21.01.13

Landtagswahl in Niedersachsen

Gabriel gratuliert SPD-Wahlsieger Weil

SPD-Chef sagte nach rot-grünem Wahlsieg, der Machtwechsel sei gut für Menschen in Niedersachsen. SPD habe sich Erfolg "hart erkämpft".

Foto: dpa
SPD - Raktionen nach Landtagswahl
Der Spitzenkandidat der SPD der Landtagswahl in Niedersachsen, Stephan Weil (l.) und der Vorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel

Berlin. SPD-Chef Sigmar Gabriel hat dem niedersächsischen SPD-Spitzenkandidaten Stephan Weil zum rot-grünen Sieg bei der Landtagswahl gratuliert. Gabriel sagte am Montag in Berlin in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Weil, der Machtwechsel sei gut für die Menschen in Niedersachsen. Die dortige SPD habe sich den Erfolg "hart erkämpft".

Nach dem rot-grünen Wahlerfolg in Niedersachsen sieht SPD-Chef Sigmar Gabriel auch im Bund eine "Riesenchance", mit den Grünen einen Richtungswechsel einzuleiten. Dies werde im Herbst mit dem SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück gelingen, sagte Gabriel am Montag in Berlin. Gabriel fügte mit Blick auf die Kritik an Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hinzu, man dürfe sich nicht verrückt machen lassen von "aufgebauschten Debatten". Dies zeige das Ergebnis der Niedersachsen-Wahl vom Sonntag. "Die Bundestagswahl ist offen, wir werden kämpfen", so der SPD-Chef. Das in Niedersachsen erfolgreiche Konzept einer "Politik von unten" werde auch im Bundestagswahlkampf verfolgt. Rot-Grün habe im Bundesrat jetzt zwar eine Gestaltungsmehrheit. Aber die SPD gehe mit Mehrheiten verantwortungsbewusst um. "Daran wird sich auch ab heute nichts ändern." Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe zwölf Mal in Folge ihre schwarz-gelbe Mehrheit in einem Bundesland nicht zum Erfolg führen können. Fünf Mal sei ein CDU-Ministerpräsident abgelöst worden.

Der niedersächsische SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil sagte, der Wahlerfolg sei gemeinsam mit Steinbrück gelungen. Er gehe davon aus, dass nun in Niedersachsen zügig die neue Regierung gebildet werde. Danach werde die rot-grüne Koalition auch daran arbeiten, dass das Betreuungsgeld abgeschafft werde.

Niedersachsen erlebte am Sonntag einen beispiellos spannenden Wahlabend. Stundenlang sah es in den Hochrechnungen von ARD und ZDF nach einem Patt oder einem knappen Sieg von Schwarz-Gelb aus. Die CDU fuhr aufgrund einer massiven FDP-Zweitstimmenkampagne eines ihrer schlechtesten Ergebnisse ein, blieb aber stärkste Partei. Die SPD legte leicht zu. Die Linke flog aus dem Landtag, auch die Piraten scheiterten klar an der Fünf-Prozent-Hürde. Die Wahlbeteiligung stieg leicht auf 59,4 Prozent.

Alles über den Wahlabend und sämtliche Informationen zur Landtagswahl in Niedersachsen finden Sie auf unserer Themenseite.

Hintergrund: Überhang- und Ausgleichsmandate

Überhangmandate entstehen, wenn eine Partei über die Erststimmen der Wähler mehr Mandate direkt gewinnt, als ihr nach der Zahl der Zweitstimmen prozentual zustehen...

Diese zusätzlichen Sitze sind derzeit im Wahlrecht von 14 der 16 Bundesländer verankert, darunter auch in Niedersachsen.

Im Bundestag werden die zusätzlichen Sitze bisher nicht ausgeglichen.

Gewinnt zum Beispiel eine Partei in einem Bundesland mit der Erststimme 45 Wahlkreise, ziehen alle erfolgreichen Direktkandidaten ins Parlament ein.

Falls die Partei jedoch ein schlechteres Ergebnis bei den Zweitstimmen bekommt, stünden ihr eigentlich vielleicht nur 40 Parlamentssitze in diesem Bundesland zu.

Diese Partei bekommt dennoch fünf Überhangmandate zugeschlagen.

Gleichzeitig bekommen andere Parteien im Landtag Sitze zum Ausgleich, damit die Zusammensetzung des Landtags wieder dem Zweitstimmen-Verhältnis entspricht.

Auf diese Weise hat sich 2008 die Abgeordnetenzahl in Niedersachsen um 17 Überhang- und Ausgleichsmandate erhöht.

(dpa/dapd)
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