Berlin

Rüstungsexporte haben sich fast verdoppeltRüstungsexporte steigen auf 7,7 Milliarden EuroRüstungsexporte steigen auf 7,7 Milliarden Euro

Berlin.  Als Sigmar Gabriel vor gut zwei Jahren sein Amt angetreten hat, setzte sich der Sozialdemokrat hohe Ziele. Der Bundeswirtschaftsminister versprach eine deutlich strengere Rüstungspolitik. Doch die Realität der vorläufigen Zahlen spricht eine andere Sprache. 2015 genehmigte die Bundesregierung Rüstungsexporte im Wert von 7,56 Milliarden Euro – und damit fast doppelt so viel wie im Jahr zuvor mit 3,97 Milliarden Euro. Die Gesamtsumme dürfte sogar noch deutlich höher liegen, weil Gabriel am Freitag keine Zahlen für Sammelausfuhren im Zuge von Rüstungskooperationen mit seinen EU- und Nato-Partnern vorlegen konnte. Deutschland gilt damit nach den USA, Russland und China als viertgrößter Rüstungsexporteur der Welt.

Kontrollen sollen zeigen, wo Waffenexporte tatsächlich landen

Gabriel selbst bewertet sein Wirken als "Halbzeitbilanz mit Licht und Schatten". Den hohen Wert führte der Minister bei der Vorlage der vorläufigen Zahlen vor allem auf "Einmaleffekte durch große Aufträge" zurück. In Sachen Transparenz informiere sein Ministerium unterdessen so "umfassend wie keine Bundesregierung zuvor", zeigte er sich überzeugt.

Die deutschen Kleinwaffenexporte seien innerhalb von zwei Jahren um 30 Prozent auf 33,9 Millionen Euro gesunken, nach 47,4 Millionen Euro im Vorjahr. Dies sei der niedrigste Stand seit 15 Jahren. Die Lieferung von Kleinwaffen in Drittländer habe sich seit 2013 sogar um 60 Prozent auf knapp 16 Millionen Euro reduziert, nach 21,6 Millionen Euro im Vorjahr, verwies der Minister auf seine Erfolge. Kleinwaffen wie Handgranaten, Maschinenpistolen oder tragbare Raketenwerfer sorgen in Bürgerkriegen und internationalen Konflikten derzeit für viele Todesopfer.

Generell seien die Lieferungen in Drittstaaten – also alle Länder, die nicht zur EU und Nato gehören – auf rund 46 Prozent gesunken. 54 Prozent aller Lieferungen gingen unterdessen an mit Deutschland verbündete Staaten. Mit Blick auf ein Waffenexportgeschäft nach Katar sagte Gabriel selbstkritisch, dass man bei den Exporten noch nicht überall das gewünschte Maß an Vorsicht habe walten lassen können, "aber wir sind in den zwei Jahren vorangekommen – und das werden wir fortsetzen".

Generell gelte es, jeden Einzelfall genau zu prüfen, "genau hinzuschauen, was wir genehmigen und was nicht". Konkret genehmigte die Bundesregierung 2015 Projekte im Wert von rund 5,9 Milliarden Euro, sagte Gabriel. Die genauen Zahlen werden im Sommer vorgelegt. In der Summe schlagen mehrere Sonderfaktoren zu Buche, hob der Minister hervor. So seien vier Tankflugzeuge für 1,1 Milliarden Euro nach Großbritannien geliefert worden, "was ich derzeit nicht kritisch sehe". Zudem gingen für eine halbe Milliarde Euro Lenkflugkörper nach Südkorea. Ziehe man diese beiden Großprojekte ab, lande man bei einer Summe von vier Milliarden Euro – und damit auf dem Niveau des Rüstungsetats im Vorjahr, rechnete der Minister vor. Allerdings komme noch eine Lieferung von Leopard-2-Panzern und Panzerhaubitzen an Katar im Gesamtwert von 1,6 Milliarden Euro hinzu, die noch von der schwarz-gelben Vorgängerregierung im Rahmen des Kriegswaffenkontrollgesetzes genehmigt wurde. Und dies, obwohl das Golfemirat im Bürgerkrieg im Jemen engagiert war. Gabriel versuchte zwar nach eigenen Worten, diesen Deal noch rückgängig zu machen, war aber am Widerstand von ihm namentlich nicht genannten Ministerien gescheitert, die im Bundessicherheitsrat sitzen und dem Geschäft zuvor zugestimmt hatten. Deutlich strenger agiert der Minister bei der Genehmigung vom Export ganzer Waffenfabriken. Diese würden für Drittstaaten generell nicht mehr erlaubt. Von März an soll zudem über sogenannte Post-Shipment-Kontrollen geprüft werden, wo deutsche Waffenexporte wirklich landen. Spätestens in zwei Jahren werde Bilanz gezogen, wie effektiv die Kontrollen seien.

