Stormarn
26.11.12

Stormarn

"Sie werden gefilmt": Kameras für alle Streifenwagen

Die Stormarner Polizei nimmt ihre Einsätze künftig auf Video auf. Die Technik soll 2013 landesweit eingeführt werden.

Von Christian Thiesen
Foto: Birgit Jaklitsch
Video  berwachung im Polizeiwagen
Szenen wie diese Polizeikontrolle werden in Schleswig-Holstein bald gefilmt

Bad Oldesloe . "Sie werden gefilmt"- diesen Satz werden Autofahrer ab dem kommenden Jahr häufig hören, wenn sie von Polizeibeamten angehalten und kontrolliert werden. Denn die Polizei in Schleswig-Holstein will 2013 damit beginnen, ihre Einsätze auf Video aufzeichnen. Sämtliche neuen Streifenwagen werden mit Videokameras ausgerüstet, die durch die Frontscheibe aus dem Wagen heraus filmen.

"Der Einsatz dieser Technik soll der Sicherheit der Beamten dienen", sagt Lothar Gahrmann, Sprecher des Landespolizeiamtes in Kiel. Die Videoaufzeichnungen werden automatisch gestartet, wenn bei einem Streifenwagen Blaulicht und Martinshorn eingeschaltet werden, also bei Fahrten, bei denen es um Gefahren für Leib und Leben oder um die Verfolgung flüchtiger Täter geht. "Bei allen anderen Einsätzen steht es im Ermessen der Beamten, ob sie die Kamera im Streifenwagen einschalten", sagt Lothar Gahrmann.

Ist ein Einsatz zu Ende, muss die Kamera von den Polizisten manuell wieder ausgeschaltet werden. Die Aufnahmen bleiben 24 Stunden gespeichert, dann werden sie automatisch gelöscht. Ausnahmen gibt es nur, wenn mit den Aufzeichnungen Straftaten dokumentiert werden und sie etwa als Beweismittel vor Gericht dienen könnten.

Die neue Technik wird allerdings nicht auf einen Schlag eingeführt. "Sie wird in den neuen Streifenwagen vorhanden sein, die die alten Fahrzeuge nach und nach ersetzen", sagt Lothar Gahrmann. Derzeit besitzt die Polizei in Schleswig-Holstein 610 Streifenwagen der Modelle VW Passat, Ford Focus und Mercedes Vito. Sie sollen in den kommenden Jahren ersetzt werden. Dazu wird es demnächst eine Ausschreibung des Landes geben, in der als Anforderung an die neuen Fahrzeuge auch die Videotechnik genannt ist.

"Wir hoffen, mit dem Ausschreibungsverfahren noch in diesem Jahr beginnen zu können", sagt Gahrmann. Geplant ist, dass die ersten neuen Wagen mit Kameras im Juli und August 2013 ausgeliefert werden. In drei bis vier Jahren soll die gesamte Streifenwagenflotte umgerüstet sein. Angaben, wann welche Dienststelle über die Technik verfügt und wann im Kreis Stormarn die ersten Video-Streifenwagen zum Einsatz kommen, kann das Landespolizeiamt nicht machen.

Wird die Videotechnik angewendet, werden die betroffenen Bürger von den Polizeibeamten den Hinweis erhalten, dass sie gefilmt werden. Etwa bei Verkehrskontrollen. Der Videoaufzeichnung widersprechen können sie allerdings nicht. "Wir handeln schließlich auf einer gesetzlichen Grundlage", sagt Lothar Gahrmann. Diese Grundlage ist Paragraf 184 Absatz 3 des Landesverwaltungsgesetzes, der schon länger Bildaufnahmen zum Schutz von Polizeibeamten erlaubt.

Die Polizei will ihre Beamten mit der neuen Technik besser vor Übergriffen schützen. "Wenn die Beteiligten wissen, dass sie gefilmt werden, benehmen sie sich besser, und es kommt zu weniger unangemessenem Verhalten gegenüber den Beamten", sagt Polizeisprecher Gahrmann. Dies hätten auch Erhebungen in anderen Bundesländern ergeben. Unter anderem in Bremen, Brandenburg und Rheinland-Pfalz verfügen Streifenwagen bereits seit einiger Zeit über Video-Kameras.

"Natürlich wird sich die Anwendung der Technik in der Praxis erst einspielen müssen", sagt Lothar Gahrmann. So werde sie nur helfen, wenn sich Polizeieinsätze im Sichtfeld der Kamera abspielen. "Die Kollegen müssen sich an sie gewöhnen und etwa daran denken, bei Dunkelheit die Wagenscheinwerfer eingeschaltet zu lassen."

Was den Datenschutz betrifft, so hat das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) in Kiel keine Bedenken. "Das Filmen, so wie es vorgesehen ist, entspricht dem Gesetz und ist in Ordnung, solange die Regeln eingehalten werden", sagt Barbara Körffer, für die Polizei zuständige Referatsleiterin beim ULD, auf Abendblatt-Anfrage. "Es darf nur bei Polizeieinsätzen und nicht dauerhaft gefilmt werden und es muss sich laut Gesetz zudem um eine offene Maßnahme handeln." Letzteres werde dadurch erfüllt, dass die Gefilmten einen Hinweis bekommen. Mit dem Löschen der Daten nach 24 Stunden werde zudem die gesetzliche Vorgabe eingehalten, dass die Aufnahmen spätestens drei Tage nach dem Anfertigen zu löschen sind.

Aber was sagen Stormarns Polizisten zu der kommenden Technik in ihren Einsatzfahrzeugen? "Ich habe kein Problem damit, gefilmt zu werden", sagt Felix Schumacher. Der 30 Jahre alte Polizeikommissar leistet seinen Dienst in der Polizeizentralstation in Ahrensburg. "Ich denke, die Videokameras werden unsere Sicherheit erhöhen und unsere Arbeit unterstützen", so Schumacher. Er sieht auch den Vorteil, dass bei Straftaten die Beweisführung erleichtert werden könne.

Auch Manfred Börner von der Gewerkschaft der Polizei (GDP) in Stormarn begrüßt die Einführung der Video-Aufzeichnungen vom kommenden Jahr an. "Das ist gut und richtig. Die Neuerung bedeutet einen Sicherheitsgewinn für die Kollegen." Schließlich könne im Polizeialltag jede Situation außer Kontrolle geraten. Laut Börner können die Filmaufnahmen zudem noch anderweitig nützlich sein: "Sie helfen, die Vorwürfe von Bürgern aufzuklären, die sich von Polizisten schlecht behandelt fühlen."

Top Bilder
Hamburg

Promis beim Hanns-Joachim-Friedrich-Preis

Mitten in der Wohnung

Lokstedt: Explosive Chemiekalien entdeckt

Internet

Der IT-Gipfel 2014 in Hamburg

Unfall

Schiff fährt gegen Elbbrücke

Top Videos
Service für Stormarn
Finden Sie Ihren Traumjob!
Mieten und Kaufen in Stormarn und Umland
Schalten Sie kostenlos Ihre Anzeige
Suchen und Finden Sie Ihre Experten aus Stormarn

Alles über Ihre Straße