Vorbild BND? Die Verteidigungsministerin hat ein Forschungsprojekt in Auftrag gegeben, um im Internet frei zugängliche Quellen auszuspähen. Es gehe um „Gefahrenabwehr“.
Berlin. Das von Ursula von der Leyen (CDU) geführte Bundesverteidigungsministerium hat ein Forschungsprojekt zur Auswertung öffentlich zugänglicher Quellen in Auftrag gegeben, zu denen möglicherweise auch soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter zählen. Ziel des Projekts sei die Gefahrenabwehr durch „Wissenserschließung aus offenen Quellen“, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion, die AFP vorlag. Für das vor einem Jahr gestartete Forschungsprojekt seien Haushaltsmittel von 1,35 Millionen Euro vorgesehen. Ende 2016 solle es abgeschlossen sein.
In einer Antwort der Bundesregierung an die Linksfraktion vom März dieses Jahres hatte es zunächst ausdrücklich geheißen, soziale Medien seien von dem Forschungsprojekt „ausgenommen und werden nicht betrachtet“.
Zwei Monate später reichte dann das Bundesinnenministerium eine Korrektur der Antwort nach: Die Aussage, dass soziale Medien ausgenommen seien, taucht in der neuen Version nicht mehr auf.
Das Innenministerium habe die nachträglich korrigierte Information mit einem „Büroversehen“ begründet, erklärte der Linken-Abgeordnete Andrej Hunko. Er fügte hinzu: „Mir erscheint das nicht glaubhaft.“ Das Projekt ziele offenbar darauf ab, „sehr wohl soziale Medien zu durchsuchen“. Der Abgeordnete forderte die Bundesregierung zu einem Ausstieg aus dem Forschungsprojekt auf.
Mit den Forschungen wurde laut Bundesregierung die Fraunhofer-Gesellschaft beauftragt. Ein Unterauftrag sei an das US-Computerunternehmen IBM gegangen. „Bei Erfolg werden die Ergebnisse in ein Führungsinformationssystem der Bundeswehr überführt“, heißt es in der schriftlichen Antwort der Bundesregierung auf die Linken-Anfrage.
Am Wochenende hatten angebliche Pläne des deutschen Geheimdiensts zur Überwachung sozialer Netzwerke für Wirbel gesorgt. Medienberichten zufolge plant der Bundesnachrichtendienst (BND), dass soziale Netzwerke künftig nicht mehr nur nachträglich im Verdachtsfall, sondern automatisch in Echtzeit ausgeforscht werden können.
(AFP)