Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes

Sommer: Soziale Unruhen in Deutschland möglich

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Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, schließt soziale Unruhen in Deutschland nicht aus. Um gegen die Wirtschaftskrise anzukämpfen fordert er weitere mehrere Milliarden.

Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, schließt soziale Unruhen in Deutschland nicht aus. Sollte es angesichts der Krise zu Massenentlassungen kommen, sei das eine "Kampfansage an die Belegschaften und die Gewerkschaften", sagte Sommer der "Nordwest-Zeitung" und fügte an: "Dann kann ich soziale Unruhen auch in Deutschland nicht mehr ausschließen." Vom Konjunkturgipfel im Kanzleramt müsse das Signal ausgehen, dass Bundesregierung und Wirtschaft alles tun, "um Beschäftigung zu sichern". Die Krise dürfe nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden.

Um dagegen an zu kämpfen fordert Sommer weitere Konjunkturmaßnahmen und Investitionen im Umfang von 100 Milliarden Euro. Dazu kämen noch Mittel für die Rettung von Firmen wie zum Beispiel Opel. Weiterhin sei es nötig, das Kurzarbeitergeld auszuweiten und Konjunkturanreize wie die Abwrackprämie zu schaffen. Auch müssten strukturelle Maßnahmen für die Modernisierung des Bildungssystems geschaffen werden.

Die Lage habe sich dramatisch verschärft, sagte Sommer weiter. Inzwischen gehe man von einem Schrumpfen der Wirtschaft um fünf Prozent aus. "Wir haben die Situation, dass wir deutlich nachbessern müssen", sagte er. Die ersten Konjunkturpakete zeigten Wirkung, sie reichten aber nicht. Aus vielen Branchen kämen inzwischen Alarmmeldungen.

Sommer nimmt am heutigen Mittwoch neben Experten und Wirtschaftslenkern am Konjunkturgipfel bei Bundeskanzlerin Angela Merkel teil. Den Forderungen nach weiteren Konjunkturmaßnahmen haben Merkel und auch Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier bereits eine Absage erteilt.

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