Über die Zahl der von seinem Ministerium 2015 abgelehnten Exportwünsche von Waffen äußerte sich Gabriel nicht. Auch nannte der Sozialdemokrat keine Firmennamen. "Wir wollen den Unternehmen keinen wirtschaftlichen Schaden zufügen." Klar sei aber auch, betonte Gabriel, dass bei allen getätigten Rüstungsexporten in keinem Fall gegen geltendes Recht verstoßen wurde.

Auf harsche Kritik stieß die Bilanz bei der Opposition. Der Rekordwert sei "ein düsterer Tiefpunkt der deutschen Rüstungsexportpolitik", sagte Agnieszka Brugger, Sprecherin für Sicherheitspolitik der Grünen-Fraktion dieser Zeitung. Besonders schwer wiege der hohe Anteil an Rüstungsexporten in Drittstaaten. "Die Bundesregierung muss aufhören, Staaten aufzurüsten, die die Menschenrechte missachten oder die sich sogar selbst an Kriegen beteiligen."

Der Rüstungsexperte der Linksfraktion im Bundestag, Jan van Aken, bezeichnete Gabriel als "Großmeister deutscher Waffenexporte". Der Anstieg beweise, dass das "System der Exportkontrolle nicht funktioniert". Dass Gabriel die Waffenlieferung nach Katar nicht verhindern konnte, zeige, dass er "falsch in dem Job" sei. Deutschland brauche ein Gesetz, dass klare Verbote ausspreche. Kleinwaffen gehörten nicht reduziert, sondern verboten. "Es sind die Massenvernichtungswaffen unserer Zeit. Die Vorstellung, dass jeden Tag mit deutschen Waffen Menschen getötet werden – das ist grauenvoll."

Als Sigmar Gabriel vor gut zwei Jahren sein Amt angetreten hat, setzte sich der Sozialdemokrat hohe Ziele. Der Bundeswirtschaftsminister versprach eine deutlich strengere Rüstungspolitik. Die Realität der vorläufigen Zahlen spricht jedoch eine andere Sprache. 2015 genehmigte die Bundesregierung Rüstungsexporte im Wert von 7,56 Milliarden Euro - und damit fast doppelt soviel wie im Jahr zuvor mit 3,97 Milliarden Euro. Dies ist der höchste Wert seit Jahren. Die Gesamtsumme dürfe sogar nochdeutlich höher liegen, weil Gabriel noch keine Zahlen für Sammelausfuhren im Zuge von Rüstungskooperationen mit EU- und Nato-Partner vorlegen konnte. Deutschland gilt damit nach den USA, Russland und China als viertgrößter Rüstungsexporteur der Welt.

Gabriel selbst bewertet sein Wirken als "Halbzeitbilanz mit Licht und Schatten". Den hohen Wert führte der Minister am Freitag bei der Vorlage der vorläufigen Zahlen vor allem auf "Einmaleffekte durch große Aufträge"zurück. In Sachen Transparenz informiere sein Ministerium unterdessen so "umfassend wie keine Bundesregierung zuvor". Die Kleinwaffen-Exporte seien innerhalb von zwei Jahren um 30 Prozent auf insgesamt 33,9 Millionen Euro gesunken, nach 47,4 Millionen Euro im Vorjahr. Dies sei der niedrigste Stand seit 15 Jahren. Die Lieferung von Kleinwaffen in heikle Drittländer, sei die Ausfuhr seit 2103 um 60 Prozent auf knapp 16 Millionen Euro gesunken, nach 21,6 Millionen Euro im Vorjahr, so Gabriel. Kleinwaffen wie Handgranaten oder Maschinenpistolen sorgen in Bürgerkriegen für die meisten Todesopfer.

Generell seien die Lieferungen in Drittstaaten - also alle Länder, die nicht zur EU und Nato gehören - auf rund 46 Prozent gesunken. 54 Prozent aller Lieferungen gingen unterdessen an mit Deutschland verbündete Nato-Staaten und europäische Länder. Mit Blick auf ein Waffenexportgeschäft nach Katar für 1,6 Milliarden Euro, sagte Gabriel selbstkritisch, dass man bei den Exporten noch nicht das gewünschte Maß an Vorsicht habe walten lassen können, "aber wir sind vorangekommen - und das werden wir fortsetzen". Generell gelte es, jeden Einzelfall genau zu prüfen, "genau hinzuschauen, was wir genehmigen und was nicht."

