Norderstedt
11.01.13

Kreis Segeberg

Der Kampf um die Macht hat begonnen

Mehr als 210.000 Segeberger entscheiden bei Kommunalwahlen am 26. Mai, wer in Stadtvertretungen und Gemeinderäten künftig das Sagen hat.

Von Wolfgang Klietz, Frank Knittermeier und Michael Schick
Foto: dpa
Bundestagswahl - Wahlbeiligung nicht einschätzbar
Gut 210.000 Wahlberechtigte sind im Kreis Segeberg aufgerufen, am 26. Mai ihre Stimme abzugeben. Die genaue Zahl wird am 14. April ermittelt (Symbolbild)

Kreis Segeberg. Gibt es in Norderstedt künftig eine klare Mehrheit in der Stadtvertretung? Wo mischen die Piraten mit? Wie schneidet die FDP angesichts niederschmetternder Umfragewerte in ihrer Hochburg Kaltenkirchen ab? Wählt der Kreistag Landrätin Jutta Hartwieg wieder? Das sind Fragen, auf die die Wähler bei den Kommunalwahlen am 26. Mai Antworten geben werden. Schon vorher stellt sich in vielen Dörfern die Frage, ob Parteien und Wählergemeinschaften überhaupt ausreichend Kandidaten zusammenbekommen. Wir werfen zu Beginn des Wahljahres einen Blick auf die Besonderheiten im Kreis Segeberg und werden bis zur Wahl regelmäßig weiter berichten.

In Norderstedt dürften die Stadtvertreter den Wahltag herbeisehnen, könnte er doch klare Machtverhältnisse schaffen. Seit der Wahl 2008 gibt es ein Bäumchen-Wechsel-Dich-Spiel, die Ein-Stimmen-Mehrheit hat mehrfach gewechselt und politische Kontinuität verhindert. Erst verhalf Hans-Joachim Zibell SPD, GALiN und der Partei Die Linke zur Macht, indem er sein Mandat von der FDP zur SPD mitnahm. Wenig später entdeckte Naime Basarici, dass die CDU besser zu ihr passt als die SPD. Schließlich fand SPD-Stadtvertreterin Doris Vorpahl bei der CDU eine neue Heimat.

Nach dem Wahltag im Mai dürfte das Bild in der Stadtvertretung bunter werden, Mehrheiten sind womöglich noch schwerer zu finden als bisher. Die Fünf-Prozent-Hürde ist gefallen, die Piraten werden wohl in die Stadtvertretung einziehen. Ob neben der GALiN auch noch die Grünen mitmischen, ist noch unklar. Beide diskutieren gerade intensiv darüber, ob sie "die grünen Kräfte" bündeln und mit einer gemeinsamen Liste antreten.

Das wird sich spätestens am 9. Februar entscheiden, wenn die Grünen ihre Kandidaten benennen wollen. SPD und CDU wollen Mitte Februar entscheiden, wer in den 21 Norderstedter Wahlkreisen und auf der Liste antritt.

In Henstedt-Ulzburg hat sich die politische Lage seit den Kommunalwahlen 2008 dramatisch verändert. Die Wählergemeinschaft Henstedt-Ulzburg (WHU) war überraschend als stärkste Fraktion hervorgegangen, stellte den Bürgervorsteher, verfügt jetzt aber nur noch über eine Rumpffraktion: Fünf Gemeindevertreter sind ausgetreten und bilden die Fraktion Bürger für Bürger (BfB).

Jetzt geht die CDU als stärkste Fraktion in den Wahlkampf. Die Kommunalwahlkandidaten sind noch von keiner Partei oder Wählergemeinschaft benannt, aber CDU-Vorsitzender Michael Meschede nimmt einem immer wieder hartnäckig auftauchenden Gerücht die Spitze: Ex-Bürgermeister und Landtagsabgeordneter Volker Dornquast wird nicht Spitzenkandidat. Er soll, so Meschede, einen "Ehrenplatz" auf der Liste erhalten - also irgendwo zwischen Platz 30 und 40.

Wer Spitzenkandidat wird, steht noch nicht fest, wer Bürgervorsteher werden soll, ebenfalls nicht. Kann es passieren, dass die CDU für den allseits anerkannten Carsten Schäfer (BfB) stimmt? Meschede wiegelt ab, schließt es aber nicht aus: "Das steht noch nicht fest." Fest steht, dass Johann Schümann nicht wieder kandidiert.

Bei den Sozialdemokraten tritt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Kay Schmidt aus beruflichen Gründen nicht wieder an. SPD- Fraktionschef Horst Ostwald will wieder kandidieren, ebenso seine Vertreterin Edda Lessing. Die SPD wählt bereits am 19. Januar ihre Listenkandidaten, die anderen Parteien haben sich das zum Teil erst für März vorgenommen. Für die FDP kandidieren die Gemeindevertreter Klaus-Peter Eberhard und Silke Schmude, bei der WHU bleibt Fraktionsvorsitzende Karin Honerlah dabei, die BfB-Fraktion schickt Bürgervorsteher Carsten Schäfer ins Rennen. Unklar ist noch, ob Grüne und Piraten in Henstedt-Ulzburg antreten.

Auch in Kaltenkirchen ist die künftige Rolle der Grünen noch unklar. Mit Spannung erwarten politische Beobachter außerdem, ob die derzeit bundesweit weit abgeschlagene FDP ihren Sensationserfolg der vergangenen Wahl mit 31,6 Prozent und mehreren Direktkandidaten wiederholen kann. Als neue Kraft wird die Wählergemeinschaft Pro Kaki antreten.

Der nächste Kreistag entscheidet, wer 2014 an die Spitze der Kreisverwaltung gewählt wird. Denn nach einer Änderung der schleswig-holsteinischen Kommunalverfassung wählen nicht mehr die Bürger die Landrätin oder den Landrat direkt, sondern die Politiker im Kreistag. Bekommen CDU und FDP zusammen eine Mehrheit, dürften die Chancen auf eine Wiederwahl von Jutta Hartwieg sinken - die Landrätin gehört der SPD an.

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