Die Linke hatte bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am Sonntag mit 2,5 Prozent der Stimmen den Wiedereinzug in den Landtag klar verpasst. Eine Woche vorher war sie bereits ins Schleswig-Holstein aus dem Landesparlament geflogen. Kann ein Lafo-Comeback die Partei wieder beflügeln?
Berlin. Das mögliche Comeback des früheren Parteichefs Oskar Lafontaine versetzt die Linke in Unruhe. Er wolle über seine künftige Rolle nach Beratungen mit den Bundes- und Landesspitzen am Dienstag entscheiden, sagte Lafontaine am Montag im Deutschlandradio Kultur. Im Reformerflügel der Linken regt sich bereits Widerstand gegen eine mögliche Kandidatur Lafontaines für den Parteivorsitz. Hier gilt Bundestagsfraktionsvize Dietmar Bartsch, der bislang einzige offizielle Kandidat, als beste Wahl für den Chefposten.
Die Linke hatte bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am Sonntag mit 2,5 Prozent der Stimmen den Wiedereinzug in den Landtag klar verpasst. Eine Woche vorher war sie bereits ins Schleswig-Holstein aus dem Landesparlament geflogen.
Am ersten Juni-Wochenende wird auf einem Parteitag in Göttingen ein neuer Vorstand bestimmt. Die Spitzen der Landesverbände wollten sich am Montagnachmittag zum Vorgespräch in Berlin treffen, am Dienstag stehen Beratungen mit dem Bundesvorstand über die künftige Führung an. Die Satzung der Partei schreibt eine Doppelspitze mit mindestens einer Frau vor. Wer diese sein könnte, ist noch völlig unklar.
„Erst anhören, was die anderen sagen“
Der saarländische Fraktionschef Lafontaine nannte das Abschneiden der Linken in NRW „beschissen“. Auf Bundesebene gebe es unter anderem wegen der Personaldebatten einen deutlichen Rückgang in der Zustimmung. Das schlage sich dann auch bei Wahlergebnissen in Ländern nieder, in denen die Partei traditionell nicht so stark sei.
Der 68-Jährige ließ weiter offen, ob er wieder für das Amt des Vorsitzenden antritt. Er werde erst nach der Sitzung am Dienstag eine Entscheidung über seine zukünftige Rolle fällen. „Ich werde mir zuerst anhören, was die anderen sagen“, sagte er. Wer den Parteivorsitz übernehme, müsse jedenfalls auch die Hauptverantwortung für die Bundestagswahl tragen, betonte Lafontaine.
„Erpressungsmanöver können wir nicht gebrauchen“
Die Reformer wollen weiterhin Bartsch an der Parteispitze sehen. Der Berliner Landesvorsitzende Klaus Lederer sagte dem „Tagesspiegel“, Bartsch habe in der Vergangenheit bewiesen, dass er die Partei organisieren und führen könne. Auch Bundesparteivize Halina Wawzyniak warb „sehr deutlich“ für die Wahl Bartschs zum Parteichef. Mit Blick auf mögliche Bedingungen Lafontaines für eine Kandidatur zum Parteichef sagte Lederer: „Wir sind nicht in einer Tarifverhandlung. Innerparteiliche Erpressungsmanöver sind das Letzte, was wir jetzt gebrauchen können.“
Der derzeitige Parteivorsitzende Klaus Ernst wollte sich zu einer Kandidatur Lafontaines ebenso wenig äußern wie zu seinen eigenen Plänen. Er werde aber definitiv nicht gegen Lafontaine antreten, sagte Ernst im ZDF-„Morgenmagazin“.
Der Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert, lehnte sowohl Lafontaine als auch Ernst als künftige Bundesvorsitzende ab. „Von Lafontaine und Ernst höre ich immer nur: keine Debatten, Kurs halten. Das Ergebnis ist, was wir in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen erlebt haben. Deshalb geht das nicht mehr“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“.
Der Landessprecher der Linken in NRW, Hubertus Zdebel, beklagte im dapd-Interview, dass die Personaldiskussion um die künftige Führungsspitze der Linken im Bund dem Landtagswahlkampf geschadet habe. Statt sich mit den „Problemen der Bevölkerung“ zu beschäftigen, habe die Partei ein Bild der Zerstrittenheit geboten. Das habe die Linkspartei „nicht besonders attraktiv für die Wähler in Nordrhein-Westfalen gemacht“. Er hoffe nun, dass an der Parteispitze schnell eine „kooperative Lösung“ gefunden wird.
(dapd)