Brüssel. Planungs- und Führungsstab soll Auslandseinsätze der Gemeinschaft koordinieren

Die EU-Staaten haben einen gemeinsamen Stab zur Planung und Führung von EU-Auslandseinsätzen vereinbart. „Wir haben eine europäische Kommandozentrale für Auslandsmissionen auf den Weg gebracht“, sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Montag in Brüssel. Die Zentrale mit zunächst bis zu 35 Mitarbeitern soll bei EU-Einsätzen das Engagement der Mitgliedsländer in den Feldern Diplomatie und wirtschaftliche Entwicklung sowie bei der Ausbildung von Polizei und Militär bündeln.

Der militärische Planungs- und Führungsstab (MPCC) in Brüssel nimmt seine Arbeit noch im März auf. Zunächst soll der Stab die EU-Ausbildungseinsätze in Mali, Somalia und in der Zentralafrikanischen Republik koordinieren. Die EU-Einsatzzentralen in fünf Mitgliedsländern bleiben bestehen. So wird etwa von Rom aus der EU-Marine-Einsatz „Sophia“ zur Bekämpfung von Schleppern und zur Seenotrettung von Flüchtlingen im Mittelmeer geleitet. Der Aufbau des MPCC wurde auf einer Sitzung der EU-Außen- und Verteidigungsminister vereinbart.

Großbritannien und einige Länder Osteuropas waren früher dagegen, dass die EU parallel zur Nato gemeinsame Verteidigungsstrukturen schafft. Von der Leyen machte deutlich, dass EU-Staaten, die sich an einer verstärkten EU-Verteidigungs- und Sicherheitspolitik mehrerer Länder (Pesco) nicht beteiligten wollten, eine Beobachterposition einnehmen könnten. Nicht-EU-Länder wie Norwegen und später Großbritannien hätten außerdem Interesse gezeigt, an einzelnen Projekten teilzunehmen. Der britische Außenminister Boris Johnson sagte, sein Land unterstütze die EU-Bemühungen um eine engere Abstimmung in der Sicherheitspolitik, sofern dies nicht die Nato untergrabe.

rtr