“Ich mache mir überhaupt keine Sorgen!“, erklärt der 74-Jährige in einer öffentlichen Stellungnahme. Er bezeichnet das Verfahren als Farce.
Rom. Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat sich von dem bevorstehenden Prozess wegen seiner mutmaßlichen Sexaffäre unbeeindruckt gezeigt. „Ich kann nur eines sagen, ich mache mir überhaupt keine Sorgen“, erklärte der 74-Jährige am Mittwoch in seiner ersten öffentlichen Stellungnahme zu der richterlichen Entscheidung vom Vortag.
Während einer Pressekonferenz zum Thema Wirtschaft wich Berlusconi Fragen über das Gerichtsverfahren aus. Er werde „aus Liebe zu meinem Land“ nicht über den Fall sprechen, erklärte er. Eine Mailänder Richterin hatte am Dienstag entschieden, dass sich der Regierungschef wegen einer mutmaßlichen Sexaffäre mit einer minderjährigen Prostituierten und wegen Amtsmissbrauchs in einem Schnellverfahren vor Gericht verantworten muss. Der Prozess soll am 6. April beginnen.
Berlusconi hat die Anschuldigungen als haltlos zurückgewiesen und das Verfahren als Farce bezeichnet. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, eine 17-Jährige Marokkanerin mit dem Spitznamen „Ruby“ auf einer Party für Sex bezahlt zu haben. Als diese später unter dem Verdacht eines Diebstahls festgenommen wurde, soll er seinen Einfluss genutzt haben, sie aus Polizeigewahrsam zu holen.
Bis zu zwölf Jahre Haft möglich
Der italienische Regierungschef geriet in den vergangenen Jahren schon mehrfach in Konflikt mit der Justiz. Der aktuelle Fall ist jedoch der erste, in dem es um sein Privatleben geht. Im Fall einer Verurteilung wegen Umgangs mit einer minderjährigen Prostituierten drohen ihm bis zu drei Jahre Haft. Gefährlicher für Berlusconi ist nach Ansicht von Beobachtern indes der Vorwurf des Amtsmissbrauchs, der mit bis zu zwölf Jahren Gefängnis bestraft werden kann.
Kritiker werfen Berlusconi schon länger vor, mit seinem Verhalten und den daraus entstandenen Skandalen das Ansehen Italiens daheim und im Ausland zu beschädigen. Nun wird wegen seiner Prozesse auch seine Regierungsfähigkeit angezweifelt. Ein Ministerpräsident, der seine Zeit mit der Verteidigung vor Gericht verbringe, sei unzweifelhaft ein Mann, dem die Zeit und die Autorität zum Regieren fehle, schrieb der Analyst Stefano Folli in der Mittwochausgabe der Finanzzeitung „Il Sole 24 Ore“.
„Vereint wie immer“
Die anhaltenden juristischen Querelen Berlusconis sind auch ein Härtetest für seine Koalition mit der Lega Nord. Während andere Unterstützer sofort öffentlich für Berlusconi Partei ergriffen, bleiben die Vertreter der Lega Nord auffällig ruhig. Nach einem Treffen mit Lega-Nord-Chef Umberto Bossi und anderen Parteivertretern sagte Berlusconi am Mittwoch, „wir sind vereint wie immer und entschlossen, bis zum natürlichen Ende der Legislaturperiode weiter zu regieren.“ Die nächsten regulären Parlamentswahlen sind 2013.