Konkret genehmigte die Bundesregierung 2015 Projekte im Wert von rund 5,9 Milliarden Euro, sagte Gabriel. Die genauen Zahlen sollen im Sommer vorgelegt werden. In der Summe schlagen mehrere Sonderfaktoren zu Buche, hob der Minister hervor. So seien vier Tankflugzeuge für 1,1 Milliarden Euro nach Großbritannien geliefert worden, "was ich derzeit nicht kritisch sehe". Zudem seien für eine halbe Milliarde Euro Lenkflugkörper nach Südkorea geliefert worden. Ziehe man diese beiden Großprojekt ab, lande man bei einer Summe von vier Milliarden Euro - und damit auf dem Niveau des Rüstungsetats im Vorjahr, rechnete der Minister vor. Allerdings komme noch eine Lieferung von Leopard-2-Panzern und Panzerhaubitzen an Katar im Gesamtwert von 1,6 Milliarden Euro hinzu, die noch von der schwarz-gelben Vorgängerregierung im Rahmen des Kriegswaffenkontrollgesetzes genehmigt wurde. Und dies, obwohl das Golfemirat im Bürgerkrieg im Jemen engagiert war. Gabriel versuchte zwar diesen Deal noch rückgängig zu machen, war aber am Widerstand von ihm namentlich nicht genannter Ministerien gescheitert, die im Bundessicherheitsrat sitzen und dem Geschäft zuvor zugestimmt hatten.

Deutlich strenger agiert der Minister jedoch bei der Genehmigung vom Export ganzer Waffenfabriken. Diese würden für Drittstaaten grundsätzlich nicht mehr erlaubt. Von März an soll zudem über so genannte Post-Shipment-Kontrollen regelmäßig geprüft werden, wo deutsche Waffenexporte tatsächlich landen. Spätestens in zwei Jahren soll Bilanz gezogen werden, wie effektiv die Kontrollen seien.

Über die Zahl der von seinem Ministerium 2015 abgelehnten Exportwünsche von Waffen äußerte sich Gabriel nicht. Auch nannte der Sozialdemokrat keine Firmennamen. "Wir wollen den Unternehmen keinen wirtschaftlichen Schaden zufügen". Klar sei aber auch, betonte Gabriel, dass bei allen getätigten Rüstungsexporten in keinem Fall gegen geltendes Recht verstoßen wurde.
Auf harsche Kritik stieß die Bilanz bei der Opposition. Der neue Rekordwert sei "ein düsterer Tiefpunkt der deutschen Rüstungsexportpolitik", sagte Agnieszka Brugger, Sprecherin für Sicherheitspolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Besonders schwer wiege der hohe Anteil an Rüstungsexporten in Drittstaaten. "Die Bundesregierung muss aufhören, Staaten aufzurüsten, die die Menschenrechte missachten oder die sich sogar selbst an Kriegen beteiligen."

Der Rüstungsexperte der Linksfraktion im Bundestag, Jan van Aken bezeichnete Gabriel als "Großmeister deutscher Waffenexporte". Der Anstieg beweise, dass das "System der Exportkontrolle nicht funktioniert". Dass Gabriel die Waffenlieferung nach Katar nicht verhindern konnte, sei ein Beweis, dass er "falsch in dem Job" sei. Deutschland brauche ein Gesetz, dass klare Verbote ausspreche. So gehörten Kleinwaffen nicht reduziert, sondern verboten. "Es sind die Massenvernichtungswaffen unserer Zeit. Jeden Tag werden mit deutschen Kleinwaffen Menschen getötet - das ist unerträglich."

Als Sigmar Gabriel vor gut zwei Jahren sein Amt angetreten hat, setzte sich der Sozialdemokrat hohe Ziele. Der Bundeswirtschaftsminister versprach eine deutlich strengere Rüstungspolitik. Doch die Realität der vorläufigen Zahlen spricht eine andere Sprache. 2015 genehmigte die Bundesregierung Rüstungsexporte im Wert von 7,56 Milliarden Euro – und damit fast doppelt soviel wie im Jahr zuvor mit 3,97 Milliarden Euro. Die Gesamtsumme dürfte sogar noch deutlich höher liegen, weil Gabriel am Freitag keine Zahlen für Sammelausfuhren im Zuge von Rüstungskooperationen mit EU- und Nato-Partner vorlegen konnte. Deutschland gilt damit nach den USA, Russland und China als viertgrößter Rüstungsexporteur der Welt.

Gabriel selbst bewertet sein Wirken als "Halbzeitbilanz mit Licht und Schatten". Den hohen Wert führte der Minister bei der Vorlage der vorläufigen Zahlen vor allem auf "Einmaleffekte durch große Aufträge" zurück. In Sachen Transparenz informiere sein Ministerium unterdessen so "umfassend wie keine Bundesregierung zuvor", zeigte er sich überzeugt.

