Kopenhagen .
Dänemarks neuer Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen, 51, hat am Sonntag Königin Margrethe II. seine Regierung vorgestellt. Der Vorsitzende der liberalen Partei Venstre berief 16 Minister. Außenminister wird Kristian Jensen und Finanzminister Claus Hjort Frederiksen – beide sind ebenfalls Venstre-Politiker. Bereits in der kommenden Woche wollen die Liberalen einen Entwurf für ein neues Ausländergesetz mit strengeren Asylregeln vorlegen.
Obwohl die Venstre-Partei nur 34 von 179 Mandaten bei der Parlamentswahl am 18. Juni gewonnen hat, will sie allein regieren. Dänemark hat eine lange Tradition von Minderheitsregierungen, die im Parlament je nach Thema die Unterstützung anderer Parteien suchen.
Die Liberalen schafften es in den vergangenen Tagen nicht, sich mit anderen bürgerlichen Parteien – darunter auch die rechtspopulistische Dänische Volkspartei – auf eine Zusammenarbeit in einer Koalition zu einigen. „Wir haben den Ehrgeiz, im Parlament breit zusammenzuarbeiten“, sagte Løkke Rasmussen. Die Volkspartei war der große Gewinner der Wahlen und hatte mit der Forderung nach einer Begrenzung des Zuzugs von Ausländern und einer betont EU-skeptischen Haltung stark zulegen können.
Als Ministerin für Ausländer und Integration ist Inger Støjberg für die Straffung der Asylregeln zuständig. Damit setzen die Liberalen ein Wahlkampfversprechen um. „Das ist ein absolutes Traumministerium für mich“, sagte Støjberg einem Fernsehsender. Bei der Parlamentswahl hatten die Liberalen gemeinsam mit den drei Mitte-rechts-Parteien eine knappe Mehrheit über das Mitte-links-Lager errungen. Daraufhin reichte Dänemarks sozialdemokratische Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt ihren Rücktritt ein.
HA