Berlin . Die USA beteuern: Es gibt keinen Zusammenhang mit „tatsächlichen Weltereignissen“
Die Bundeswehr wird sich in diesem Sommer an zwei Militärmanövern in der Ukraine beteiligen. Es sei beabsichtigt, mit „Einzelpersonal“ an der Landstreitkräfte-Übung „Rapid Trident“ und an dem Marine-Manöver „Sea Breeze“ teilzunehmen, heißt es in einer Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. An beiden Manövern hatte die Bundeswehr ungeachtet des Konflikts in der Ostukraine auch im vergangenen Jahr teilgenommen.
Zu „Rapid Trident“ (Schneller Dreizack) werden 1800 Soldaten aus 18 Ländern im westukrainischen Jaworiw bei Lwiw (Lemberg) erwartet und damit deutlich mehr als im vergangenen Jahr mit 1200 Soldaten. Das von den US-Streitkräften geführte Manöver soll am 20. Juli mit einer Zeremonie eröffnet werden und dann elf Tage dauern.
„Sea Breeze“ (Seebrise) im Schwarzen Meer findet vom 31. August bis zum 12. September vor der ukrainischen Schwarzmeerküste statt und wird gemeinsam von der Ukraine und den USA geführt. Ein Sprecher der US-Streitkräfte in Europa betonte, dass es keinerlei Zusammenhang mit der aktuellen Krise in der Ukraine gebe: „Diese jährliche Routineübung steht nicht in Verbindung und ist auch keine Reaktion auf irgendwelche tatsächlichen Weltereignisse.“
OSZE warnt vor Verschlechterung der Lage im umkämpften Osten
Die Linke kritisierte die deutsche Beteiligung an den Übungen dennoch scharf. „Die beiden Manöver in der Ukraine sind Teil einer Eskalationspolitik der Nato, die ich für brandgefährlich halte“, erklärte Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel. „Sie sind nicht vertrauensbildend gegenüber Russland und schwächen damit die Durchsetzung der Minsker Abkommen für eine friedliche Lösung in der Ukraine.“
Die Krise in der Ostukraine hat zu massiven Spannungen zwischen der Nato und Moskau und zu „Säbelrasseln“ auf beiden Seiten geführt. Zuletzt hat der russische Präsident Wladimir Putin die Modernisierung seines Atomwaffenarsenals angekündigt. Die Nato hat ihre Manöver im östlichen Bündnisgebiet deutlich verstärkt. Die Bundeswehr ist dieses Jahr mit 4400 Soldaten an 16 Übungen in Polen und im Baltikum beteiligt. Die Ukraine gehört nicht zur Nato.
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat mit Nachdruck vor einer stetigen Verschlechterung der Lage in der Ostukraine gewarnt. Entlang der gesamten Front hätten Beobachter schweres Kriegsgerät wie Panzer und Haubitzen gesehen, zu deren Abzug sich die Konfliktparteien bereits im Februar verpflichtet hätten, sagte der Vizechef der OSZE-Mission, Alexander Hug, bei einem Besuch in der Hafenstadt Mariupol. „In der vergangenen Woche hat sich die Lage deutlich verschlechtert“, sagte der Schweizer. Hug rief die Regierungseinheiten und die prorussischen Separatisten auf, schwere Waffen sofort abzuziehen.
dpa