Kontrollen sollen zeigen, wo Waffenexporte tatsächlich landen

Die deutschen Kleinwaffen-Exporte seien innerhalb von zwei Jahren um 30 Prozent auf 33,9 Millionen Euro gesunken, nach 47,4 Millionen Euro im Vorjahr. Dies sei der niedrigste Stand seit 15 Jahren. Die Lieferung von Kleinwaffen in Drittländer habe sich seit 2013 sogar um 60 Prozent auf knapp 16 Millionen Euro reduziert, nach 21,6 Millionen Euro im Vorjahr, verwies der Minister auf seine Erfolge. Kleinwaffen wie Handgranaten, Maschinenpistolen oder tragbare Raketenwerfer sorgen in Bürgerkriegen und internationalen Konflikten derzeit für viele Todesopfer.

Generell seien die Lieferungen in Drittstaaten – also alle Länder, die nicht zur EU und Nato gehören – auf rund 46 Prozent gesunken. 54 Prozent aller Lieferungen gingen unterdessen an mit Deutschland verbündete Nato-Staaten und europäische Länder. Mit Blick auf ein Waffenexportgeschäft nach Katar, sagte Gabriel selbstkritisch, dass man bei den Exporten noch überall das gewünschte Maß an Vorsicht habe walten lassen können, "aber wir sind in den zwei Jahren vorangekommen – und das werden wir fortsetzen". Generell gelte es, jeden Einzelfall genau zu prüfen, "genau hinzuschauen, was wir genehmigen und was nicht".

Konkret genehmigte die Bundesregierung 2015 Projekte im Wert von rund 5,9 Milliarden Euro, sagte Gabriel. Die genauen Zahlen werden im Sommer vorgelegt. In der Summe schlagen mehrere Sonderfaktoren zu Buche, hob der Minister hervor. So seien vier Tankflugzeuge für 1,1 Milliarden Euro nach Großbritannien geliefert worden, "was ich derzeit nicht kritisch sehe". Zudem gingen für eine halbe Milliarde Euro Lenkflugkörper nach Südkorea. Ziehe man diese beiden Großprojekte ab, lande man bei einer Summe von vier Milliarden Euro – und damit auf dem Niveau des Rüstungsetats im Vorjahr, rechnete der Minister vor.

Allerdings komme noch eine Lieferung von Leopard-2-Panzern und Panzerhaubitzen an Katar im Gesamtwert von 1,6 Milliarden Euro hinzu, die noch von der schwarz-gelben Vorgängerregierung im Rahmen des Kriegswaffenkontrollgesetzes genehmigt wurde. Und dies, obwohl das Golfemirat im Bürgerkrieg im Jemen engagiert war. Gabriel versuchte zwar nach eigenen Worten diesen Deal noch rückgängig zu machen, war aber am Widerstand von ihm namentlich nicht genannter Ministerien gescheitert, die im Bundessicherheitsrat sitzen und dem Geschäft zuvor zugestimmt hatten. Deutlich strenger agiert der Minister bei der Genehmigung vom Export ganzer Waffenfabriken. Diese würden für Drittstaaten generell nicht mehr erlaubt. Von März an soll zudem über so genannte Post-Shipment-Kontrollen geprüft werden, wo deutsche Waffenexporte tatsächlich landen. Spätestens in zwei Jahren werde Bilanz gezogen, wie effektiv die Kontrollen seien.

Über die Zahl der von seinem Ministerium 2015 abgelehnten Exportwünsche von Waffen äußerte sich Gabriel nicht. Auch nannte der Sozialdemokrat keine Firmennamen. "Wir wollen den Unternehmen keinen wirtschaftlichen Schaden zufügen". Klar sei aber auch, betonte Gabriel, dass bei allen getätigten Rüstungsexporten in keinem Fall gegen geltendes Recht verstoßen wurde.

Auf harsche Kritik stieß die Bilanz bei der Opposition. Der neue Rekordwert sei "ein düsterer Tiefpunkt der deutschen Rüstungsexportpolitik", sagte Agnieszka Brugger, Sprecherin für Sicherheitspolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Besonders schwer wiege der hohe Anteil an Rüstungsexporten in Drittstaaten. "Die Bundesregierung muss aufhören, Staaten aufzurüsten, die die Menschenrechte missachten oder die sich sogar selbst an Kriegen beteiligen."

Der Rüstungsexperte der Linksfraktion im Bundestag, Jan van Aken bezeichnete Gabriel als "Großmeister deutscher Waffenexporte". Der Anstieg beweise, dass das "System der Exportkontrolle nicht funktioniert". Dass Gabriel die Waffenlieferung nach Katar nicht verhindern konnte zeige, dass er "falsch in dem Job" sei. Deutschland brauche ein Gesetz, dass klare Verbote ausspreche. Kleinwaffen gehörten nicht reduziert, sondern verboten. "Es sind die Massenvernichtungswaffen unserer Zeit. Die Vorstellung, dass jeden Tag mit deutschen Waffen Menschen getötet werden – das ist grauenvoll."

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