Nach dem Erfolg bei der Saarland-Wahl wollen die Piraten auch andere Parlamente kapern. Nach jüngsten Umfragen stehen die Chancen dafür sogar durchaus gut. Die Partei selbst gibt sich aber bescheiden.
Berlin. Nach dem Sprung in den saarländischen Landtag sieht sich die Piratenpartei auch in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen auf Erfolgskurs. Für die dort im Mai anstehenden Wahlen sei das gute Abschneiden der Piraten bei der Saar-Wahl (7,4 Prozent) „ein positives Signal“, erklärte der Bundesvorsitzende Sebastian Nerz am Montag. „Auch in diesen Bundesländern stehen die Piraten mit starken politischen Themen für den Bürger ein.“
Nach den jüngsten Umfragen haben die Piraten durchaus Chancen, in die Landtage in Düsseldorf und Kiel einzuziehen: In Schleswig-Holstein (6. Mai) sahen Wahlforscher die Partei zuletzt bei 5 Prozent (Infratest dimap), in Nordrhein-Westfalen (13. Mai) bei 6 Prozent (Forsa).
Zugleich gaben sich die Piraten am Montag bescheiden. „Das Dümmste, was eine Partei machen kann, ist sich hinzustellen und zu sagen: Die Erfolge fliegen uns zu“, sagte Nerz. Man müsse immer wieder überzeugen. „Wir dürfen jetzt nicht die Bodenhaftung verlieren“, betonte der stellvertretende Vorsitzende Bernd Schlömer. Den Erfolg der Partei erklärte er so: „Vielleicht sind wir sexy.“
Das gute Abschneiden im Saarland zeigt nach Ansicht des Trendforschers Holm Friebe, dass die Piraten mehr sind als nur ein Großstadtphänomen. „Sie bilden das Lebensgefühl von jungen Menschen ab, in deren Leben das Internet eine zentrale Rolle spielt, und die sich von traditioneller Politik nicht verstanden fühlen“, sagte Friebe der Nachrichtenagentur dpa.
Im Saarland stimmten 23 Prozent der Erstwähler für die erst 2006 gegründete Piratenpartei. „Wir werden uns für eine bürgernahe Politik und für eine direktere Mitwirkung des Bürgers in der Saarpolitik einsetzen“, kündigte Saar-Spitzenkandidatin Jasmin Maurer an. Vier Mandate im Saar-Landtag gehen künftig an die Piraten.
„Das Ergebnis im Saarland hat gezeigt, dass es nicht nur in Berlin funktioniert“, sagte Torge Schmidt, Spitzenkandidat der Piratenpartei in Schleswig-Holstein. Da Schleswig-Holstein wie das Saarland ländlich geprägt sei, mache sich die Partei auch hier Hoffnung auf ein ähnlich gutes Ergebnis. Auch im Norden setze die Partei größtenteils auf bisherige Nichtwähler und junge Menschen.
Seine Partei im Aufwind sieht auch der Piraten-Kandidat in Nordrhein-Westfalen. „Was wir uns alle erhoffen, sind 5 Prozent plus x. Wir hoffen auf eine Kettenreaktion und den Dominoeffekt“, sagte Joachim Paul der dpa. Vorwürfe, die Partei werde nicht wegen ihrer Themen sondern nur aus Protest gewählt, ließ er nicht gelten. „Die Hauptaufgabe in NRW und auch bundesweit wird sein, zu zeigen, dass wir keine Spaß-Partei und keine Nein-Partei sind, sondern eine Mitmach-Partei.“ (abendblatt.de/dpa)