt. Ein Urteil, das jeden Arbeitnehmer interessieren dürfte: Das Bundesarbeitsgericht will am Mittwoch (14. November) über Regeln bei der Krankmeldung von Beschäftigten entscheiden.

Im Mittelpunkt steht die Frage, ab wann Mitarbeiter ein ärztliches Attest vorlegen müssen. Konkret geht es um die Klage einer Redakteurin des Westdeutschen Rundfunks in Köln. Sie war nach einer Krankmeldung im November 2010 von ihrem Arbeitgeber aufgefordert worden, künftig schon am ersten Krankheitstag ein Attest vorzulegen.

Das Urteil der höchsten deutschen Arbeitsrichter in Erfurt wird am Mittwoch erwartet. Die Richter müssen entscheiden, ob eine solche Weisung zulässig ist und ob sie begründet werden muss. In Deutschland gibt es laut Statistischem Bundesamt derzeit 37,2 Millionen Arbeitnehmer.

Gesetzlich sind Beschäftigte verpflichtet, ihren Arbeitgeber unverzüglich zu informieren, wenn sie wegen Krankheit ausfallen. Spätestens am vierten Krankheitstag muss eine entsprechende Bescheinigung eines Arztes vorgelegt werden. Das Entgeltfortzahlungsgesetz räumt dem Arbeitgeber aber auch das Recht ein, schon früher einen Krankenschein zu verlangen.

Die Klägerin hat sich daher in den Vorinstanzen bisher erfolglos gegen die Anweisung ihres Arbeitgebers gewehrt. Sie vertritt die Ansicht, dass die Weisung willkürlich sei und das allgemeine arbeitsrechtliche Schikaneverbot verletze. Außerdem argumentierte sie, dass bei ihr kein Missbrauchsverdacht hinsichtlich der Arbeitsunfähigkeit bestanden habe. Ihr Arbeitgeber hielt wiederum entgegen, dass er die Anweisung nicht begründen müsse.

Der Anwalt der Klägerin sieht in der Anweisung eine Disziplinierungsmaßnahme, weil nicht von allen Mitarbeitern verlangt werde, am ersten Tag der Krankheit ein Attest vorzulegen. "Ich bin ein Mensch, der mit Fieber zur Arbeit kommt", sagte die leitende Redakteurin, die seit 32 Jahren beim WDR arbeitet. "Ich liebe meine Arbeit."

In Deutschland waren Arbeitnehmer im vergangenen Jahr durchschnittlich 9,5 Arbeitstage krankgemeldet. Den niedrigsten Krankenstand der vergangenen 20 Jahre gab es 2007 mit rund 7,9 Fehltagen.